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Ja zum Bürgerentscheid

Gemeindefusion Ja zum Bürgerentscheid

Erwartet kontrovers ging es am Montagabend in der Steffenberger Gemeindevertretung zu. Nach langer Diskussion über einen Änderungsantrag der CDU und SPD einigten sich die beiden Fraktionen mit der Bürgerliste auf eine gemeinsame Formulierung, die sowohl die Beantwortung offener Fragen vorsieht, als auch die Zustimmung zum Bürgerentscheid am 11. Oktober über eine Fusion zum 1. Januar 2017 mit Angelburg. Dort fiel ein ebenso klares Votum.

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Ein schon fast historischer Moment: Dei Steffenberger Gemeindevertreter stimmten alle dem Bürgervotum über eine Gemeindefusion mit Angelburg zu

Quelle: Gianfranco Fain

Steffenberg/Angelburg. Das Gremium stimmte einhellig für den Bürgerentscheid unter der Prämisse, dass in Steffenberg ein gleichlautender Beschluss gefasst wird. Das eindeutige Ja honorierten Zuschauer mit Beifall. Nun sollen die Bürger zeitnah informiert werden.

Am 11. Oktober 2015 haben die Bürger der Gemeinden Steffenberg und Angelburg die Entscheidung über die Zukunft der beiden Gemeinden in der Hand: Ihre Kreuze entscheiden über eine Fusion der Hinterlandkommunen und damit für einen Neuanfang ohne die bestehende Schuldenlast in vollem Umfang weiter tragen zu müssen.

Die in Aussicht stehenden finanziellen Erleichterungen für Angelburg bezeichnete Heinz Müller (CDU) als „top Ergebnis“. Um die erforderliche Zweidrittelmehrheit für den Beschluss zum Bürgerentscheid musste gestern Abend zu keiner Zeit  gebangt werden – das wurde während der Diskussion über den Tagesordnungspunkt deutlich. Abgestimmt wurde einstimmig. Dafür gab es Applaus.   Nun fängt die eigentliche Arbeit des Gremiums an: Die Bürger müssen informiert werden.

Wesentlich engagierter wurde in der zeitgleich tagenden Steffenberger Gemeindevertretung gerungen. Bis kurz vor dem Sitzungstermin hatten die CDU- und SPD-Fraktion beraten, und an einer neuen Formulierung für ihren Änderungsantrag (die OP berichtete) gefeilt. Doch die darin enthaltenen Bedingungen – dass die bestehenden Fragen in sämtlichen Details bis zur Gemeindevertretersitzung am 10. September eindeutig geklärt sind – ließ für die Fraktion der Bürgerliste zu viele Hintertürchen für eine nachträgliche Ablehnung des Bürgerentscheids offen, der dann aber gar nicht mehr zu stoppen wäre.

Während einer Sitzungunterbrechung einigten sich die drei Fraktionen auf eine Formulierung  für einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Vorlage des Gemeindevorstands.

Nun heißt es unter Zustimmung zur Durchführung des Bürgerentscheids, dass der Gemeindevorstand gebeten wird, die noch offenen Fragen nach Möglichkeit bis zum 10. September zu klären.  Alle 23 Gemeindevertreter stimmten dieser Fassung zu, was die 18 Zuhörer mit Erleichterung aufnahmen.

Ausführliche Berichte folgen.

von Silke Pfeifer-Sternke und Gianfranco Fain

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