Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° Regenschauer

Navigation:
Fraktionen sehen Fusion positiv

Gemeindezusammenschluss Fraktionen sehen Fusion positiv

Nach den ersten internen Beratungen der sechs Fraktionen der beiden Gemeindevertretungen stehen die Zeichen für die erste Gemeindefusion seit der Gebietsreform in Hessen günstig.

Voriger Artikel
Tod bei Festnahme: Polizisten entlastet
Nächster Artikel
Als Team suchen sie "die beste Lösung"

Aus zwei könnte eins werden: Die Zeichen für eine Fusion der beiden Hinterländer Gemeinden ­Angelburg und Steffenberg stehen günstig. Grafik: Sven Geske

Quelle: Grafik: Sven Geske

Angelburg/Steffenberg. Von „sollten ernsthaft in Erwägung ziehen“, über „grundsätzlich offen“ bis zu „große Zustimmung“, reichen die Aussagen der Fraktionsvorsitzenden. Sie befragte die OP, wie sich die Stimmungslage nach den ersten internen Beratungen zu der möglichen Fusion der Gemeinden Angelburg und Steffenberg darstellt.

In den Beratungen etwas weiter fortgeschritten sind in dieser Sache die Parlamentarier in Steffenberg, die das Thema schon in Fraktionssitzungen besprochen haben, während ihre Angelburger Kollegen zum Teil erst im nächsten Monat darüber diskutieren. So hält es die Fraktion der BGL/FWG, deren Vorsitzender Hans Willi Mai aber berichtet, dass es hinsichtlich der möglichen Bürgerbeteiligung geteilte Meinungen gibt.

Schuldenlast halbiert sich

Auch für die SPD gilt: Es gab noch keine Fraktionssitzung zu diesem Thema, allerdings stehe die Fraktion der Fusion „positiv gegenüber“. Denn, so Vorsitzender Michael Schmidt: „Wir waren schon immer dafür.“

Auch bei der Angelburger CDU-Fraktion sieht deren stellvertretender Vorsitzende Heinz Kurt Müller eine „große Zustimmung“. Man strebe den Zusammenschluss schon seit langer Zeit an und habe diesen auf Parteiebene faktisch schon vollzogen. Durch die Fusion erhoffen sich die Kommunalpolitiker Vorteile, zum Beispiel durch einen höheren Anteil an der Landesumlage aufgrund der dann größeren Einwohnerzahl.

Die neue Gemeinde wäre auch handlungsfähiger als die unter ihrer hohen Verschuldung leidenden bisherigen Kommunen, zumal das Land die Übernahme eines Teils der Schulden in Aussicht gestellt hat. Auf rund vier Millionen Euro wird bisher der Stand der gemeinsamen Schulden, die in Anrechnung kommen könnten, taxiert. Nach Informationen der OP steht eine Übernahme von 46 Prozent dieser Schulden durch das Land im Raum - fast eine Halbierung der Schuldenlast.

Bürgerentscheid soll sein

„Das von den Ministeriumsvertretern präsentierte Modell ist schlüssig und macht Sinn“, sagt Müller (die OP berichtete). Damit gebe es ein Licht am Horizont, ein Zeichen, wie die Gemeinden aus ihrer Misere herauskommen können. Nun gelte es, die Bürger zu informieren und „mitzunehmen“, ergänzt Müller, denn für die CDU sei klar: Es muss auf jeden Fall ­einen Bürgerentscheid geben. „Ohne ist das nicht zu machen“, meint auch der Steffenberger SPD-Fraktionschef Timo­Jakobi.Nach seinen Angaben stehen die Sozialdemokraten dieser „politisch guten Sache“ offen gegenüber, sehen aber den bisher angestrebten Zeitpunkt für die Fusion, den 1. Januar 2016, eher kritisch. „Der Zeitplan ist sehr eng gestrickt“, sagt er, vor allem, wenn die Bürger eingebunden werden sollen.

Die Befragung der Bürger sehen auch die Mitglieder der CDU-Fraktion als erforderlich an. „Grundsätzlich sind wir mehrheitlich für eine Fusion“, erklärt Fraktionschef Markus Schneider. Einzig der zeitliche Ablauf könnte eventuell zu einem Problem werden, ist man auch in der Steffenberger CDU der Meinung. Die Vorteile, vor allem in finanzieller Hinsicht, sprechen offenbar auch für die Mitglieder der BLS-Fraktion für eine Fusion. Der Schuldenschnitt ermögliche einen „unbelasteten Neustart“, meint Vorsitzender Roland Fritsch. Es gebe zwar noch einige Fragen, dennoch stehe die Fraktion nach ersten Besprechungen der Fusion offen gegenüber und er findet: „Man sollte sie ernsthaft in Erwägung ziehen.“

Mögliche Folgen und Vorteile einer Fusion

In den Gemeinden Angelburg und Steffenberg leben rund 3500 und 4000 Menschen. Bei einer Fusion entstünde eine ­Gemeinde von rund 41 Quadratkilometern mit 7500 Bürgern in 9 Ortsteilen – Frechenhausen, Gönnern, Lixfeld gehören zu Angelburg; Niedereisenhausen, Niederhörlen, Obereisenhausen, Oberhörlen, Quotshausen, Steinperf zu Steffenberg. Die neue Gemeinde würde flächen- wie auch einwohnerzahlmäßig zur Größe Bad Endbachs oder Breidenbachs aufschließen.

Möglich erschien bisher, die Fusion zum 1. Januar 2016 zu vollziehen, mittlerweile könnte es aber auch ein Jahr später werden. Das bedeutete: in Steffenberg müsste ein neuer Bürgermeister gewählt werden, weil Peter Pfingsts (parteilos) Amtszeit Ende Mai 2016 vorüber ist. Zudem wäre kurz nach der Kommunalwahl 2016 die Gemeindevertretung erneut zu wählen. Direkt finanziell auswirken würde sich die Fusion in der Verwaltung nur durch den Wegfall eines Bürgermeisterpostens. Ferner käme der neuen Gemeinde die Übernahme von 46 Prozent an rund 4 Millionen Euro Schulden durch das Land zugute.

Der „Fahrplan“ sieht vor, dass sich die Gremien der Gemeinden Ende April getrennt und im Mai zu einer gemeinsamen Sitzung treffen. Dabei wird das Ergebnis der Beratungen in Fraktionen und Gemeindegremien erörtert. Fällt dieses zugunsten einer Fusion aus, ist noch festzulegen ob und wann – dann voraussichtlich im Herbst – ­eine Bürgerbefragung folgt.

von Gianfranco Fain

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr