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Qualitätsstandards für Lohraer Kitas

Gemeindevertretersitzung Qualitätsstandards für Lohraer Kitas

Der gemeinsame Antrag von SPD- und BfB-Fraktion zur Reduzierung der Mitglieder der Gemeindevertretung wurde von den Antragstellern zurückgezogen.

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Krippen-Kind Jannis isst Kartoffelsuppe. Archivfoto: Georg Wendt

Quelle: Georg Wendt

Rollshausen . Die Reduzierung der Mitglieder der Gemeindevertretung verlangt eine Änderung der Hauptsatzung, der mindestens zwei Drittel der Parlamentarier zustimmen müssen. Er finde der Antrag sei unausgereift, sagte Werner Waßmuth, Fraktionsvorsitzender der CDU. Er wünscht sich die Ausarbeitung einer neuen Vorlage, die von einer klaren Mehrheit der Parlamentarier getragen wird und die neben der Verkleinerung der Gemeindevertretung auch gleich die Verkleinerung der Ausschüsse und der Ortsbeiräte vorsieht.

Die Parlamentarier stimmten mit 24 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung für die Vertagung auf die Juli-Sitzung der Gemeindevertretung mit der Vorlage eines neu erarbeiteten Antrags. Zuvor hatte Bürgermeister Georg Gaul (parteilos) bekanntgegeben, dass die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2014 von Landrätin Kirsten Fründt (SPD) genehmigt worden sind, mit der Vorgabe, in den nächsten Jahren kräftig zu sparen. Zu den Sparvorschlägen zählte auch die Verkleinerung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse, die Anpassung der Gebühren, die Verkleinerung des gemeindlichen Fuhrparks, die Dorfgemeinschaftshäuser und die Anpassung der Gebühren.

Eine Vorlage aus November 2013 und ein modifizierter Antrag aus Mai 2014 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gründung einer Kindergarten-Arbeitsgemeinschaft für alle Lohraer Kindergärten wurde an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Das Konzept sieht eine trägerübergreifenden Zusammenarbeit der Kindertagesstätten zwecks verbindlicher Qualitätsstandards und Abstimmung der Öffnungszeiten vor, sodass Früh- und Spätbetreuung sowie bedarfsorientierte Wahlmöglichkeiten für berufstätige Eltern und gegenseitige Unterstützung des Kindergartenpersonals bei personellen Engpässen innerhalb der Gemeinde Lohra gewährleistet sind. Hans-Wilhelm Kisch (BfB), Vorsitzender der Gemeindevertretung, störte sich an der Formulierung im neuen Antrag, dass nicht mehr von einer „Kindergarten-Arbeitsgemeinschaft“ sondern von einem „Kindergarten-Ausschuss“ die Rede sei. Mit dem Begriff „Ausschuss“ sei ein gemeindliches Hilfsorgan gemeint.

Vor 8 Jahren habe man die Anzahl der Ausschüsse von 4 auf 2 reduziert und jetzt werde wieder ein neuer Ausschuss eingeführt, argumentierte Kisch. Der Antrag ziele auf einen neuen Ausschuss hin, der für die Kindergärten zuständig ist, sagte Bürgermeister Gaul. Er gehöre zunächst zur Diskussion in den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss, der für dieses Thema zuständig sei.

Karl Klefenz (Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Ausdruck „Ausschuss“ damit, dass es schon einen Kindergarten-Ausschuss für die zwei kirchlichen Lohraer Kindergärten gebe, bestehend aus Mitgliedern der verschiedenen Fraktionen und Vertretern der Kirchen.

Die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2013 durch den Landkreis sei vor Anfang beziehungsweise Mitte des nächsten Jahres nicht möglich, gab Bürgermeister Gaul seine Informationen aus der Kreisverwaltung weiter. Er schlug eine Informationsveranstaltung für die Gemeindevertreter im Juli vor, bei der das Zahlenwerk gemeindeintern ausführlich vorgestellt werde.

Gaul kündigte anschließend zum Thema Dorfgemeinschaftshäuser Vorlagen des Gemeindevorstands und eine Sondersitzung der Gemeindevertretung im Juni an.

Kathrin Neuser (BfB) wurde von Hans-Wilhelm Kisch als neues Mitglied in der Gemeindevertretung begrüßt und einstimmig zur Vertreterin der BfB-Fraktion in der Sportkommission der Gemeinde Lohra gewählt. Sie trat die Nachfolge von Karina Schlemper-Latzel an.

von Anita Ruprecht

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