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Knierim kontert Forderung nach Verbandsvorsteher-Wahl

Gewerbepark Salzbödetal Knierim kontert Forderung nach Verbandsvorsteher-Wahl

Die von Lohras Bürgermeister Georg Gaul geforderte Wahl eines neuen Verbandsvorstehers für den Interkommunalen Gewerbepark Salzbödetal kann frühestens nach dem Ende von Klaus-Dieter Knierims Wahlperiode als Bürgermeister Gladenbachs erfolgen. Nachforschungen ergaben: Entgegen den bisherigen Annahmen der Beteiligten fand doch eine Wahl termingerecht statt.

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Nach vielen Jahren guter Zusammenarbeit gerieten die Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim aus Gladenbach und sein Lohraer Kollege Georg Gaul wegen der Vorstandsarbeit im Interkommunalen Gewerbepark Salzbödetal aneinander.

Quelle: Gianfranco Fain

Galdenbach. Es wurde doch turnusgemäß ein Vorsteher für den Gewerbegebiet-Verband gewählt: und das geschah am 28. März 2012. Darauf weist der amtierende Vorsteher Klaus-Dieter Knierim (CDU) seinen Stellvertreter Georg Gaul (parteilos) in einem Schreiben vom Dienstag hin. Beide Bürgermeister waren bei der Wahl anwesend, Bad Endbach wurde als dritte teilhabende Kommune am Gewerbepark Salzbödetal vom mittlerweile verstorbenen Ersten Beigeordneten Dieter Domke vertreten.

Die Bürgermeister gerieten aneinander, weil der Lohraer in der vergangenen Woche schriftlich die Ansetzung einer Vorstandssitzung mit dem Ziel der Wahl eines neuen Vorstehers beantragte. Zugleich erklärte Gaul auch die Absicht, Sitz und Geschäftsführung des Verbandes von Gladenbach nach Lohra zu transferieren.

Auslöser des Unmuts war, dass die Stadt Gladenbach rund 554000 Euro angesammelter Einnahmen an Gewerbe- und Grundsteuer aus den Jahren 2010 bis 2012 nicht an den Verband weiterleitete und somit nicht an die Teilhaber verteilt werden konnten. Unter Beteiligung der Kommunalaufsicht wurde vor der Verbandsversammlung Anfang März ein Kompromiss ausgehandelt, mit dem laut Knierim die Stadt Gladenbach „zähneknirschend leben kann“: Es sind rund 21000 Euro zu zahlen, die sich aus einer Verzinsung von 2 Prozent des Kapitals ergeben.

Doch das war nicht der einzige Knackpunkt. Gaul moniert auch, dass der Haushalt 2013 erst im Oktober des Jahres aufgestellt wurde, es zu selten Vorstandssitzungen - von März 2012 bis Oktober 2013 keine - und somit zu wenig Kommunikation gab und auch, dass seit langem die laut Satzung alle drei Jahre vorgesehene Wahl des Vorstandsvorsitzenden nicht erfolgt sei. Das nahmen alle Beteiligten hin, Knierim sprach sogar von einem „Gentleman-Agreement“ seitdem das Amt von Vorgänger Klaus Bartnik auf ihn überging.

Zwischenzeitlich wurde aber in den Protokollen nachgelesen und festgestellt, dass dies während der Vorstandssitzung am 28. März 2012 doch erfolgt ist. Folglich schreibt Knierim an Gaul, dass mehrfach satzungskonform gewählt wurde und seine Amtszeit als Verbandsvorsteher bis zum 28. März 2015 läuft. Da seine Zeit als Bürgermeister der Stadt Gladenbach aber am 30. September dieses Jahres endet, treffe dies auch auf die Verbandstätigkeit zu. Das wäre der richtige Zeitpunkt, einen neuen Verbandsvorsteher zu wählen, zumal dann auch Knierims Amtsnachfolger oder -nachfolgerin in den Vorstand nachrückt.

Er sei gestern Vormittag von Knierim bei einem Treffen der Bürgermeister über das ihm noch nicht vorliegende Schreiben informiert worden, sagt Gaul, der die Aussagen akzeptiert. Seine Forderung habe sich aus der Tatsache ergeben, dass er während der Vorstandssitzung am Monatsanfang nachfragte, wann die letzte Wahl erfolgt sei. Das habe keiner gewusst, weder Knierim, noch Geschäftsführer Heinrich Reitz noch der Vorsitzende der Verbandsversammlung Werner Waßmuth (CDU). Deshalb habe er eine Wahl gefordert.

Er hält aber an seiner Absicht fest, auch zu einem späteren Zeitpunkt einen Wechsel an der Verbandsspitze zu verfolgen. Es sei auch kein Problem für Lohra, dafür in anderen gemeinsamen Verbünden (Hochwasserschutz und Abwasser) den Vorsitz abzugeben, ergänzt Gaul.

Dennoch wollen die beiden Bürgermeister Anfang der nächsten Woche ein klärendes Gespräch führen. Darüber sei er sehr froh, bekundet Knierim, schließlich habe man in den Verbänden „immer gut zusammengearbeitet“. „Dass man sich ärgern kann, ist in Ordnung, aber ich habe das so empfunden, dass er den ersten Stein geworfen hat.“ Zur Sitzungshäufigkeit fügt er noch an, dass es mindestens eine pro Jahr gab. „Das ist genug, wenn es keine großen Neuigkeiten zu verkünden gibt.“

von Gianfranco Fain

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