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Gewinner wissen schon, was sie mit Mehreinnahmen machen

Kommunaler Finanzausgleich Gewinner wissen schon, was sie mit Mehreinnahmen machen

Was tun mit dem Geld, das durch den neu strukturierten kommunalen Finanzausgleich (KFA) in die Kassen der Städte und Gemeinden des Hinterlandes kommt?

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Der KFA spült Geld in einige Gemeinden im Landkreis Marburg-Biedenkopf.

Quelle: Arne Dedert

Gladenbach. Zu den kreisweiten Gewinnern zählen nach Kirchhain mit rund 1,5 Millionen Euro Zuwachs die beiden Städte des Hinterlandes Gladenbach mit rund 980.000 Euro sowie Biedenkopf mit rund 750.000 Euro.

Die Vergleichszahlen seien zwar schön, aber sie bedeuteten nicht unbedingt, „dass wir soviel überwiesen bekommen“, äußert sich Peter Kremer vorsichtig. Zudem sei abzuwarten, wie sich die Zahlungen in den nächsten Jahren entwickeln. Dennoch, freut sich der Gladenbacher Bürgermeister, obwohl das Plus an Zuweisung dadurch zustande kommt „weil es uns so schlecht geht“.

Wofür die Mehreinnahme verwendet werden soll, weiß Kremer auch schon: „Es ist nach wie vor wichtig, dass wir den Schutzschirm nicht reißen.“ Es wird also dafür eingesetzt, die Auflagen einzuhalten, damit die Stadt Gladenbach planmäßig den Schutzschirmvertrag erfüllt und daraus entlassen wird.

Auch in Biedenkopf gibt es schon konkrete Vorstellungen, wie das Mehr an Geld verwendet wird. Diese seien schon im Entwurf des Haushaltsplans 2016 eingearbeitet, über den die Gremien demnächst beraten werden. Um den Beratungen nicht vorzugreifen, will Bürgermeister Joachim Thiemig keine Einzelheiten nennen und verrät nur, dass „wir jeden Cent brauchen“.

Dies, weil den Mehreinnahmen auch „hohe zusätzliche Belastungen“ gegenüber stünden. Man habe die zu erwartende Zahlung aus dem KFA in der Aufstellung des Haushaltsplans schon berücksichtigen können, weil entsprechende Berechnungen schon eine Idee gaben, ­„wohin das führen könnte“.

von Gianfranco Fain

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