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Gemeinde Lohra fördert die Vereine

Dorfgemeinschaftshäuser Gemeinde Lohra fördert die Vereine

Ein Beschluss der Gemeindevertretung vom Mai wird nun umgesetzt. Den Vereinen werden die seit dem Beschluss fälligen Mietzahlungen erlassen.

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So wie diese Turnerin des TV Lohra über den Bock springt, so nahm ein Antrag zur Befreiung der Vereine von der Miete für die Nutzung eines Bürgerhauses die parlamentarische Hürde.

Quelle: Florian Gaertner

Rollshausen. Die Gemeinde Lohra befreit Vereine und Verbände wieder von den vor rund zwei Jahren eingeführten Nutzungsgebühren für Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser. Mehrheitlich beschloss dies die Gemeindevertretung. Zuvor tauschten sich die Gemeindevertreter wie schon im Hauptausschuss leidenschaftlich über ihre Argumente aus. Sechs von ihnen ließen sich aber nicht überzeugen und stimmten mit Nein, einer enthielt sich, 17 Ja-Stimmen brachten die Vorlage des Gemeindevorstands schließlich durch.

Das entsprach bis auf eine Enthaltung genau dem Abstimmungsergebnis, mit dem die Gemeindevertretung schon im Mai einen Antrag der SPD annahm. Die Sozialdemokraten begründeten damals die beabsichtigte Änderung der Mietregelung für die Dorfgemeinschaftshäuser damit, die Vereine entlasten zu wollen. Diese hätten existenzielle Probleme, zum Beispiel auch hohe Kosten für Trainer und Übungsleiter, und die Gemeinde nehme von den Vereinen nur 3900 Euro an Miete ein.

Karl Klefenz: „Das passt so nicht zusammen“

Hauptnutznießer dieser Änderung, das wurde damals deutlich, wären die beiden großen Vereine, der TV 07 Lohra und der SV Kirchvers. Zudem sah man ein Problem auf die neuen Eigentümer der beiden verkauften Dorfgemeinschaftshäuser in Altenvers und Weipoltshausen zukommen. Der Verein Weißer Stein, Träger des Kindergartens in Altenvers, und der Trägerverein in Weipoltshausen hätten erklärt, auf die Einnahmen von zusammen rund 1600 Euro nicht verzichten zu können, berichtete Bürgermeister Georg Gaul in der vorigen Woche zu Beginn der Diskussion. Die Gemeinde, so fügte er an, verzichte durch die Neuregelung auf rund 6400 Euro.

Vor längerer Zeit war die Argumentation für die Gebühren, dass die Gemeinde sparen müsse, nun werfe man „das Geld zum Fenster raus“, meinte Christdemokrat Harald Platt, der zudem von einer ungleichen Vereinsförderung sprach und deshalb forderte, nicht nur einige, sondern alle Vereine zu fördern. Was die CDU mit einem Antrag zur Vereinsförderung in selbiger Sitzung tat.

Kathrin Neuser von der BfB sprach von einer „Vereinsförderung durch die Hintertür“ nur für einige Vereine und fragte: „Wie passt das mit dem Antrag zur Vereinsförderung zusammen, lässt man die dann später raus?“ Und auch Karl Klefenz von den Grünen fand: „Das passt so nicht zusammen.“

Satzung kann nicht rückwirkend in Kraft treten

Christdemokrat Werner Waßmuth warb mit dem Argument der Planungssicherheit für die Vereine für die Vorlage des Gemeindevorstands, mit der eine Gleichstellung für Altenvers und Weipoltshausen erreicht sei. Weiteres sei mit der dann ab dem nächsten Jahr gültigen Satzung zur Vereinsförderung zu regeln. Nach dem positiven Beschluss gilt:

  • Die Dorfgemeinschaftshäuser in Altenvers und Weipoltshausen werden aus der Gebührensatzung herausgenommen, weil sie nicht mehr der Gemeinde Lohra gehören.
  • Da die Satzung nicht rückwirkend in Kraft treten kann, erlässt der Gemeindevorstand den Vereinen die seit Mai anfallenden Gebühren.

Die Satzung führt zur gebührenfreien Nutzung von Gemeindeangehörigen auf:

  • Sitzungen und ähnliche Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen.
  • Übungsstunden und Veranstaltungen von ortsansässigen Vereinen und Verbänden, außer wenn anschließend eine Tanzveranstaltung stattfindet.
  • Benutzung von Jugendräumen durch anerkannte Jugendgruppen der Gemeinde.
  • Benutzung durch Feuerwehr, DLRG, sonstige technische Hilfsdienste und DRK für Aus- und Fortbildungszwecke.
  • Advents- und Weihnachtsfeiern der örtlichen Vereine, Kirchen und Religionsgemeinschaften.
  • Veranstaltungen der Seniorentreffpunkte und des Seniorenrates der Gemeinde Lohra.

Für eine unternehmerische Nutzung, die auf eine Gewinnerzielung ausgerichtet ist oder für die Eintritt erhoben wird, ist eine Normalgebühr zu entrichten.

von Gianfranco Fain

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