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Gemeindefusion nimmt Fahrt auf

Im Zeitplan Gemeindefusion nimmt Fahrt auf

Die Angelburger und Steffenberger Bürger erhalten Einblick in das Fusionsgeschehen. Am Mittwoch, 17. Juni, erläutern die Bürgermeister der Gemeinden den Stand der Gespräche aus den nichtöffentlichen Sitzungen.

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Der Zeitplan wird wohl eingehalten: Am 23. Juli sollen die Parlamentarier einen Bürgerentscheid beschließen.

Quelle: Sven Geske

Steffenberg. Am Mittwochabend tagten erneut die Gemeindevorstände und die beteiligten Gremien beider Gemeinden über die mögliche Fusion der beiden Hinterländer Gemeinden. Auch diese Zusammenkunft fand hinter verschlossenen Türen statt, es wurde aber zumindest beschlossen, dass die Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungen informiert wird.

Dies soll durch die beiden Bürgermeister, Sozialdemokrat Thomas Beck für Angelburg und der parteilose Peter Pfingst für Steffenberg, während einer Pressekonferenz am Mittwoch, 17. Juni, geschehen.

Einen Tag darauf wird Pfingst während der Gemeindevertretersitzung die gewählten Vertreter und die Zuhörer informieren. Wann sein Angelburger Kollege Beck dies tun wird, ist noch offen, die nächste reguläre Sitzung der Gemeindevertretung ist für Donnerstag, 23. Juli, um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Frechenhausen vorgesehen. Dann sollen aber beide Gemeindevertretungen in parallel geführten Sitzungen darüber entscheiden, ob es eine Fusion gibt und darüber eine Bürgerbefragung im Herbst erfolgen wird.

Pfingst ließe sich für Übergangszeit verpflichten

Dass dieser Fahrplan weiterhin besteht, ließ Beck am Donnerstag durchblicken. Es habe am Mittwochabend keinen Widerspruch zum geplanten weiteren Verlauf gegeben. Das derzeitige Ziel des straffen Zeitplans sieht vor, die Fusion am 1. Januar 2017 vollziehen zu können. Bis zur gemeinsamen Sitzung am 23. Juli gebe es zwar noch ein paar Dinge, die detailliert zu klären seien, dennoch erwarte die Öffentlichkeit am Mittwoch einige berichtenswerte Punkte, sagte Beck.

Wie die OP bereits berichtete, liegen die Vorteile für die in Millionenhöhe verschuldeten Gemeinden im Geld. Auf die Finanzen würde sich nicht nur sofort der Wegfall einer Bürgermeisterstelle auswirken, das Land würde auch einen Teil der Gemeindeschulden übernehmen, die nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckt werden – rund vier Millionen Euro.

Im Raum stehen nahezu 50 Prozent, die das Land analog zu den Schutzschirmabkommen übernehmen würde. Damit die Kosten einer Bürgermeisterstelle entfallen, müsste aber die Fusion feststehen. Dann könnte die für den Tag der Kommunalwahl am 6. März 2016 vorgesehene zeitgleiche Bürgermeisterwahl in Steffenberg entfallen.

Bürger müssten neu wählen

Die obere Aufsichtsbehörde würde dann einen Staatsbeauftragten – auch auf Vorschlag der Gemeindegremien – einsetzen, der die Amtsgeschäfte in der Zeit von Pfingsts Amtsende am 31. Mai 2016 bis zum Tag der Rechtswirksamkeit der Gemeindefusion am 1. Januar 2017 übernimmt. Dazu sei er bereit, hatte Pfingst gegenüber der OP erklärt, eine weitere Kandidatur nach dem Ende seiner dritten Amtszeit sei aber ausgeschlossen.

Sollte es zu einer Fusion kommen, müssten die Bürger der neuen Gemeinde dann auch einen neuen Bürgermeister und eine neue Gemeindevertretung wählen, weil die Organe zum angenommenen Fusionsbeginn am 1. Januar 2017 untergingen. Die bisherigen Bürgermeister, Becks Amtszeit endet 2017, würden nach Beamtenrecht in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Vom Tag der Rechtswirksamkeit bis zur Konstituierung der neuen Gemeindeorgane werden die Aufgaben der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters von vorläufigen Organen wahrgenommen. Diese können die Gemeinden festlegen, zum Beispiel eine vorläufige Gemeindevertretung aus den bisherigen Parlamenten bilden. Als Bürgermeister würde die obere Aufsichtsbehörde wiederum einen Staatsbeauftragten stellen.

von Gianfranco Fain

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