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Globalisierung hält in Lohra Einzug

Globalkalkulation in Lohra Globalisierung hält in Lohra Einzug

Durch eine Globalkalkulation will die Gemeinde Lohra alle Kosten der Abwasserentsorgung erfassen und damit die Rechtssicherheit ihrer Bescheide erlangen.

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Bis zum Frühjahr soll die Erfassung aller Liegenschaften im Gemeindegebiet erfolgt sein.

Quelle: Thorsten Richter

Lohra. Die Bewohner von Damm, Kirchvers, Rollshausen, Willershausen und Weipolts­hausen kennen es schon: Männer gehen durch den Ort und fotografieren Gebäude. Manchmal ist auch eine Drohne, ein unbemanntes Flugobjekt, bestückt mit einer Kamera im Einsatz. Das geschieht aber nur in Ausnahmefällen, erläutert Lars Plitt, Fachbereichsleiter der Gemeinde Lohra, nämlich dann, wenn die Liegenschaft von der Straße aus nicht richtig eingesehen werden kann.

Bis zum Frühjahr soll die Erfassung aller Liegenschaften im Gemeindegebiet erfolgt sein. Die Daten bilden die Grundlage für eine neue Kalkulation des Abwasserbeitrags. Der wird einmalig fällig, wenn ein Grundstück an die öffentliche Kanalisation angeschlossen wird. Mit ihm wird ein Teil des Aufwands für den Bau des Kanalnetzes und der Kläranlage finanziert.

Darin liegt auch das Problem für die Gemeinde, das durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) in Kassel im Jahre 2004 akut wurde. Vor Gericht ging es um Beitragsgerechtigkeit, der Gemeinde geht es um Rechtssicherheit ihrer Bescheide. Deshalb beschloss der Vorstand im Jahr 2008 die Umsetzung des Gerichtsbeschluss, Denn: Die Kosten der Kläranlage werden von Neuanschlüssen nicht mehr mitgetragen. Bisher werden für ein Einfamilienhaus rund 10 000 Euro fällig.   

Laut Rechtsprechung des VGH wird eine Beitragskalkulation vorgeschrieben, die sich an den beitragsfähigen Kosten für den Kanal orientiert, sodass niemand zu viel zahlt. In dieser sogenannten Globalkalkulation sind zu berücksichtigen: neu bebaute Grundstücke, alle möglichen in Zukunft zu erschließenden Liegenschaften und auch die, die in der  Vergangenheit an den Abwasserkanal angeschlossen wurden und für die der Abwasserbeitrag bereits beglichen ist.

Für abgerechnete Altfälle ändert sich nichts

Für die Altfälle wird sich aber nichts mehr ändern, versichert Plitt. Im Vorteil sei, wer veranlagt wird, bevor die neue Satzung beschlossen ist. Die Dokumentation kostet die Gemeinde rund 25 000 Euro. Sie wurde vergeben, weil der einzige Ingenieur im Dienste der Gemeindeverwaltung einschließlich Helfer rund zwei Jahre mit der Erhebung beschäftigt wäre und für andere Tätigkeiten fehlen würde. Somit wären die Kosten erheblich höher als bei einer Fremdvergabe, erklärt Plitt.

Das Bildmaterial ist nur für die Gemeindeverwaltung bestimmt, spätere Änderungen und Neueinträge brauchen nur noch eingepflegt zu werden.

Was ist ein Abwasserbeitrag?

Gemeinden erheben für den Bau, die Erweiterung und Erneuerung von öffentlichen Abwasseranlagen einen Abwasserbeitrag. Dieser ist in den Teilbeiträgen Netzbeitrag und Kläranlagenbeitrag von den Eigentümern oder Erbbauberechtigten von Grundstücken zu leisten, sobald dieses an eine öffentliche Anlage angeschlossen und bebaut werden kann.
Beitragspflichtig ist bei Beitragsbescheidsvergabe der Eigentümer des Grundstücks. Maßstab für den Abwasserbeitrag ist die beitragspflichtige, zulässige Geschossfläche. Diese ergibt sich durch Multiplikation der beitragspflichtigen Grundstücksfläche mit der für die Bebauungsmöglichkeit des Grundstückes jeweils gültigen Geschossflächenzahl.
Besteht kein Bebauungsplan wird auf die tatsächliche Geschossfläche abgestellt, was eine Erhebung nahezu aller Flächen erfordert, da die Bauaufsicht des Landkreises auch Abweichungen von den Bebauungsplänen genehmigte.

von Gianfranco Fain

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