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Steffenberg favorisiert Terminänderung

Gemeindefusion Steffenberg favorisiert Terminänderung

Alles schien hinsichtlich des Fusionsfahrplans der Gemeinde Angelburg und Steffenberg klar und auf den Weg gebracht, doch im Zuge der Steffenberger Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend kam es zu einer Änderung in der Terminplanung.

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Statt am 23. Juli soll die Abstimmung der Gemeindevertretung möglichst zeitgleich mit Angelburg am 21., oder 20./24. erfolgen.

Quelle: Sven Geske

Niedereisenhausen. Nach dem Bericht des Bürgermeisters, bei dem Peter Pfingst (parteilos) über den Stand der Fusionsgespräche informierte, gab der Vorsitzende der Gemeindevertretung Armin Reichel (CDU) unter dem Punkt Verschiedenes bekannt, dass es nicht, wie bisher verkündet, am 23. Juli zu einer Sitzung des Steffenberger Parlaments kommen wird.

Zu diesem Datum sollten die beiden Gemeindevertretungen der in Fusionsverhandlung stehenden Hinterländer Kommunen zeitgleich tagen und beschließen, ob sie die Entscheidung zum Zusammenschluss in einem Bürgerentscheid treffen lassen. So hatte es neben Pfingst auch sein Angelburger Amtskollege Thomas Beck (SPD) noch am Mittwoch während einer Pressekonferenz bekräftigt (die OP berichtete).

Nun tagte der Ältestenrat, der nach Reichels Angaben die Termine der Gemeindevertretung festsetzt, vor der Sitzung am Donnerstagabend und sprach sich gegen Mittwoch, 23. Juli,­ aus. Die Mitglieder des Steffenberger Ältestenrates favorisieren den 21. Juli, einen Dienstag, als Tagungsdatum. Alternativ sind auch Montag, der 20., oder Donnerstag, der 24. Juli, denkbar.

Da es nach Möglichkeit bei einer zeitgleichen Tagung beider Gemeindevertretungen bleiben soll, wird es nun mit den Vertretern der Angelburger ­Gemeindevertretung eine ­Terminabstimmung geben.
An dem dann festgelegten Termin werden die Gemeindevorstände den jeweiligen Parlamentariern eine Beschlussvorlage vorlegen, anhand der sie sich dann für oder gegen eine Bürgerbefragung aussprechen sollen. Für den Beschluss eines Bürgerentscheids muss in beiden Parlamenten jeweils eine Zweidrittelmehrheit erreicht werden.

von Gianfranco Fain

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