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Kostenloses Internet in Gladenbach?

SPD-Fraktion Kostenloses Internet in Gladenbach?

Die Gladenbacher SPD-Fraktion will einen Hotspot – kostenloses WLAN – im Stadtgebiet einrichten. Über diesen Antrag soll das Parlament nächsten Donnerstag entscheiden.

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Ein Schild weist auf einen kostenlosen WLAN-Spot hin. Kostenloses Surfen soll auch in Gladenbach möglich sein.

Quelle: Stephanie Pilick / dpa

Gladenbach. Da bereits viele Städte auf öffentlichen Plätzen oder in Gebäuden kostenfreie Internetzugänge über ein freies WLAN anbieten, will es die SPD diesen gleichtun. Mit dem Angebot wollen die Sozialdemokraten einen weiteren Schritt in die digitale Zukunftsfähigkeit der Kommune erreichen.

Vorstellbar wäre aus Sicht der Antragssteller, WLAN-Hotspots auf dem Freigelände der Schwimmbäder Nautilust und Weidenhausen sowie im Haus des Gastes anzubieten. Ob diese Ansinnen umsetzbar ist, soll der Magistrat prüfen.

Die Hotspots sollen vorrangig durch die Breitband GmbH oder die Telekom eingerichtet und betrieben werden, um kostenloses mobiles Surfen zu ermöglichen. Hat das Projekt den gewünschten Erfolg, stellt sich die SPD die Einrichtung weiterer WLAN-Hotspots an geeigneten Plätzen vor.

Mit diesem Vorschlag soll nicht nur ein Vorteil für die Bürger Gladenbachs erreicht werden, das Projekt soll sich auch positiv auf das Gewerbe und den Tourismus auswirken. Ein WLAN-Hotspot trage zur Attraktivitätssteigerung der Innenstädte und der touristischen Angebote bei. Die SPD sieht darin ein Instrument des Stadtmarketings. „Es ist eine Chance für unsere Stadt“, heißt es in dem Antrag.

Der Zugang zum Internet sei zudem Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Er gehöre zum alltäglichen Leben. Somit könnten kostenfreie Hotspots Zugangsbarrieren abbauen und die Nutzung des Internets auch bei geringen finanziellen Mitteln ermöglichen.

Nachdem der Gesetzgeber die sogenannte Störerhaftung abgeschafft habe, sei der Weg zu einer freien Nutzung im öffentlichen Raum gegeben, und es stünden der Stadt Gladenbach keine rechtlichen Hindernisse im Weg. Die Störerhaftung hatte dafür gesorgt, dass die Bereitsteller von freiem WLAN-Zugängen dafür haften mussten, wenn die Nutzer im Internet verbotene Aktivitäten verfolgten.

  • Über den Antrag wird am Donnerstag, 13. Oktober, ab 19 Uhr im Haus des Gastes entschieden.

von Silke Pfeifer-Sternke

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