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Globalisierung hält in Lohra Einzug

Abwasserbeitrag Globalisierung hält in Lohra Einzug

Durch eine Globalkalkulation der Kosten für die Abwasserentsorgung will die Gemeinde Lohra die Rechtssicherheit ihrer Bescheide erlangen.

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Die Gemeindeverwaltung Lohras lässt alle Liegenschaften im Gemeindegebiet von einem Ingenieurbüro erfassen.

Quelle: Thorsten Richter

Lohra. Die Bewohner von Damm, Kirchvers, Rollshausen, Willershausen und Weipolts­hausen kennen es schon: Männer gehen durch den Ort und fotografieren Gebäude. Manchmal ist auch eine Drohne, ein unbemanntes Flugobjekt, bestückt mit einer Kamera im Einsatz. Das geschieht aber nur in Ausnahmefällen, erläutert Lars Plitt, Fachbereichsleiter der Gemeinde Lohra, nämlich dann, wenn die Liegenschaft von der Straße aus nicht richtig eingesehen werden kann.

Bis zum Frühjahr soll die Erfassung aller Liegenschaften im Gemeindegebiet erfolgt sein. Die Daten bilden die Grundlage für eine neue Kalkulation des Abwasserbeitrags. Der wird einmalig fällig, wenn ein Grundstück an die öffentliche Kanalisation angeschlossen wird. Mit ihm wird ein Teil des Aufwands für den Bau des Kanalnetzes und der Kläranlage finanziert.

Darin liegt auch das Problem für die Gemeinde, das durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) in Kassel im Jahre 2004 akut wurde. Vor Gericht ging es um Beitragsgerechtigkeit, der Gemeinde, der Vorstand beschloss im Jahr 2008 die Umsetzung, geht es um Rechtssicherheit ihrer Bescheide. Denn: Die Kosten der Kläranlage werden von Neuanschlüssen nicht mehr mitgetragen. Bisher werden für ein Familienhaus rund 10000 Euro fällig.

Laut Rechtsprechung des VGH wird eine Beitragskalkulation vorgeschrieben, die sich an den beitragsfähigen Kosten für den Kanal orientiert, sodass niemand zu viel zahlt. In dieser sogenannten Globalkalkulation sind zu berücksichtigen: neu bebaute Grundstücke, alle möglichen in Zukunft zu erschließenden Liegenschaften und auch die, die in der Vergangenheit an den Abwasserkanal angeschlossen wurden und für die der Abwasserbeitrag bereits beglichen ist.

Für die Altfälle wird sich aber nichts mehr ändern, versichert Plitt. Im Vorteil sei, wer veranlagt wird, bevor die neue Satzung beschlossen ist.

Die Dokumentation kostet die Gemeinde rund 25000 Euro. Sie wurde vergeben, weil der einzige Ingenieur im Dienste der Gemeindeverwaltung einschließlich Helfer rund zwei Jahre mit der Erhebung beschäftigt wäre und für andere Tätigkeiten fehlen würde . Somit wären die Kosten erheblich höher, als bei einer Fremdvergabe, erklärt Plitt. Das Bildmaterial ist nur für die Gemeindeverwaltung bestimmt, spätere Änderungen und Neueinträge brauchen nur noch eingepflegt zu werden.

von Gianfranco Fain

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