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Steffenberg wundert und ärgert sich

Windpark Hilsberg Steffenberg wundert und ärgert sich

50000 Euro habe die Gemeinde für eine sumpfige Wiese von Bad Endbach nie verlangt, sagt der Steffenberger Bürgermeister Peter Pfingst und weist somit Vorwürfe seines Bad Endbacher Amtskollegen zurück. Heute sollte die Gemeindevertretung eigentlich über den Verkauf entscheiden. Zwar hat die Gemeinde Bad Endbach erklärt, das Grundstück nicht mehr haben zu wollen, doch eine Anwältin meint, dass Steffenberg auf 27500 Euro bestehen könne.

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Links des Autos liegt das Flurstück, dass die Gemeinde Bad Endbach zur Verbreiterung der Zufahrt gekauft hat, damit musste die helle Fläche rechts vor dem Auto nicht für 30000 Euro von der Gemeinde Steffenberg gekauft werden.

Quelle: Gianfranco Fain

Steffenberg. „Wir fühlen uns schon ein wenig benutzt“, sagt Peter Pfingst. Der Steffenberger Bürgermeister vermutet, dass seine Gemeinde als Sicherung dienen sollte, „bis der andere Grundstückskauf klar war“. Er betont am Mittwoch gegenüber der OP, dass die Preisspekulationen im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Wiese am Fuße des Hilsbergs nicht von Steffenberger Seite angestoßen wurde. Schon gar nicht habe Steffenberg für die rund 900 Quadratmeter 50000 Euro verlangt, wie Bad Endbachs Bürgermeister Markus Schäfer am Montagabend während der Gemeindevertretersitzung erklärte (OP berichtete).

Vielmehr sei es so gewesen, dass Vertreter des Bad Endbacher Eigenbetriebs „Kur, Tourismus, Energie“ 10000 Euro angeboten hätten. Auf Pfingsts Bemerkung, dass das zu Diskussionen führen würde, erklärten sich die Interessenten bereit, auch mehr zu zahlen, aber nicht jeden Preis. Auf Pfingsts Nachfrage, wo die Schmerzgrenze liege, habe die Antwort gelautet: „50000 Euro würde man nicht zahlen“. Daraufhin habe der Gemeindevorstand den Verkaufspreis auf 30000 Euro festgelegt.

Planänderung im Januar zwingt Endbach zum Kauf

Weil diese Summe den Verhandlungsrahmen des Eigenbetriebs übersteigt, hatte darüber das Endbacher Parlament zu entscheiden. Schäfer kündigte während dessen Sitzung aber an, dass der Gemeindevorstand beschlossen habe, das Grundstück nicht zu kaufen.

Das ist nicht das Einzige, was in Steffenberg „mehr oder weniger eigenartig“ empfunden wird, sagt Pfingst. Man habe sich schon bei der ersten Anfrage darüber gewundert, wieso die Endbacher bereit waren, soviel für ein Stückchen Wiese zu bezahlen.

Spekulationen der Windpark-Standortgegner, dass Bad Endbach erst vor Kurzem bemerkt habe, keinen geeigneten Zufahrtsweg für die Schwertransporte zu haben, treffen nicht ganz zu.

Die Zufahrtswege seien mit dem Windanlagen-Hersteller Enercon bereits 2012 abgestimmt worden, erklärt Bad Endbachs Bauamtsleiter Thomas Reuter. Dann habe Enercon aber seine Spezifikationen geändert, bei einer Trassenbegehung mit Enercon-Vertretern seien im Januar die neuen Anforderung geklärt worden. „Das hat uns in die Bedrouille gebracht“, sagt Reuter. Diese für die Gemeinde Bad Endbach missliche Situation, wurde durch den Kauf eines Flurstücks gelöst, welches auf der anderen Seite, schräg gegenüber des Steffenberger Grundstücks, am Zufahrtsweg angrenzt. Nach Informationen der OP liegt der dafür zu zahlende Preis etwas über dem des Bodenrichtswertes.

Anwältin: Steffenberg kann auf 27500 Euro bestehen

Somit scheint für die Gemeinde Bad Endbach alles noch gut auszugehen. Denn obwohl der Gemeinde Steffenberg laut Pfingst eine schriftliche Zusage des Eigenbetriebs zum Kauf für 27500 Euro vorliege, werde die Gemeinde die Sache nicht weiter verfolgen. Die Beschlussvorlage zum Kauf soll von der Tagesordnung der heutigen Gemeindevertretersitzung genommen werden.

Das wäre für Steffenberg aber die letzte Gelegenheit, den Verkauf perfekt zu machen, erklärt eine Rechtsanwältin auf Anfrage der OP. Der Grund: Gibt es die schriftliche Kaufzusage in Höhe von 27500 Euro, sei der Eigenbetrieb nach Zivilrecht dran gebunden - bis der Verkäufer absagt.

nDie Gemeindevertretung Steffenbergs tagt am Donnerstag ab 19 Uhr öffentlich im Sitzungssaal des Rathauses im Ortsteil Niedereisenhausen.

von Gianfranco Fain

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