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Fründt: „Etwas ganz Großes“

Regionales Netzwerk: „Flucht und Integration“ Fründt: „Etwas ganz Großes“

In einer Zielvereinbarung mit dem Landkreis verpflichten sich die Gemeinden Angelburg, Steffenberg, Breidenbach und die Stadt Biedenkopf, für das laufende Jahr eine bestimmte Anzahl Flüchtlinge aufzunehmen.

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Die Bürgermeister (stehend von links) Christoph Felkl (Breidenbach), Thomas Beck (Angelburg) und Joachim Thiemig (Biedenkopf) beobachten, wie ihr Kollege Peter Pfingst (Steffenberg) die Zielvereinbarung zur Flüchtlingsunterbringung mit Landrätin Kirsten Fründt und dem Ersten Kreisbeigeordneten Marian Zachow unterzeichnet.

Quelle: Heiko Krause

Marburg. „Für den Landkreis und die Kommunen ist es ein wichtiger und guter Schritt, etwas ganz Großes“, hob Landrätin Kirsten Fründt (SPD) bei der Unterzeichnung in der Kreisverwaltung in Marburg-Cappel hervor.

Die Zielvereinbarung sei die Antwort auf die große Herausforderung der zunehmenden Flüchtlingszahlen, der sich Landkreis und Kommunen stellen müssen. „Unterbringung und Integration müssen langfristig auf sichere Beine gestellt werden.“

Der Erste Kreisbeigeordnete Marian Zachow (CDU) erläuterte, dass sich die vier Hinterlandkommunen verpflichten, am sogenannten Modell Marburg-Biedenkopf zu beteiligen. Anders als andere wolle dieser Landkreis nicht einfach Flüchtlinge zuweisen. „Wir wollen Kooperation statt Konfrontation, Zwang wäre der falsche Weg und wir wollen die Kommunen nicht alleine stehen lassen.“

Laut Vereinbarung strebt die Stadt Biedenkopf an, in diesem Jahr seit April 20 zusätzliche Unterbringungsplätze bereitzustellen, Breidenbach ebenso, Steffenberg 13 und Angelburg 15. Ob es mehr werden, können die Kommunen selbst entscheiden. Der Kreis kann zusätzlich dieselbe Zahl an Unterkünften in den Kommunen bereitstellen, die wiederum Eigentümer großer Immobilien ansprechen und Kontakt zum Kreis herstellen wollen.

Flüchtlingen auch Arbeit ermöglichen

Seit Januar gebe es Gespräche mit dem Ziel „kleine regionale Cluster“ zu bilden. Mit Münchhausen, Lahntal und Wetter sei bereits die erste Vereinbarung geschlossen worden, so Zachow, viele weitere würden folgen. Die Netzwerke der Städte und Gemeinden werden laut Zachow durch das Büro zur Integration des Landkreises unterstützt.

Alle vier Bürgermeister lobten die gute Zusammenarbeit. „Es waren weniger Verhandlungen als konstruktive Gespräche, in denen klar war, wo wir hinwollen“, sagte Breidenbachs Verwaltungschef Christoph Felkl (SPD). Weil die Gemeinde über keine geeigneten Gebäude verfüge, „gehen wir von Haustür zu Haustür“. Für etwa zehn Flüchtlinge sei eine Unterkunft gefunden, darüber werde er demnächst in einer Anliegerversammlung informieren. Für Breidenbach sei es als Industriestandort ein großes Ziel, die Menschen auch in Arbeit zu bringen.

Das will auch Biedenkopf, sagte Bürgermeister Joachim Thiemig. Und zwar in der Stadt selbst, beispielsweise beim Bauhof. „Bei eigenen Liegenschaften stehen wir schon in den Startlöchern, sie zu sanieren“, so Thiemig. Und auch Biedenkopf sei auf der Suche nach privatem Wohnraum. Das sind auch Steffenberg und Angelburg, denen wie Breidenbach eigene Räume fehlen.

