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Gemeindefusion lauert in Wartestellung

Noch nicht abgehakt Gemeindefusion lauert in Wartestellung

Während die Bürgermeister der beiden kleinen 
Gemeinden auch großen Fusions-Lösungen gegenüber nicht abgeneigt sind, hält 
sich die Zuneigung der 
umliegenden größeren Kommunen im Kreisgebiet in Grenzen.

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Neuer Versuch möglich: Das Zusammengehen von Angelburg und Steffenberg ist nicht endgültig vom Tisch. Auch andere Kombinationen scheinen möglich.

Quelle: Nikola Ohlen

Hinterland. Am 11. Oktober 2015 scheiterte der Versuch, die Gemeinden Angelburg und Steffenberg zu fusionieren. Während die Wahlberechtigten der rund 3500 Einwohner zählenden Gemeinde Angelburg sich in einem Bürgerentscheid mehrheitlich für eine Fusion aussprachen, fiel das Votum im benachbarten Steffenberg, das rund 4000 Einwohner zählt, zwar knapp aber negativ aus.

Damit liegt eine mögliche Fusion auf Eis, ein neuer Anlauf wäre erst im Jahr 2018 möglich. Zumindest die Größe 
der beiden Gemeinden zwingt zu solchen oder ähnlichen Überlegungen. Schon der ehemalige Angelburger Bürgermeister, Norbert Mai, sah für die kleine Gemeinde des Hinterlandes im Alleingang keine Zukunft. Zu groß sind die Aufgaben, zu gering erscheinen die Möglichkeiten solch kleiner Gemeinden wie Angelburg oder Steffenberg, diese auf Dauer bezahlen zu können.

Beck: Kooperation der Finanzverwaltungen läuft reibungslos

Eine erste Konsequenz war die interkommunale Zusammenarbeit der beiden Kommunen in der Finanzverwaltung. Das Zusammengehen der Bauverwaltungen wurde auch schon geplant, als die Fusionsidee als große Lösung auftauchte und die Gespräche beendete. Doch ist eine Fusion noch ein Thema?

Ja, Angelburgs Bürgermeister Thomas Beck kann sich gut vorstellen, dass die Gemeindepolitiker das Thema Fusion nochmal angehen. Der Favorit des Sozialdemokraten ist Steffenberg, schließlich funktioniert die Kooperation der Finanzverwaltungen „reibungslos“, betont Beck.

Eine neuerliche Entscheidung über eine Fusion kann nach Becks Ansicht aber wieder nur nach einem offenen Prozess durch einen Bürgerentscheid erfolgen. Auf den Weg bis 2018 oder später möchte Beck die Bürger verstärkt einbinden mit Informations- und Diskussionsveranstaltungen. Denn es gebe viele Knackpunkte und Befindlichkeiten auszuräumen. Das habe der Prozess im vergangenen Jahr deutlich gemacht.

Zwar werde es schon vorher einen Austausch mit seinem Steffenberger Amtskollegen Gernot Wege geben, doch konkret angehen würde Beck das Thema Fusion erst nach der Bürgermeisterwahl im Februar des nächsten Jahres. Dann sei auch zu prüfen, welche Bedingungen das Land stelle und ob nicht gar eine Verbindung mehrerer Gemeinden anzustreben sei. Er sei in dieser Hinsicht „völlig offen“, bekennt Beck.

Für eine große Lösung à la Hinterlandgemeinde würde aus Weges Sicht vieles sprechen, aber „es gibt viele lokale Befindlichkeiten, die zu berücksichtigen sind“, gibt der parteilose Steffenberger Neu-Bürgermeister zu bedenken. Ganz klar sei für ihn, dass es „auf jeden Fall wieder einen Anlauf geben wird“.

