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Freie Wähler: Geld soll wieder früher fließen

Sportförderung Freie Wähler: Geld soll wieder früher fließen

Den Auszahlungstermin der Zuschüsse an Gladenbachs Sportvereine machten die Freien Wähler erneut zum Thema im Parlament. Ein Kompromiss könnte wieder Ruhe in die Angelegenheit bringen.

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Die Gruppe „Fortune Fairytale“ des TV Weidenhausen in Aktion: Auch er kann sich in diesem Jahr wahrscheinlich über einen Vorschuss für das nächste Jahr freuen.

Quelle: Michael Hoffsteter

Gladenbach. Die Freien Wähler (FW) stellten bereits den zweiten Antrag zur Frage des Auszahlungstermins der Zuschüsse an die Sportvereine. Der erste erfolgte im März dieses Jahres und wurde aus Sicht der FW nicht zur Zufriedenheit gelöst, sodass sie das Thema erneut auf die Tagesordnung setzten.

Eigentlich soll jeweils zum 1. Februar Geld an die Vereine fließen. In diesem Jahr wurde­ das Geld allerdings wesentlich später auf den Konten der Sportvereine gutgeschrieben. Als Grund gab der Magistrat an, dass es laut Vertrag unerlässlich ist, dass vor der Auszahlung der Haushalt genehmigt sein muss. Der im Vertrag festgelegte Fälligkeitstermin 1. Februar können demzufolge nur gelten, wenn die Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde vorliege.

Diese Interpretation halten die Freien Wähler für „nicht richtig“. Völlig unberücksichtigt bleibe die Tatsache, dass der Vertrag aus dem Jahr 2001 datiert und in mehr als 16 Jahren die Zahlung anders als vom Magistrat erläutert praktiziert worden sei.

Klarer Fälligkeitstermin gefordert

In der Vergangenheit sei es Usus gewesen, dass die Vereine frühzeitig im Lauf des Jahres die Zuschüsse erhalten haben, damit die benötigte Planungssicherheit gewahrt bleibt, heißt es in dem FW-Antrag. Warum dies in diesem Jahr zum ersten Mal anders praktiziert worden sei, können die Freien Wähler nicht nachvollziehen. Zumal die bisherige Praxis, die zugunsten der Vereine ging, von der ­
Revision nicht beanstandet ­worden sei.

Um zukünftig keinen Raum für Interpretationen zu lassen, und um eine klare Regelung vorzuschlagen, beantragen die Freien Wähler die interpretationsfähige Vertragsklausel auszutauschen und stattdessen folgenden Wortlaut zu vereinbaren: „Der Betrag wird jeweils zum 1. April eines Jahres ausgezahlt.“ Diese Änderung enthalte einen klaren Fälligkeitstermin. Es könne nicht sein, dass die Vereine die Leidtragenden dafür sein sollen, dass der jeweilige Haushalt der Stadt Gladenbach erst weit nach dem 1. Februar eines Jahres beschlossen und wiederum erst etliche Wochen später durch die Aufsichtsbehörden genehmigt wird, begründen der FW-Fraktionsvorsitzende Helmut Brück und sein Stellvertreter Klaus-Dieter Knierim ihren erneuten Vorstoß in der Angelegenheit.

Auszahlung hängt vor Haushalt ab

Als Begründung geben sie an, dass die Sportvereine keinerlei Einfluss auf die Beschlussfassung und Genehmigung des Haushalts haben. Dies liege allein in der Verantwortung der Stadt Gladenbach, der städtischen Gremien und der Aufsichtsbehörde. „Von daher ist es nur recht und billig, hier einen eindeutigen kalendarischen Fixtermin als Auszahlung der Gelder zu setzen, der nicht interpretationsfähig ist“, heißt es in der Begründung. So wollen die Freien Wähler ­sicherstellen, dass die Vereine eine Planungsgrundlage erhalten. Der gewählte Auszahlungstermin 1. April trage sowohl der Verwaltung als auch den Sportvereinen Rechnung.

Bereits im Haupt- und Finanz­ausschuss wurde über den ­Antrag diskutiert. Dort brachte Bürgermeister Peter Kremer den Vorschlag ein, den Zuschuss für 2018 im Dezember als Vorschuss auszuzahlen. „Damit ist die Kuh vom Eis“, sagte Stadtverordnetenvorsteher Roland Petri. Den Vorschlag der Verwaltung akzeptierten die Freien Wähler und zogen deshalb den Antrag zurück. Die Auszahlung hängt nun davon ab, ob im Haushalt ausreichend Reserven vorhanden sind. Der nächste Quartalsbericht soll Klarheit darüber bringen, er liegt in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor. In dieser Sitzung wollen die Freien Wähler dann über ihren Antrag abstimmen lassen.

von Silke Pfeifer-Sternke

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