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Kosten entzweien die Koalition

Familienzentrum Kosten entzweien die Koalition

In der Dautphetaler Gemeindevertretung ereignete sich ein „Bäumchen-wechsle-dich-Spiel“. Bei den Mehrkosten für das Familienzentrum stimmten die Koalitionspartner CDU und FW unterschiedlich ab. Auch die SPd war beim Klimaschutzkonzept nicht einer Meinung.

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Das Gebäude für das neue Familienzentrum Dautphetal nimmt deutlichere Formen an. Der Bau grenzt an die Dautphetalschule an.

Quelle: Benedikt Bernshausen

Dautphe. Die Diskussionen und zwei Abstimmungen der Dautphetaler Gemeindevertretersitzung verliefen am Montagabend etwas ungewöhnlich, weil zeitweise die Konturen von Koalition und Opposition etwas unklar wurden. Zum einen ging es um die Beteiligung der Gemeinde an dem „Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept“ (IKK) des Landkreises, zum anderen um die überplanmäßige Ausgabe für die Außenanlagen des Familienzentrums an der Dautphetalschule.

Für die Umsetzung des Aktionsplans des IKK soll die Gemeinde mit Cölbe und der Stadt Wetter zusammen eine Dreiviertel-Stelle eines Mitarbeiters des kommunalen Klimaschutzmanagements bezahlen, wofür beim Landkreis eine 65-prozentige Förderung beantragt wird. Die Beteiligung würde die Gemeinde rund 19200 Euro in den drei Jahren kosten. Der Klimaschutzmanager soll die im IKK genannten Aktionen umsetzen.

Daran stört sich die SPD. Einige der Ziele, wie zum Beispiel das Carsharing oder die Nutzung von Leihrädern seien wohl eher für eine Stadt statt für das ländlich geprägte Dautphetal geeignet, erklärte Fraktionsvorsitzender Joachim Ciliox und stellte einen mehrere Punkte umfassenden Änderungsantrag. Daran entlud sich die Kritik der CDU, da sich deren Gemeindevertreter nicht in der Lage sahen, die mündlich beantragten Änderungen zu bewerten. Da Bürgermeister Bernd Schmidt (FW) zugleich darauf hinwies, dass an diesem Abend eine Entscheidung fallen müsse, um die Zuschüsse beantragen zu können, verringerte Ciliox den Änderungsantrag auf einen Punkt: Zu den auszuführenden Aktionen solle die Erstellung eines Energiekonzeptes für die Gemeinde hinzugefügt werden. Ein solches sei schon vor Jahren beschlossen, bisher aber noch nicht erstellt worden. Auch dagegen argumentierte die CDU-Fraktion, da man nicht wisse, ob der Katalog ohne Weiteres geändert werden könne und dann alle Beteiligten ebenfalls zustimmen müssten. Bei Stimmengleichheit wurde der SPD-Änderungsantrag abgelehnt, anschließend der ursprünglichen Vorlage mehrheitlich zugestimmt, wobei zwei SPD-Vertreter dafür stimmten, was für Unmut in der Fraktion sorgte.

Noch ungewöhnlicher verlief die Diskussion und Abstimmung über die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von rund 270000 Euro für die Außenanlagen des Familienzentrums. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Horst Falk kündigte die Ablehnung der CDU an, die er mit den zu hohen Kosten für eine zu breite Straße, einen zu breiten Bürgersteig, einen überflüssigen Wendehammer und zu teure Spielgeräte begründete, während zugleich kein Geld für Arbeiten in den Ortsteilen vorhanden sei.

„Ein bisschen verwundert bin ich schon“, sagte dazu Michael Honndorf, Vorsitzender des CDU-Koalitionspartners Freie Wähler. Die FW wüssten, was sie wollen. Ihnen sei an einer pünktlichen Inbetriebnahme gelegen, und die Nutzer sollen von Anfang an einen sicheren Zugang haben. Da stelle ein wegen der fehlenden Wendemöglichkeit rückwärtsfahrendes Müllauto durchaus ein Risiko dar. Zudem sei die Finanzierung gesichert (die OP berichtete). Und zum Kommentieren der angeblichen Ungleichbehandlung der Ortsteile benutzte Honndorf dieselbe Äußerung, wie der Bürgermeister im Hauptausschuss: „Ich kann es bald nicht mehr hören.“

Joachim Ciliox sprach von „merkwürdigen Dingen“, die sich abspielten, erinnerte daran, dass beim von der CDU gewollten Umbau der Feuerwehr zu Krippenräumen im Holzhäuser Bürgerhaus auch nicht darüber geredet wurde, wie es günstiger gehe, es jetzt sogar noch teurer werde.

Am Ende der Diskussion wurde der überplanmäßigen Ausgabe bei 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen aus der CDU-Fraktion mehrheitlich zugestimmt.

von Gianfranco Fain

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