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Kinderkrippe in Wartestellung

Wochenblatt-Affäre Kinderkrippe in Wartestellung

Bleibt es bei der Rücknahme der beiden Anträge zum Krippenbau dürften nur zwei Anliegen der SPD während der Dautphetaler Gemeindevertretersitzung Diskussions-Potenzial bieten: eine Anfrage zur Wochenblatt-Affäre sowie ein Antrag zur Windkraftnutzung auf dem Weißenberg/Nimrich.

Dautphe. Es bleibt aller Voraussicht nach beim Stillstand in der Krippenfrage: Wenn sich am heutigen Montag nicht noch eine neue Situation ergibt, dann werden am Abend während der Dautphetaler Gemeindevertretersitzung wie in den Ausschüssen die beiden Anträge zum Bau einer zweigruppigen Kinderkrippe am Bürgerhaus in Holzhausen auch von der Tagesordnung genommen. Somit bieten nur zwei Anliegen der SPD reichlich Diskussions-Potenzial: eine Anfrage aus aktuellem Anlass sowie ein Antrag zur Windkraftnutzung auf dem Weißenberg/Nimrich.

Die Anfrage hängt mit dem Bau der Kinderkrippe zusammen. Die bisherige Stellungnahme des Bürgermeisters bezeichnete SPD-Fraktionschef Joachim Ciliox als „recht dünn“. Deshalb will die SPD vom Bürgermeister Bernd Schmidt (FW)eine Erklärung, wie es dazu kommen konnte, dass im Wochenblatt unter der Rubrik „Aus dem Rathaus wird berichtet“ ein Text abgedruckt wurde, der keinen Verfasser ausweist, aber die Standpunkte der CDU/FW-Koalition wiedergibt.

Hintergrund ist, dass es nicht in diesem Jahr zum Baubeginn des von der SPD favorisierten Familienzentrums kommen wird, obwohl das Land Hessen für den ersten Bauabschnitt - eine zwei-gruppige Kinderkrippe mit 20 Plätzen - einen Zuschuss in Höhe von 300000 Euro zugesichert hat. Aus Kosten und Zeitgründen bevorzugte der Gemeindevorstand für die Krippenerrichtung einen Anbau an das Bürgerhaus Holzhausen, alternativ einen an die Kindertagesstätte Mornshausen. Die Koalition legte einen ähnlich lautenden Antrag vor. Bedingung ei beiden war, dass der Zuschuss für das Familienzentrum umgewidmet werden kann.

SPD will Windkraft mit Biedenkopf nutzen

Da aber das Land Hessen nicht zustimmte, kann Holzhausen aus Kostengründen nicht umgesetzt werden. Und da es für Mornshausen auch noch keine Förderzusage gibt, wurden beide Anträge im Hauptausschuss zurückgezogen.

Dort wurde aber ausgiebig über einen SPD-Antrag diskutiert, der nach dem Ausschussvotum allerdings auch in der Gemeindevertretung keine Mehrheit finden dürfte. Die SPD möchte die Nutzung der Windenergie auf dem Weißenberg und dem Nimrich gemeinsam mit der Stadt Biedenkopf vorantreiben. Dazu soll es einen gemeinsamen Flächennutzungsplan geben, mit den Eigentümern - Hessenforst, evangelische Kirche sowie einem Jagdpächter - Pachtverträge geschlossen und auch über die Gründung einer Betreibergesellschaft und einer Energiegenossenschaft gesprochen werden. Biedenkopfs Bürgermeister Joachim Thiemig (SPD) habe „ziemliches Interesse“ an einer Kooperation, erwähnte Helmut Griesel (SPD).

Fachbereichsleiter Hermann Henkel erinnerte jedoch daran, dass schon auf den Vorstoß der Gemeinde mit den Nachbarn einen Flächennutzungsplan für den Weißenberg aufzustellen, es keine Reaktion gab. Bürgermeister Schmidt wies darauf hin, das Biedenkopf und Breidenbach mit ihren Plänen für den Schwarzenberg schon „sehr weit“ fortgeschritten seien. Außerdem habe Dautphetals Parlament beschlossen, der Lahn-Dill-Bergland-Energie-GmbH beizutreten, lege darauf also ihre Priorität. Damit habe man einen „kompetenten Partner“, meinte CDU-Fraktionschef Dr. Horst Falk, was den SPD-Antrag überflüssig mache. Dieser wurde vom Ausschuss mit 4:3 Stimmen abgelehnt.

Die Gemeindevertretersitzung beginnt heute um 19 Uhr im großen Saal des Dautpher Bürgerhauses. Weitere Punkte der Tagesordnung sind ein Grundstückskauf in Buchenau sowie der Vorschlag von neuen Schöffen.

von Gianfranco Fain

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