Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 16 ° wolkig

Navigation:
Neuer Name: Perftal oder Perfborn?

Gemeindefusion Neuer Name: Perftal oder Perfborn?

Trotz der Ferien kamen die politisch Verantwortlichen in Angelburg und Steffenberg in der Fusionsvorbereitung voran: Der Grenzänderungsvertrag wird diesen Donnerstag abschließend beraten, einen Namensfavoriten gibt‘s auch.

Voriger Artikel
Lohras Ortsmitte blüht auf
Nächster Artikel
Fahrt endet mit Flug über Leitplanke

Der Grenzänderungsvertrag zur Gemeindefusion steht, Namensfavorit und Bürgerversammlungs-Termine auch.

Quelle: Sven Geske

Angelburg/Steffenberg. Der 11. Oktober, der Tag des Bürgerentscheids über die Fusion der beiden Hinterländer Gemeinden Angelburg und Steffenberg zum 1. Januar 2017, naht. Erst kurz vor Beginn der Sommerferien hatten die Gemeindeparlamente nach vor allem in Steffenberg kontroversen Diskussionen beschlossen, den Bürgern die Entscheidung über einen Zusammenschluss der beiden notleidenden Kommunen zu überlassen.

Seitdem waren die Gemeindevertreter und Gemeindevorstände fleißig, haben getrennt, zusammen und in Arbeitsgruppen getagt, beraten sowie anstehende Arbeiten erledigt. So hat man sich der möglichen Fusion ein gutes Stück genähert.

Wie weit man in den gemeinsamen Bemühungen gekommen ist, erläutert Steffenbergs Bürgermeister Peter Pfingst als Sprecher der Fusionsbeteiligten vor der am Donnerstagabend stattfindenden Versammlung der Parlamentarier und des Gemeindevorstands, bei der abschließend über den Grenzänderungsvertrag beraten wird.

Politiker favorisieren den Namen Perftal

Noch am Dienstag habe man im Regierungspräsidium Gießen über den Grenzänderungsvertrag gesprochen, berichtet Pfingst, nun werde eine Version vorgelegt, in der es einige redaktionelle Änderungen gebe sowie Namensvorschläge für die neue Gemeinde.

Die gemeindlichen Gremien hätten sich darauf verständigt, dass die neu gebildete Gemeinde keinen Doppelnamen noch Bestandteile der jetzigen Namen erhalten soll. Es herrsche die Meinung vor, sich bei der Namensgebung an der Perf zu orientieren, die das Tal prägt und an der die Mehrzahl der Orte der künftigen Gemeinde liegen, erklärt Pfingst die Beweggründe.

Der Favorit der Parlamentarier sei „Perftal“, ebenfalls noch im Rennen ist der von einem Historiker vorgeschlagene Name Perfborn. Die Gremien erwarten Rückmeldungen der Bürger, möglich sind auch weitere genannte Namensvorschlägen wie zum Beispiel Perf-Gansbachtal oder Hinterland.

Ebenfalls noch offen ist, wer die neue Gemeinde im Zeitraum von der Rechtswirksamkeit der Fusion, voraussichtlich der 1. Januar 2017, bis zur Wahl des neuen Parlamentes und Bürgermeisters führt und repräsentiert. Wer dieser Staatsbeauftragte sein soll, zum Beispiel einer der amtierenden Bürgermeister, und wer diesen vorschlägt, Parlamente oder Regierungspräsidium, sei noch nicht festgelegt.

Bürgerversammlungen: Am 15. September geht‘s los

Fest stehen dagegen außerhalb des Grenzänderungsvertrags die Termine für die Bürgerversammlungen, bei denen die Angelburger und Steffenberger über Vor- und Nachteile der Gemeindezusammenlegung informiert werden. Am 15. September findet in Steinperf die erste Versammlung statt, bis Anfang Oktober sollen alle Ortsteile der beiden Gemeinden „durch sein“.

Einladende zu den Versammlungen sind die Vorsitzenden der Gemeindevertretungen, die die Bürgerversammlungen auch leiten werden. Für fachliche Informationen und die Beantwortung von Fragen stehen die Bürgermeister sowie der Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes bereit.

Zudem haben die Arbeitsgruppen festgelegt, dass es für die Bürger einen Flyer geben soll. Einen Entwurf dieses Informationsblattes, das in der Arbeitsgruppe Zustimmung fand, wird am Donnerstag den Parlamentariern und Gemeindevorständen von Mitarbeitern der erstellenden Agentur vorgestellt. Zudem hätten sich die Fraktionen darauf verständigt, einen gemeinsamen Flyer verteilen zu lassen, in dem sie die Bürger um ihre Zustimmung zur Gemeindefusion bitten, berichtet Pfingst.

Land Hessen verspricht Schuldübernahme

Auch die Vorbereitungen für den Bürgerentscheid laufen. Es werde eine einfach formulierte Frage sein, zu deren Beantwortung ja oder nein anzukreuzen ist. Zudem sollen die Bürger an diesem 11. Oktober neben der Fusion auch über den Grenzänderungsvertrag abstimmen. Sollte die Versammlung diesem am Donnerstagabend zustimmen, wird der Vertrag auf den Homepages der Gemeinden einzusehen und in Papierform in den Gemeindeverwaltungen erhältlich sein.

Stimmen die Bürger der Fusion zum 1. Januar 2017 zu, wird es die erste in Hessen seit der Gebietsreform vor rund 40 Jahren sein. Triebfeder der Bemühungen ist die hohe Verschuldung der beiden kleinen Gemeinden. Das Land Hessen sichert den Kommunen für diesen Modellfall eine Schuldenübernahme in Millionenhöhe sowie die Befreiung von den bereits beschlossenen Gebühren- und Steuererhöhungen zur Haushaltskonsolidierung zu (die OP berichtete mehrfach).

Es entstünde eine neue Gemeinde mit neun Ortsteilen – Niedereisenhausen, Niederhörlen, Obereisenhausen, Oberhörlen, Quotshausen, Steinperf, Frechenhausen, Gönnern und Angelburg – und rund 7600 Einwohnern. Das führt zu höheren Schlüsselzuweisungen des Landes, die neben der Schuldenübernahme bewirken, dass die neue Gemeinde wieder investieren und gestalten kann.

von Gianfranco Fain

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr