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In Kooperation zum Mittelzentrum der Region

Bürgermeisterwahl Dautphetal In Kooperation zum Mittelzentrum der Region

Ein großes Ziel hat der Bürgermeisterkandidat Bernd Schmidt: Er will 
das Unterzentrum auf 
die nächste Stufe hieven.

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Dautphetals Bürgermeister Bernd Schmidt stellt sich als einziger Kandidat zur Wahl um den Chefsessel im Dautphetaler Rathaus. Mit OP-Redakteur Gianfranco Fain sprach er über seine bisherigen zwei Amtsperioden und die Zukunft.

Quelle: Michael Hoffsteter

Dautphe. Zwei Wahlperioden hat Bernd Schmidt schon als Bürgermeister der Gemeinde Dautphetal hinter sich, eine weitere ist mangels Gegenkandidat so gut wie sicher. Die OP sprach mit dem Kandidaten der Freien Wähler über Erreichtes und seine Vorstellungen für die Zukunft.
OP : Herr Schmidt, 12 Jahre sind Sie nun schon Bürgermeister der Gemeinde Dautphetal. Welche waren die schönsten Momente?

Bernd Schmidt : Die Begegnungen mit den Menschen und die vielen interessanten Gespräche sowie die neuen Aufgaben und Entwicklungen, die ich erleben durfte.

OP : Was waren die wichtigsten Entwicklungen?

Schmidt : Auch wenn es in der Gemeinde nicht immer so gern gehört wird: Die unserer zentralen Mitte. In vielen Kommunen geht man in die Randbereiche, wir haben das Dienstleistungszentrum in die Mitte geholt. Damit hat sich Dautphetal vorbildlich für die Zukunft aufgestellt. Das gilt auch für die Kinderbetreuung, die alle politisch Verantwortlichen unter dem Motto „kurze Beine, kurze Wege“ gestaltet haben. Und natürlich meine Wiederwahl im Jahr 2010. Das enorme Votum hat mich in meiner Arbeit bestätigt und für die vergangenen sechs Jahre motiviert.

OP : Nun sind Sie wieder alleiniger Bewerber. Was ist ihr Ziel?

Schmidt : Eine große Wahlbeteiligung durch Ausübung dieses nicht überall selbstverständlichen demokratischen Grundrechtes und damit auch eine erneute Bewertung meiner Arbeit.

OP : Sind sie mit dem Erreichten zufrieden?

Schmidt : Mit dem Erreichten haben wir eine Basis geschaffen. Nach „gut“ gibt es aber immer noch ein „besser“. Es bedarf weiterer Aktivitäten, um Dautphetal als Wohn-, Arbeitskommune attraktiv zu erhalten.

Ein Mittelzentrum 
mit drei Kommunen?

OP : Was muss besser werden? Gibt es ein großes Ziel?

Schmidt : Ja, Mittelzentrum zu werden, ist ein großes Ziel. Es ist eine schwierige Aufgabe, die wir uns gestellt haben, aber wir möchten, dass das, was wir in den vergangen Jahren errichtet haben, sich auch im Landesentwicklungsplan niederschlägt.

OP : Die Ansprüche an ein Mittelzentrum sehen aber Bedingungen vor, die Dautphetal nicht erfüllt, ein Krankenhaus oder Kaufhaus zum Beispiel, auch Kino oder Theater gibt es hier nicht.

Schmidt : Das ist richtig. Einige Kriterien zur Anerkennung von Mittelzentren erfüllen wir, andere nicht – so wie einige Mittelzentren auch nicht mehr, die es aber trotzdem noch sind. ­Also muss man mit vorhandenen Mittelzentren eine Lösung finden. Kooperation wäre eine Möglichkeit, um für die Region zu denken. Denn eine Mittelzentrum-Erweiterung wäre­ nicht nur für Dautphetal ein positives Signal, sondern eine Imagewerbung für die ganze Region des Hinterlandes.

OP : Gibt es schon Gespräche mit Vertretern der beiden Mittelzentren Biedenkopf und Gladenbach?

