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Ringen im Ausschuss um Tausender

Familienzentrum Ringen im Ausschuss um Tausender

Rund 400000 Euro sollen Straße, Parkplatz, Wendehammer, Kanal und Sonstiges nun kosten - deutlich mehr als angenommen. Das schmeckt allen Parteien nicht. Die CDU-Fraktion fordert eine Kostenminimierung.

Dautphe. Hoch her ging es am Dienstagabend während der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Jugend- und Sozialausschusses, als die Kostensteigerung für die Außenanlagen des Familienzentrums an der Dautphetalschule diskutiert wurde. In der rund einstündigen Diskussion äußerten die Vertreter aller Fraktionen ihren Missmut darüber, dass das Gesamtwerk nun 394000 Euro kosten soll. Im diesjährigen Haushalt sind 120000 Euro als Anschubfinanzierung vorgesehen, die dann durch eine Summe X im Jahr 2015 vervollständigt werden sollte. Diese Summe X fällt nun vielen Gemeindevertretern zu hoch aus.

Vorgesehen ist, für 164000 Euro eine 5,5 Meter breite Zufahrtsstraße samt Gehweg von 1,5 Metern Breite mit Wendehammer und Entwässerungsleitung zur Dautphe zu bauen. Ferner ist die Zufahrt zum Haupteingang mit Parkplätzen sowie die Gestaltung der Spielflächen für die drei Gruppen vorgesehen. Kostenpunkt 165000 Euro. Weitere 65000 Euro kosten die Lieferung und Montage der Außenspielgeräte samt Gerätehäuschen.

Abzüglich der Anschubfinanzierung verbleiben somit 274000 Euro, die die Gemeindevertretung genehmigen müsste. Durch Grundstücksverkäufe sowie durch Zuschüsse von Land und Kreis ist die Gemeinde in der Lage die Ausgaben zu finanzieren (die OP berichtete).

Während Ronzheimer von den Freien Wählern und auch Sozialdemokrat Franz Kern sich ob der gesicherten Finanzierung für eine Fertigstellung des Projekts aussprachen, weil hinsichtlich der Eröffnung Ende Dezember ein Aufschieben der Arbeiten ins nächste Jahr keinen Sinn ergebe, sprach sich Dr. Horst Falk vom FW-Koalitionspartner CDU dagegen aus, damit das Vorhaben zur Kostensenkung überprüft werden könne. Vielleicht könne man mit einer abgespeckten Version 50000 Euro weniger ausgeben, warf Dr. Falk ein.

Dr. Falk: Wieder gehen 400000 Euro in die Mitte

Denn man könne doch nicht mit zweierlei Maß messen. „Egal was aus den Ortsteilen für Wünsche kommen, dafür ist kein Geld da und hier sind es wieder 400000 Euro, die in die Mitte gehen“, sagte der Christdemokrat. Zudem werde das Geld aus den Grundstücksverkäufen ohne Diskussion reingebuttert.

„Hat denn die Zufahrt und das Außengelände oberste Priorität?“, fragte Dr. Falk. Entschieden worden sei, 1,7 Millionen Euro für das Familienzentrum aufzubringen und 120000 Euro plus etwas X für die Außenanlagen. „Das X ist jetzt sehr hoch geworden. So geht das nicht weiter“, sagt Dr. Falk und kündigte an, nicht zuzustimmen. Das ließ Bürgermeister Bernd Schmidt (FW) nicht unkommentiert stehen. Dass das Geld nur in die Mitte gehe, könne er bald nicht mehr hören. Es werde kein Ortsteil vernachlässigt und alles Dringende gemacht. Zudem gehe es hier nicht um die Mitte, sondern um ein Zentrum für alle Kinder der Gemeinde.

Auch lasse er der Verwaltung nicht vorwerfen, das Geld „rauszuballern“. Ihm gefielen die Zahlen auch nicht. Diese standen erst nach den Ferien im September fest und seien schon „erheblich reduziert“ worden. Man habe, so Schmidt, „die Wünsche des Dekanats sehr runtergeschraubt“. Fachbereichsleiter Hermann Henkel pflichtete dem Bürgermeister bei, gestand aber auch ein, dass die Verwaltung eher vor der Situation hätte warnen können.

Es gehe rein um die Kosten der Straßenzuführung, ergänzte Dr. Falk: „Bauen wir zweckmäßig oder bauen wir zweckmäßig plus X?“ Schon zuvor hatte Ralf Mevius, Fachdienstleiter Bauen, erklärt, dass die Straße wegen der zunehmenden Nutzung verändert werden müsse. Der 1,5 Meter breite Bürgersteig sei eine Forderung des Dekanats, die 5,5 Meter Straßenbreite auf Begegnungsverkehr ausgelegt, der Wendehammer an Müllfahrzeuge angepasst und die 19 Stellplätze entsprächen der eigenen Satzung.

„Wir werden keine Million mehr finden“

Man habe sich schon viele Gedanken gemacht, könne noch etwas sparen, wenn die Straße nur 4,75 Meter breit werde, sagte Mevius, aber: „Wir werden keine Million mehr finden.“ Schließlich machte Ulrich Seibell, Leiter der Agentur Kita3K, den Vorschlag, bis zur Gemeindevertretersitzung am Montag ab 19 Uhr im Bürgerhaus Dautphe aufzuzeigen, „woran und wie viel reduziert werden kann“.

Schließlich stimmte der Hauptausschuss mit 4 Ja-, bei 1 Neinstimme und 2 Enthaltungen für die überplanmäßige Ausgabe, der Jugendausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung ebenfalls mehrheitlich die Zustimmung zu geben.

von Gianfranco Fain

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