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Positive Prognose ist nicht eingetreten

Haushaltseinbringung Positive Prognose ist nicht eingetreten

Der Streit um die Errichtung des Windparks am Hilsberg hat der Gemeinde Bad Endbach einen Strich durch die Jahresrechnung gemacht.

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Die geplanten Erweiterungen der Lahn-Dill-Bergland-Therme sollen in diesem Jahr umgesetzt werden. Die Mittel dafür sind im Haushaltsplanentwurf 2013 eingeplant.Archivfoto: Thorsten Richter

Quelle: Thorsten Richter

Bad Endbach . Gestern Abend brachte Kämmerer Markus Schäfer den Haushaltsplanentwurf 2013 ins Bad Endbacher Parlament ein. Der Entwurf ist entgegen der Erwartung aus dem Vorjahr nicht so ausgefallen wie erwartet. Zum Haushaltsplan 2012 hatte Bürgermeister Markus Schäfer im November 2011 vollmundig angekündigt, dass der Haushalt 2013 der Hinterlandkommune ausgeglichen sind wird. Diese optimistische Prognose ist aufgrund der gerichtlichen Auseinandersetzung um den geplanten Windpark am Hilsberg nicht wie erwartet eingetreten. Bislang sprudeln noch keine Einnahmen aus dem Windpark.

Nach einem Defizit von 1,15 Millionen Euro im Jahr 2011 und knapp 700000 Euro im Jahr 2012 verzeichnet die Gemeinde im aktuellen Haushalt ein Defizit von 250000 Euro.

Nach den Erfahrungen des vergangenen Jahres hält sich Schäfer in diesem zurück mit einer Prognose zur wirtschaftlichen Entwicklung. Auch die Einnahmen aus dem Windpark „Endbacher Platte/Schönscheid“ wurden nicht in der Planung der nächsten Jahre berücksichtigt – offenbar aufgrund der negativen Erfahrungen vom Hilsberg.

Da die Gemeinde keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann, hatte die Kommunalaufsicht vorgeschlagen, die Grundsteuer anzuheben. Die Erhöhung der Grundsteuer A auf mindestens 300 Prozentpunkte und der Grundsteuer B auf 320 Prozentpunkte hat die Gemeinde umgesetzt und die Erhöhungen im Haushaltsplan etatisiert.

Therme wird erweitert

„Die Aussage, dass mit einer ständigen Anpassung an den Durchschnitt selbiger immer weiter steigt und damit die nächste Erhöhung zwangsläufig erfolgen muss, ist natürlich mathematisch völlig richtig. Diesen Automatismus durchbrechen wir erst dann, wenn der Haushalt ausgeglichen ist“, erklärte Schäfer. Als zusätzlichen Kostenpunkt führte Schäfer die Betriebskosten für drei zusätzliche Kindergartengruppen für unter Dreijährige an, die ab August dieses Jahres den Haushalt belasten.

Das Thema U-3-Gruppen griff Schäfer noch mal mit Blick auf die geplanten Investitionen auf. 1,2 Millionen Euro sind für die Einrichtung eines Neubaus angesetzt. Der gesamte Investitionsrahmen beläuft sich auf knapp 2,5 Millionen Euro. Darin sind neben dem Neubau eines Kindergartens Kosten für das Feuerwehrgerätehaus in Wommelshausen und ein Löschfahrzeug für die Hartenroder Brandschützer etatisiert. Auch für die Dörfer Bottenhorn, Dernbach, Günterod, Schlierbach und Wommelshausen wurden Mittel für die Dorfentwicklung in den Haushaltsplan eingestellt. Die sonstigen Ausgaben beschränken sich laut Schäfer auf die Unterhaltungskosten.

„Jedem von uns ist klar, dass dies so sein muss und auch für eine geraume Zeit so bleiben wird“, sagte Schäfer.

Auch der Zuschussbedarf an den Eigenbetrieb „Kur – Tourismus – Energie“ steigt. Überwiegend handelte es sich um Umschichtungen aus dem gemeindlichen Haushalt, versicherte der Bürgermeister. Als besonders positiv stellte er die Entwicklung der „Lahn-Dill-Bergland-Therme“ heraus. Sowohl die Besucher- als auch die Einnahmezahlen „steigen kontinuierlich“. Der Zuschussbedarf hat sich allerdings nicht erkennbar verringert. „Es gelingt uns dennoch, unterhalb der Grenze von 700000 Euro zu bleiben“, erklärte Schäfer. Dies sei noch kein Grund zum Jubel, schließlich strebe die Gemeinde an, das Defizit um weitere 200000 Euro zu reduzieren.

Weil die Kapazitätsgrenzen der Therme erreicht sind, erfolgt in diesem Jahr die notwendige Erweiterung.

von Silke Pfeifer-Sternke

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