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Etappensieg für Hilsberg-Gegner

Windpark Hilsberg Etappensieg für Hilsberg-Gegner

Standortgegner in Holzhausen genießen ihren Sieg vor dem Verwaltungsgericht zum Baustopp auf Hilsberg

Holzhausen. Als einen „kleinen Etappen-Sieg“ wertet Otto Lixfeld die Geschehnisse vom Freitag, als das Verwaltungsgericht (VG) Gießen dem Regierungspräsidium in Gießen auferlegte, für einen sofortigen Baustopp auf dem Hilsberg zu sorgen. Die Gemeinde Bad Endbach hatte am Donnerstag am vorgesehenen Standort 1 begonnen, Baum­stümpfe ausreißen zu lassen. Die Gemeinde interpretierte einen VG-Beschluss vom Juli so, dass es an der Stelle, wo bereits 2012 Bäume gefällt wurden, weiterarbeiten darf. Das Gericht machte am späten Freitagnachmittag jedoch deutlich, dass erst weitergearbeitet werden darf, wenn alles gerodet ist.

„Die neuerliche Gerichtsentscheidung bewerten wir natürlich positiv. Vor allem hat das Gericht sehr schnell und sehr umfassend sowie mit zutreffender und gut ausgearbeiteter Begründung entschieden“, meint Jürgen Linhart.

Eine Vorentscheidung über die Rechtmäßigkeit des BImSch-Genehmigungsbescheids sei damit allerdings noch nicht gefallen, ergänzt der Rechtsbeistand des Vogelschutzvereins. Das müsse sich in den laufenden Verfahren noch zeigen. Doch auch im Hauptsacheklageverfahren mehrerer Kläger gebe es zahlreiche Aspekte, „die uns Anlass geben, optimistisch zu sein“. Fest stehe nun eindeutig, dass Bad Endbach erst ab dem 1. Oktober bis Ende Februar roden könne, und wo gerodet sei, weiterzubauen - womöglich erst ab Juli 2014.

Lixfeld hofft nun weiterhin, dass die Verantwortlichen in Bad Endbach einsichtig werden. Reinhold Leinweber, Vorsitzender der Bürgerinitiative Holzhausen hofft zudem, dass auch andere Tierschutzverbände tätig werden. Denn es seien nicht nur die brütenden Vogelarten, sondern auch andere geschützte Tiere durch den Baubeginn gefährdet worden. Er sei „entsetzt“, wie die Gemeinde Bad Endbach sich über Naturschutzgesetze hinwegsetze, Fachbegriffe anders deute und sich über den Gerichtsbeschluss vom Juli, der die Ausnahmegenehmigung zur Rodung als eindeutig rechtswidrig deklarierte, hinwegsetze. Und Leinweber findet es absolut traurig, dass eine Fachbehörde über den Begriff Rodung nachdenken muss.

In Holzhausen, so Leinweber, herrsche unter den Mitgliedern der Bürgerinitiative „absolutes Unverständnis“ und Kopfschütteln über das Vorgehen Bad Endbachs. Das sei ihm in vielen E-Mails, in denen zum Beispiel auch von Wild-West-Manieren die Rede sei, und auch in persönlichen Gesprächen mitgeteilt worden.

von Gianfranco Fain

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