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Showdown um Windräder am Dienstag

Hilsberg-Streit vor Verwaltungsgericht Showdown um Windräder am Dienstag

Zwei Verfahren an 
einem Tag: Erst geht Bad Endbach auf dem Umweg über das Land Hessen 
gegen den Vogelschutzverein Holzhausen vor, dann klagt dieser gegen die fünf Windräder auf dem Hilsberg.

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Hoch über dem Dautphetaler Ortsteil Holzhausen drehen sich auf Bad Endbacher Gemarkung die fünf Windkraftanlagen auf dem Hilsberg. Zu sehen sind von rechts die Standorte 1, 2, 4, 5 und 6. Der lange Streit um die Baugenehmigung geht nun in die Endrunde.

Quelle: Gianfranco Fain

Holzhausen. Es ist der Einstieg in die letzte Runde des Rechtsstreits um den Windpark auf dem Hilsberg. Seit fast vier Jahren bemühen die Standortgegner und die Gemeinde Bad Endbach die Verwaltungsgerichte in Gießen und Kassel, was zu Verzögerungen bei der Errichtung der fünf Windkraftanlagen auf dem Hilsberg über dem Dautphetaler Ortsteil Holzhausen führte.

Klagen und einstweilige Verfügungen gegen den vom Regierungspräsidium Gießen mit der Baugenehmigung erlassenen Sofortvollzug sowie gegen die Rodungsgenehmigungen in der Brut- und Setzzeit zögerten die Fertigstellung des mit der im Jahr 2010 eingeleiteten Genehmigung des Windparks auf Jahre hinaus. Am 31. Dezember 2014 gingen die Anlagen ans Netz.

Die Gemeinde Bad Endbach sieht sich als Sieger, seitdem der Verwaltungsgerichtshof in Kassel in einem Eilverfahren am 29. Januar 2014 den Sofortvollzug der Baugenehmigung als rechtmäßig erklärt. Die Gemeinde und die Befürworter des Windparks sehen dies als Vorentscheidung hinsichtlich des Hauptverfahrens, erwarten dadurch nichts anderes als eine Bestätigung.

RP-Genehmigung im Fokus

Die Standortgegner setzen dagegen ihre Hoffnungen auf dieses Verfahren, weil nach ihrer Meinung darin auch alle nachträglich gefundenen Gründe gegen den Bau und Betrieb des Windparks zu bewerten sind und nicht nur die zur Zeit der Genehmigung aufgeführten Einwände.

Wer recht bekommt, wird sich am Dienstag zeigen. Dann geht es ab 10 Uhr im Raum 103 des Verwaltungsgerichts Gießen um zwei Klagen des Vogelschutzvereins Holzhausen/Hünstein gegen das Land Hessen, dass durch das Regierungspräsidium (RP) Gießen vertreten wird.

Streitgegenstand ist die vom RP im März 2013 erteilten Genehmigungen für vier Windkraftanlagen an den Standorten 1, 2, 4 und 5) auf dem Hilsberg, die der später genehmigten Anlage auf der „Paulskappe“ am Standort 6.

Endbach klagt gegen Land wegen Vogelschutzverein

Zuvor geht es jedoch vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen in Raum 103 ab 9 Uhr um eine Klage der Gemeinde Bad Endbach gegen das Land Hessen. Ziel dieser Klage ist, dem Vogelschutzverein die vom Hessischen Umweltministerium im April 2013 erlangte Anerkennung als Vereinigung, die vorwiegend die Ziele des Umweltschutzes fördert, abzuerkennen. Diese Anerkennung ermöglicht es dem Vogelschutzverein wie die großen Umweltschutzverbände gegen Genehmigungen oder Entscheidungen rechtlich vorzugehen, ohne selbst betroffen zu sein.

Während die Gemeinde die Anerkennung für rechtswidrig hält, vertritt das Land die Auffassung, dass es der Klägerin an der erforderlichen Klagebefugnis fehlt. Der ebenfalls geladene Vogelschutzverein sieht dies ebenso. Erhält die Gemeinde Bad Endbach recht, wären die Klagen des Vogelschutzvereins somit hinfällig.

Dann hätten die Standortgegner jedoch noch eine Hoffnung: Am Mittwoch, 25. November, folgt in Raum 103 ebenfalls vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen das nächste Hilsberg-Verfahren. Ab 9 Uhr geht es um fünf Klagen von Holzhäuser Bürgern gegen das Land Hessen beziehungsweise gegen die vom RP Gießen erteilte Genehmigung der Windkraftanlagen an den Standorten 1, 2, 4 und 5.

von Gianfranco Fain

 
Hintergrund: Showdown

Ein Showdown bezeichnet einen abschließenden, entscheidenden Machtkampf zwischen zwei oder mehreren Kontrahenten. Der Ausdruck bezeichnete ursprünglich das Aufdecken der Karten beim Poker (englisch: to show down), meint aber auch das „Aufzeigen der wahren Verhältnisse“.

Im populären Film wird der Showdown meist besonders spannungs- und effektvoll als dramaturgischer Höhepunkt der Handlung inszeniert. Als klassische Showdowns gelten die mit Revolvern ausgetragenen Duelle in Western wie zum Beispiel „Zwölf Uhr mittags“ oder die Abwandlungen davon in Actionfilmen à la James Bond.

 
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