Beide Bürgermeister sehen neuen Anlauf als nötig an

Aus Weges Sicht läge die Präferenz bei Angelburg. Allerdings habe das Abstimmungsergebnis gezeigt, dass ein erneuter Versuch langfristig vorbereitet werden müsse. Dazu müssten zum Beispiel die Zahlen von Vermögen und Schulden genauer beleuchtet oder der Zustand der Infrastruktur in beiden Gemeinden bewertet werden – praktisch eine Inventur erfolgen.

Und dann wären erneute Verhandlungen mit dem Land Hessen zu führen. Da sei zu klären, ob die im vergangenen Jahr gebotenen Konditionen weiterhin gelten – unter anderem ging es um eine Schuldenübernahme des Landes in Höhe von rund 50 Prozent – sich verschlechtern würden oder gar „etwas mehr“ rauszuholen sei.

Wege und auch Beck sehen auch aus einem anderen Grund den neuerlichen Versuch einer Fusion 
als notwendig an. Gehen die Gemeinden nicht freiwillig und zurzeit mit finanzieller Unterstützung des Landes zusammen, könnte dies irgendwann „von oben diktiert werden“.

Zwar tendieren die beiden Ideengeber zur Variante Angelburg-Steffenberg, denkbar wäre aber auch, zur Verkürzung oder Umgehung der Drei-Jahres-Frist, sich einen anderen Partner zu suchen, zumal die beiden nicht auf Rosen gebetteten Gemeinden im Kreisgebiet von prosperierenden Kommunen umgeben sind. Für diese könnte es zum Beispiel interessant sein durch den Bevölkerungszuwachs an höhere Zuschüsse 
und Umlagen zu gelangen. Gab es in dieser Hinsicht schon Planspiele?

Seitz: Auf lange Sicht werden Fusionen diktiert werden

In der Gemeinde Dautphetal habe es in dieser Hinsicht noch keine Überlegungen gegeben, sagt Bürgermeister Bernd Schmidt (Freie Wähler). Auch sei diese Möglichkeit bisher nicht unter den Politikern diskutiert worden, ergänzt Schmidt, der es bedauert, dass die Fusion der beiden Gemeinden im Oktober nicht zustande kam.

Anders sieht es dagegen in Bad Endbach aus. Dort habe es schon immer Versuche gegeben, zumindest enger mit anderen Gemeinden zusammenzuarbeiten, erklärt Karl-Heinz Seitz. Den Parlamentschef befragte die OP anstelle des nicht erreichbaren Bürgermeisters sowie des Ersten Beigeordneten. Auch hätten die Vertreter der FWG und der SPD zwar über Fusionen nachgedacht, aber noch nicht darüber miteinander diskutiert. Denn, davon ist Seitz überzeugt: „Auf lange Sicht werden die Zusammenschlüsse kommen, von oben diktiert, wie in anderen Ländern auch.“

Bleibt noch Breidenbach. Bürgermeister Christoph Felkl war im vergangenen Jahr zu Beginn der Gespräche in Wiesbaden dabei, als die Bürgermeister Beck und Peter Pfingst mit den Vertretern des Landes verhandelten. Doch die Gemeinde ging nicht über das Beobachterstadium hinaus. Laut Sozialdemokrat Felkl war die Schuldenregelung in Ordnung, aber es fehlte die Nachhaltigkeit.

Punkte wie die Handhabung der 
zukünftigen Schlüsselzuweisungen oder eine Perspektive zum Mittelzentrum aufzusteigen, seien nicht angesprochen worden. Zur Frage, ob die Gemeinde Breidenbach weiterhin an einer Drei-Fusion interessiert sei, erklärt Felkel, er könne zurzeit dafür keine Mehrheit in der Bevölkerung und auch nicht im Parlament erkennen.

Dennoch sei man offen für Gespräche, werde aber „sicherlich nicht aktiv vorgehen“. Und sollte es doch dazu kommen, dann ist eine Bedingung im Verhältnis der 
Gemeinden zueinander für den Breidenbacher Bürgermeister klar: „Die aktuellen Verhältnisse müssten sich nach einer Fusion widerspiegeln.“

von Gianfranco Fain

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