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Rechnung der Gemeinde ist jetzt da

Wasserbeiträge Rechnung der Gemeinde ist jetzt da

Monatelang ist um die Verabschiedung der Wasserbeiträge in den gemeindlichen Gremien gerungen worden, am 11. Mai haben die Gemeindevertreter grünes Licht gegeben. Jetzt wurden die Bescheide verschickt.

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Steffenberger Grundstückseigentümer müssen mit Nachzahlungen für ihre Wasserbeiträge rechnen.

Quelle: Jochen Eckel

Steffenberg. Wenn es nach Bürgermeister Gernot Wege (parteilos) und dem damaligen Leiter der Steffenberger Gemeindewerke, Gerhard Acker, gegangen wäre, hätten die Steffenberger ihre Gebührenbescheide schon vor gut einem Jahr bekommen. So aber gab es in allen gemeindlichen Gremien umfangreiche Diskussionen. Mehrfach musste Wege Vorlagen in der Gemeindevertretung zurückziehen, bevor es dann am 11. Mai dieses Jahres zu einem Beschluss kam.

Hintergrund der ganzen Sache sind Investitionen der Gemeindewerke aus den Jahren 1998 bis 2016, die nun quasi endabgerechnet werden. Zwar gab es Vorausleistungen der Steffenberger Grundstückseigentümer in den Jahren 2000 und 2005, doch danach passierte elf Jahre lang nichts.
Erst nach dem Amtswechsel im Bürgermeisteramt von Peter Pfingst zu Gernot Wege kam Bewegung in die Sache. Leiter der Gemeindewerke war über die ganze Zeit Gerhard Acker, zugleich Leiter des Hauptamtes. Er selber trat von dem Posten bei den Gemeindewerken im Frühjahr 2017 zurück, seitdem hat Alexander Hild aus der Finanzabteilung der Gemeinde den Posten inne.

Infoblatt zeigt Beispielrechnung

Weil nach Angaben von Wege die Mitarbeiter der Verwaltung tatsächlich von Haus zu Haus gingen, um Daten zu erheben, habe es so lange gedauert, bis die Bescheide nun endgültig verschickt werden konnten. Bestandteil des im Mai gefundenen parlamentarischen Kompromisses war die Vereinbarung, die Bürger umfassend zu informieren und dann ­eine Viertelung der anstehenden Beitragszahlungen vorzunehmen. Das bedeutet, dass die erste Rate zum 25. Oktober dieses Jahres fällig wird, die zweite Rate folgt dann zum 15. Dezember. Die übrigen Abschlagszahlungen werden am 15. März sowie am 15. Juni kommenden Jahres fällig.

In einem Infoblatt, das in den vergangenen Tagen allen Haushalten zugegangen sein sollte, gibt es auch eine Beispielrechnung. Zum einen muss jeder Grundstückseigentümer zahlen. Dann richtet sich der Wert des Nutzungsfaktors nach der Bebaubarkeit. Weil es sich bei der Gesamtsumme um eine Endabrechnung handelt, werden die Vorausleistungen aus 2000 und 2005 abgezogen. Daraus ergibt sich die zu zahlende Endsumme, die dann in den vier genannten Raten gezahlt werden soll. Für die Beispielrechnung hat Bürgermeister Wege die Werte seines Grundstückes in Niedereisenhausen zur Verfügung gestellt. Für ihn verbleibt ein Gesamtbetrag von 398,91 Euro, was dann eine Rate von jeweils 99,73 Euro ausmacht.

Einspruch bis 23. Oktober möglich

Wege geht aufgrund der aus seiner Sicht sehr umfangreichen Erklärungen, die mit den Bescheiden verschickt werden, davon aus, dass die Zahl der Widersprüche übersichtlich bleibt. Nach der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung habe man rund 15 Reaktionen von Bürgern in der Verwaltung gehabt. Die meisten Fragen habe man klären können. Laut Wege habe die Verwaltung „zwischen 1400 und 1500 Bescheide“ versandt. Das sei in dieser Woche passiert. Die Bescheide gelten drei Tage nach Postaufgabe als verschickt. Dann beginnt eine Widerspruchsfrist von vier Wochen.

Da der 22. Oktober ein Sonntag ist, gilt der darauffolgende Werktag, also der 23. Oktober, als Datum für das Ende der Widerspruchsfrist – zwei Tage vor dem Termin für die erste Rate. Nach der Anhebung der Wassergebühren im Frühsommer habe es 27 Widersprüche gegeben. Über diese werde der Anhörungsausschuss des Landkreises entscheiden, erklärt der Bürgermeister.

von Edgar Meistrell

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