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Schuldenschnitt bei Fusionsschritt

Entgegenkommen des Landes Hessen Schuldenschnitt bei Fusionsschritt

Das Land Hessen würde bei einer freiwilligen Fusion der beiden kleinen Hinterlandgemeinden Angelburg und Steffenberg einen Teil der Gemeindeschulden übernehmen.

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Vier Millionen Euro an gemeinsamen Schulden der beiden Gemeinden Angelburg und Steffenberg würde das Land zum Teil übernehmen.

Quelle: GG-Berlin / pixelio.de

Angelburg und Steffenberg. Am Donnerstagabend informierten Vertreter des Innenministeriums die Steffenberger und Angelburger Gemeindevertreter sowie die Mitglieder beider Gemeindevorstände hinter verschlossenen Türen über die Auswirkungen einer möglichen Fusion der beiden kleinen Hinterlandgemeinden.

Dabei ging es um die rechtlichen und auch finanziellen Aspekte einer Fusion, erklärt Steffenbergs Bürgermeister Peter Pfingst (parteilos) der OP, der die Informationsveranstaltung ebenso wie die Beteiligung der Gemeinderepräsentanten als „gut“ bezeichnete.

Sicher ist mittlerweile, dass die mögliche Fusion nicht zum 1. Januar 2016 stattfinden wird. Dazu ist die Zeit mittlerweile zu knapp. Das bedeutet: Vor einer Fusion wird zumindest in Steffenberg ein neuer Bürgermeister gewählt werden müssen, wenn die Fusion zum 1. Januar 2017 unter Dach und Fach gebracht werden würde.

Pfingsts (Archivfoto rechts) Amtszeit endet Ende Mai 2016. Der Steffenberger Bürgermeister hatte schon zu Beginn dieser Amtszeit eine weitere ausgeschlossen, sprach aber zugleich die Fusion mit Angelburg als Ziel für seine letzte Amtsperiode aus.

Zudem steht im nächsten Jahr die Kommunalwahl an und die beiden dabei gewählten Gemeindevertretungen wären bei einer Fusion ebenfalls – dann jedoch nur als eine – erneut zu wählen. Die Amtszeit des Angelburger Bürgermeisters, Sozialdemokrat Thomas Beck (Archivfoto links), endet 2017.

Besonders interessiert haben dürfte die Gemeinderepräsentanten aber der finanzielle Aspekt. Drücken die beiden Gemeinden zusammen doch Schulden in Millionenhöhe. Es seien zwar keine genauen Zahlen genannt worden, erklärt Pfingst, jedoch sei eine teilweise Übernahme der Gemeindeschulden durch das Land in Aussicht gestellt worden.

Das betreffe aber nur den Teil der Schulden beider Gemeinden, die nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckt sind. Diesen gemeinsamen Schuldenstand bezifferte Pfingst auf Nachfrage mit rund vier Millionen Euro. Zum Vergleich: Den Gemeinden, die sich freiwillig unter den Schutzschirm des Landes begaben, wurden 46 Prozent des Volumens der regulären Kredite und Kassenkredite entledigt.

Nun haben die Gemeinderepräsentanten also einen Überblick darüber, was eine Fusion den beiden Kleingemeinden des Hinterlands bringen könnte. Vereinbart wurde laut Pfingst, dass sich die Gemeindevertreter und die Gemeindevorstände nach Ostern mit der Thematik befassen. Danach soll in einer gemeinsamen Sitzung im Mai das Ergebnis dieser Erörterungen bewertet werden. Fällt das Ergebnis negativ aus, wird die Sache zu den Akten gelegt, fällt sie zugunsten einer Fusion aus, soll eine Bürgerbefragung folgen.

Die Notwendigkeit einer Bürgerbeteiligung sähe wohl die Mehrheit der Beteiligten, meint Befürworter Peter Pfingst. Der Steffenbürger Bürgermeister findet die präsentierten Ergebnisse des Innenministeriums „durchaus zufriedenstellend“.

 
Zahlen
In den Gemeinden Angelburg und Steffenberg leben rund 3500 beziehungsweise 4000 Menschen. Bei einer Fusion entstünde eine Gemeinde mit zusammen 7500 Bürgern, die in neun Ortsteilen auf einer Fläche von rund 41 Quadratkilometern leben. Drei davon – Frechenhausen, Gönnern, Lixfeld – gehören jetzt zu Angelburg, die anderen sechs – Niedereisenhausen, Niederhörlen, Obereisenhausen, Oberhörlen, Quotshausen, Steinperf – zu Steffenberg. Die neue Gemeinde würde somit flächenmäßig wie auch von der Einwohnerzahl her in ähnlicher Größenordnung wie Bad Endbach oder Breidenbach liegen.
 
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