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Fronhausen, Lohra, Weimar – gemeinsam?

Interkommunale Zusammenarbeit Fronhausen, Lohra, Weimar – gemeinsam?

Bei einem Informationsabend für Gemeindepolitiker und Verwaltungsmitarbeiter stand ein 
Vertreter des Landes-Kompetenzzentrums 
 für interkommunale 
Zusammenarbeit 
Rede und Antwort.

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Zu einem Informationsabend luden die Bürgermeister (von links) Peter Eidam (Weimar), Georg Gaul (Lohra) und Claudia Schnabel (Fronhausen) Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter ins Bürgerhaus Lohra ein.

Quelle: Gianfranco Fain

Lohra. Drei Gemeinden eine Aktion – so soll es nach den Vorstellungen der Bürgermeister und Gemeindevorstände von Fronhausen, Lohra und Weimar in Zukunft öfter sein. In welcher Form die engere Interkommunale Zusammenarbeit gegossen wird ist noch offen, über die Möglichkeiten sollen aber alle Beteiligten, die Mitglieder der Gemeindevorstände und der Gemeindevertretung sowie die Verwaltungsangestellten informiert sein.

Am Donnerstag gab es dazu eine gemeinsame Informationsveranstaltung, zu der Lohras Bürgermeister Georg Gaul auch im Namen seiner Amtskollegen, Claudia Schnabel und Peter ­
Eidam, den Geschäftsführer des Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit (KIZ) in Wiesbaden, Claus Spandau, begrüßte.

Noch sei alles offen und die Richtungs-Entscheidung träfen letztlich die Gemeindevertretungen, stellte Gaul klar, dennoch gibt es nach Vorstellung der Gemeindevorstände ein gemeinsames Ziel. Die bisherige Zusammenarbeit der drei Gemeinden, sei es nun in Verbände wie bei der Abwasser- oder Müllentsorgung oder bei der bisher gepflegten Kooperation­ in fachspezifischen Themen, wie zuletzt die Vergabe der Gaskonzessionen, soll intensiviert werden.

Die Gründe sind bekannt. Sie habe früh festgestellt, dass die zu erfüllenden Aufgaben eine­ kleine Gemeinde allmählich überlasten, sagte zum Beispiel Claudia Schnabel, und ihr Amtskollege aus Weimar, Peter Eidam, wies darauf hin, dass in den nächsten fünf bis zehn Jahren viele Mitarbeiter der Verwaltung in den Ruhestand gingen. Es gehe also auch darum, den Bestand an qualifiziertem Personal weiterzuführen.

Werbung für eine
 Machbarkeitsstudie

Eine ähnliche Personalsituation im Bauamt führt schon zu einer verstärkten Zusammenarbeit von Fronhausen mit Lohra. Während an der Lahn ein Spezialist für den Tiefbau tätig ist, soll in Lohra demnächst ein Experte für den Hochbau ansässig werden. Beide sollen die ­jeweils ihren Fachgebieten entsprechenden Projekte beider Gemeinden begleiten. Doch ­damit nicht genug.

Um zu erfahren, wie weiteres Fachwissen gebündelt, die Qualität der Mitarbeiter gesteigert und Verwaltungsbereiche verzahnt werden können, waren die Bürgermeister zu einem Beratungsgespräch in Wiesbaden beim KIZ. Sie kehrten mit der Erkenntnis zurück, durch eine Machbarkeitsstudie die Chancen und Risiken zu ermitteln, die die verschiedenen Formen der Zusammenarbeit mit sich bringen.

Auch um für einen Grundsatzbeschluss zu einer solchen Machbarkeitsstudie zu werben, kam Claus Spandau ins Bürgerhaus Lohra. Der Geschäftsführer des KIZ erklärte, dass mit der Machbarkeitsstudie, deren Kosten das Land Hessen trägt, noch nichts entschieden sei. Welcher Weg beschritten werden soll, würden danach die Gemeindegremien entscheiden.

Land Hessen fördert Bündelung mit viel Geld

Die Absicht der Landesverwaltung skizzierte Spandau folgendermaßen: Die Gemeinden müssten mit weniger Einnahmen eine Infrastruktur aufrecht erhalten, die in den 1960er- bis 90er-Jahren geschaffen und auf Wachstum ausgelegt war. Dem wirke aber der demografische Wandel entgegen. Es gelte also,­ den Aufwand zu mindern, zum Beispiel durch eine Qualitätssteigerung bei den Mitarbeitern mittels Spezialisierung, um das Dienstleistungsangebot im gewohnten Umfang erhalten zu können.

Das Land Hessen setze dabei auf Freiwilligkeit und fördere die verschiedenen Möglichkeiten. Spandau nannte als Beispiele für die drei Gemeinden:

  • Für die Zusammenlegung beispielsweise der Finanzverwaltungen eine Zuwendung in Höhe von 75.000 Euro.
  • Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) als Kooperation mit einem besonderen Vorbildcharakter: 150.000 Euro pro Gemeinde.

Spandau wies darauf hin, dass in der öffentlichen Wahrnehmung oft Inhalte von GVV und Fusion vermischt werden (siehe Kasten).
Spandau beantwortete auch Fragen aus dem Publikum:

  • Die Machbarkeitsstudie werde etwa ein halbes Jahr in Anspruch nehmen, enthalte unter anderem die Finanzsituation und werde aufzeigen, was zusammengelegt werden und was es an Qualitätssteigerung bringen kann. Die Einbindung der Mitarbeiter gehöre zur Erstellung dazu.
  • Negative Machbarkeitsstudien sind möglich, hat es aber noch nicht gegeben.
  • Eine Machbarkeitsstudie könne auch ergeben, dass neue Stellen entstehen müssen, wie geschehen in einer Straßenverkehrsbehörde.
  • Verlangt werde eine 15-prozentige Kostenverringerung, was in bestehenden GVV gut laufe.
  • Die Gemeindevorstände blieben für alle Beschlüsse zuständig, nur Personalangelegenheiten gehen auf ein GVV über.
  • Die Gemeindevertretung übt die Kontrolle über ihre Vertreter in der GVV-Versammlung aus.
  • Die Gebühren legen die ­jeweiligen Gemeindevertretungen fest, der GVV erhebt sie nur.
  • Neue Verwaltungsgebäude seien nicht entstanden, aber die Aufgaben aufgeteilt worden.

von Gianfranco Fain

 Gemeindeverwaltungsverband / Fusion

Gemeindeverwaltungs­verband:

  • Gemeinden bleiben selbstständig.
  • Gremien behalten ihre Zuständigkeiten.
  • Örtliche Identität und Besonderheiten bleiben gewahrt.
  • Ehrenamtsdichte bleibt hoch, da diese mit Identifikation der Kommune verknüpft ist.
  • Langsames Herantasten durch versetzte Übertragung von Aufgaben auf den GVV.
  • Senkung von Sach- und Personalkosten.
  • Neue Entwicklungsperspektiven für das Personal.
  • Nicht alle Bürgermeister müssen hauptamtliche sein.

Fusion:

  • Bildung einer neuen Gemeinde mit neuem Namen etc.
  • Wahl einer Gemeindevertretung, eines hauptamtlichen Bürgermeisters; Bildung eines Gemeindevorstandes
  • Zusammenlegung aller Aufgaben in einer Gemeindeverwaltung.
  • Entschuldungshilfe nach § 2 Abs. 2 Schutzschirmgesetzes.
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