Schmidt : Es gab ein erstes Gespräch mit den Bürgermeistern. Dieses wird fortgeführt, wenn wir konkretere Informationen aus den Fachbehörden des Landes haben.

OP : Wie war die Reaktion der Bürgermeister Thiemig und Kremer?

Schmidt : Sie nahmen es zunächst zur Kenntnis.

OP : Gibt es Verlustängste?

Schmidt : Das ist denkbar, aber es geht nicht darum, jemanden was wegzunehmen oder zu beschneiden, sondern um unsere Region nach vorne zu bringen.

OP : Wie weit sind ihre Bemühungen schon fortgeschritten?

Schmidt : Das Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes soll noch vor den Sommerferien beginnen und unser Anliegen ist auch schon auf ministerieller Ebene bekannt.

Gewerbeansiedlung südlich der Landesstraße 3042

OP : Ein Hauptgrund für ihre Bemühungen Mittelzentrum zu werden ist doch, zu höheren Umlageerträgen zu kommen?

Schmidt : Wir arbeiten schon länger daran, unser Ziel zu erreichen. Ein gewisses und nicht unerhebliches Interesse bestand daher schon immer und jetzt noch mehr. Denn früher waren es zwei Unterschiedspunkte bei der sogenannten Einwohnerveredlung zwischen Unter- und Mittelzentren, seit der Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs sind es 18 Prozentpunkte. Da reden wir mal locker über eine halbe Million Euro.

OP : Apropos Finanzen. Wie sieht ihre mittelfristige Prognose für Dautphetal aus?

Schmidt : Wenn wir verantwortungsvoll wie bisher mit den finanziellen Mitteln umgehen, werden wir weiterhin ausgeglichene Haushalte haben.

OP : Ein Grund für die finanziell gute Situation ist Dautphetals traditionelle Gewerbefreundlichkeit. Wie sieht es mit neuen Gewerbegebieten in Dautphetal aus?

Schmidt : Wir haben noch einige Gewerbe- und Industrieflächen bei der Carlshütte. Andernorts ist die Kapazitätsgrenze weitestgehend erreicht. Wir haben aber noch Potenziale, zum Beispiel auch im Bereich der Mitte. Hier sehe ich noch weiteren Handlungsbedarf.

OP : Konkret handelt es sich da um?

Schmidt : Grundgedanken gibt es für die Flächen an der L 3042, um im südlichen Bereich der Ortsdurchfahrt bei der Dautphetalschule Entwicklungen zu ermöglichen.

OP : Warum gestaltet sich die Vermarktung des Gewerbegebiets Carlshütte so schwierig?

Schmidt : Ich kann es nicht nachvollziehen, zumal es sogar teilweise Industriegebiet ist. Die Anbindung ist gut, es ist ebenerdig – aber manchmal dauert es halt. Nehmen sie Elmshausen „In der Eisenstücke“. Da ging es auch jahrelang nicht recht voran, jetzt geht ein Grundstück nach dem anderen weg.

OP : Die neue Form der Dorferneuerung ist mit dem Integrierten kommunalen Entwicklungskonzept (IKEK) in Dautphetal angelaufen. Wie geht es damit weiter?

Schmidt : Das wird spannend bleiben. Jetzt sind es zwölf Ortsteile die mit ihren Wünschen in die Dorferneuerung einfließen müssen. Die Beteiligung der Bürger ist erfreulich groß. Denn es bedarf einer guten Abstimmung, wie man das Geld entsprechend hineinbringt. Aber wenn man allein schon das gesamtkommunale Denken unterstütz und fördert, erreicht IKEK einiges und aus meiner Sicht sehr wichtiges.

OP : In der Gemeindevertretung wird das Ortsteildenken aber noch sehr hochgehalten. Müsste sich da ob der Vorbildfunktion nicht was ändern?

Schmidt : Teilweise kommt das immer wieder mal zum Ausdruck, das will ich nicht leugnen. Aber ich glaube, wenn in dieser neuen Stufe die Kommunalpolitiker in den IKEK-Prozess integriert werden, dann ist auch für sie ein Lernprozess möglich.

