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SPD meint Nein, sagt aber Ja

Kindergartengebühren SPD meint Nein, sagt aber Ja

Einen Monat früher als ursprünglich geplant gelten die neuen Kindergartengebühren in Bad Endbach. Einstimmig votierte das Parlament für das neue Modulsystem.

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In einem Kindergarten sind die Gummistiefel der Kinder an Haken angebracht. Für Bad Endbach ändern sich ab August die Kindergartengebühren.

Quelle: Rolf Vennenbernd

Bad Endbach. Während in der Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss noch rege über das neue Gebührenmodell diskutiert wurde, fand nur SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Bernshausen im Parlament kritische Worte vor der Abstimmung.

„Die SPD ist nicht ganz glücklich damit.“ Im KiföG (Kinderförderungsgesetz) sei mehr Flexibilität angekündigt worden. Mittelfristig erwartet der Sozialdemokrat aber nur höhere Gebühren.

„Wir könnten uns einen schlanken Fuß machen und gegen die Vorlage stimmen. Das machen wir nicht“, sagte Bernshausen. Schließlich gehe es um die Versorgungssicherheit für Eltern. „Deshalb werden wir mit Bauchschmerzen zustimmen.“

Durch das neue Gesetz und durch das Modulsystem sinken die Kosten der Eltern zunächst von etwa 17 auf 13 Prozent. Allerdings belaufen sich die Mehrkosten für das zusätzlich benötigte Personal auf rund 60.000 Euro, nach Abzug der Zuschüsse vom Land Hessen.

Am Ende des Jahres will der Gemeindevorstand deshalb prüfen, ob eventuell – wie von Bernshausen prognostiziert – die Kindergartengebühren angehoben werden müssen. Mit 17 Ja-Stimmen votierten die Gemeindevertreter für das neue Modulsystem – in einer zehnminütigen Sitzung.

von Silke Pfeifer-Sternke

 
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