Fründt betonte, dass Willkommenskultur auch gelebt werden müsse. Angelburgs Bürgermeister Thomas Beck (SPD) betonte in diesem Sinne die Wichtigkeit der Integration der Menschen am Ort, „wir müssen sie mitnehmen“, beispielsweise in Zusammenarbeit mit Vereinen.

Statt 1000 wird mit 2000 Flüchtlingen gerechnet

Thiemig und sein Steffenberger Kollege Peter Pfingst (parteilos) lobten im Besonderen den großen Einsatz ehrenamtlich engagierter Bürger, die vieles leisteten, was die Kommunen nicht schaffen würden. Wie Pfingst hervorhob, biete die Vereinbarung nun die nötige Transparenz und warnte vor einer „Überforderung der Dörfer“. Deshalb bemühe sich Steffenberg auch in allen Ortsteilen um Unterkünfte. Auch alle anderen sprachen sich für dezentrale Unterbringung statt großer Heime aus.

Abschließend forderte Pfingst eine neue Verteilung in Europa und für eine Beschleunigung der Asylverfahren, um die Zahlen wieder zu reduzieren. Er stellte aber klar, „dass Menschen, die aus Kriegsgebieten geflohen sind, natürlich immer willkommen sind“. Die unterzeichnete Vereinbarung gilt bis zum Jahresende. Ende 2015 soll über die im kommenden Jahr benötigten Unterbringungsmöglichkeiten neu verhandelt werden.

Bis dahin müssen aber erstmal die aktuellen Flüchtlingsströme bewältigt werden, und deren Auswirkung könnte für die Gemeinden des Landkreises größer werden, als zu Beginn der Gespräche zwischen Kommunen und Landkreis angenommen wurde. Dies berichtete der Gladenbacher Stadtverordnetenvorsteher Hans-Hermann Ullrich (CDU) während der Stadtverordnetenversammlung Ende Mai aus einem Gespräch mit dem Kreistagsvorsitzenden Detlef Ruffert (SPD).

Ruffert habe während einer Dienstversammlung darauf hingewiesen, dass Prognosen nun von 2000 statt der ursprünglich in diesem Jahr für den Landkreis vorgesehen 1000 Flüchtlinge ausgingen – eine Verdopplung, auch wenn es noch keine verlässliche Zahlen gebe. Doch schon im April waren es nach OP-Informationen 1500 Flüchtlinge, eine Zahl, die nach Korrekturen der Annahmen erst für den Sommer vorgesehen war.

Bereitschaft der Bevölkerung „sensationell gut“

Eine Zahl, die bei Zachow aber auch „keine Panik auslöst, wenn die Zielvereinbarungen eingehalten werden“, so der Erste Kreisbeigeordnete auf Nachfrage der OP. Die zweite das Hinterland betreffende Zielvereinbarung werde in den nächsten Tagen unterzeichnet. Neben Bad Endbach, Dautphetal und Gladenbach ist daran noch die Südkreisgemeinde Lohra beteiligt.

Die Lage sei zwar angespannt, – „wie immer“, betont Zachow – aber man könne gut reagieren. Das liege auch daran, dass man mit allen beteiligten Gemeinden des Landkreises die Aufnahmezahlen „etwas höher angesetzt habe“, auf rund 1500 ergänzt Zachow. Und: „Wenn es 2000 werden, brauchen wir auch nicht unbedingt 2000 Plätze“, sagt der Erste Kreisbeigeordnete, in dessen Zuständigkeitsbereich die Flüchtlingsbetreuung fällt.

Zum einen gebe es eine gewisse Fluktuation durch beendete Asylverfahren, zum anderen wirke sich der Bevölkerungsrückgang im Kreis auf die Zuweisungsquote aus, verringere die Anzahl, und schließlich erwartet Zachow auch eine Entlastung durch die Einrichtung in Neustadt. Letztlich stehe und falle aber die Lösung der Unterbringungsproblematik mit der Bereitschaft der Bevölkerung, Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Und die, so Zachow, „war bisher sensationell gut!“.

von Heiko Krause und Gianfranco Fain

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