OP : Integriert werden müssen auch die Flüchtlinge, die nach Dautphetal kommen. Das Flüchtlingscamp an der Hinterlandhalle steht jedoch leer. Wie geht es damit weiter?

Schmidt : Das müssen Sie den Landkreis fragen. Aber ja, es gibt kritische Stimmen die sagen, dass mit der Errichtung an der Hinterlandhalle nur Geld verschleudert wurde. Doch wo hätten wir sie untergebracht, wenn plötzlich wieder 1000 Flüchtlinge dem Landkreis zugewiesen worden wären? Das Problem wäre weitaus größer geworden, wenn wir die Hinterlandhalle oder ein Bürgerhaus für die Unterbringung hätten schließen müssen. Deshalb bin ich dankbar, dass der Landkreis da vorausschauend gehandelt hat.

OP : Wie schätzen sie die Stimmung in der Bevölkerung ein. Ist noch Spielraum zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge da?

Schmidt : Momentan ist die Stimmungslage bei uns noch gut. Das liegt auch an den vielen, vielen Menschen, die bereit sind zu helfen. Ohne sie wäre diese Aufgabe, 180 Menschen sind dezentral untergebracht, nicht zu bewältigen. Dafür verdienen sie unseren besonderen Dank. Diese Anerkennung geht mir manchmal etwas verloren.

OP : Was erwarten Sie durch die Kommunalwahl für die Zusammensetzung der Gemeindevertretung?

Schmidt : Wenn die in Dautphetal gelebte politische Kultur beibehalten wird, dann kann ich ganz beruhigt in die nächste Periode der Zusammenarbeit blicken. Unterschiedliche Meinungen gehören zum politischen Geschäft dazu, doch wenn es um eine weitreichende Entscheidung ging, haben wir immer Einigkeit erzielt.

Gemeindevertretung 
als Hintertürchen

OP : Sie kandidieren nicht nur als Bürgermeister, sondern für die Freien Wähler auch für die Gemeindevertretung, was eine Mogelpackung ist, und für den Kreistag.

Schmidt : Ja, im Kreistag war ich schon in der jetzigen Wahlperiode, da kann jeder Bürgermeister für kandidieren. Und ich finde es auch nicht schlecht, wenn wir dort kommunale Interessen vertreten können. Eine Mogelpackung ist es dann auch für die Parteien, bei denen ein Landrat/eine Landrätin, ein Erster Kreisbeigeordneter und auch weitere Bürgermeister auf den Listen kandidieren.

OP : Die Bürgermeister werden oft dafür kritisiert, dass sie im Kreistag nicht die Interessen der Gemeinde vertreten. Wie werden Sie sich im Kreistag verhalten?

Schmidt : Für mich ist immer die Gemeindepolitik vorrangig. So habe ich bei der Haushaltsberatung für eine Senkung der Kreisumlage plädiert. Allerdings musste ich vor Jahren auch für eine Erhöhung stimmen, weil sonst eine Zwangserhöhung durchs Regierungspräsidium erfolgt wäre. Unsere Zustimmung war allerdings mit der ­Bedingung verknüpft, dass es bei besserer Haushaltslage – so wie zurzeit – wieder eine Senkung zugunsten der Gemeinde geben müsse. Das ist jetzt der Fall und auch dafür habe ich gestimmt.

OP : Und wenn Sie in die Gemeindevertretung gewählt werden, verzichten Sie aufs Bürgermeisteramt?

Schmidt : Nein. Ich sehe das als ganz klares Signal. Die Freien Wähler haben mich in den vergangenen zwölf Jahren massiv unterstützt und wieso soll ich nicht zu meinen Freien Wählern stehen? 
   Und wenn ich nicht mehr als 49,9 Prozent der Stimmen bekomme und somit nicht wieder Bürgermeister werde, kann ich mit Freude in der Kommunalpolitik weiterarbeiten.

von Gianfranco Fain

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