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Ein Rennen im Hamsterrad

Haushalt Biedenkopf Ein Rennen im Hamsterrad

Obwohl die Steuereinnahmen kräftig steigen, kommt Biedenkopf finanziell nicht von der Stelle. Der Grund: Auch die Umlagen, auf deren Höhe die Stadt keinen Einfluss hat, klettern kräftig nach oben.

Biedenkopf. Im Bürgerhaus in Eckelshausen stellten Bürgermeister Joachim Thiemig (SPD) sowie die Verwaltungsmitarbeiter Erhard Schmidt, Gerold Schneider und Lothar Achenbach am Dienstag den städtischen Ausschüssen den Haushaltsplan 2013 vor. „Wir haben im Vergleich zum Vorjahr eine gute Stange an Mehrerträgen“, erläuterte Schneider. Vor allem die Gewerbesteuer spült voraussichtlich 1,15 Millionen Euro mehr in die Kasse.

Das Geld fließt an anderer Stelle aber schnell wieder heraus. Um 585000 Euro wächst die Kreis- und Schulumlage (insgesamt 8,055 Millionen Euro), um 222000 die Gewerbesteuerumlage (insgesamt 1,526 Millionen Euro), und um 74000 Euro die Kompensationsumlage (insgesamt 271000 Euro). Die Schlüsselzuweisungen dagegen sinken um 129000 Euro auf 1,575 Millionen Euro. Macht zusammen eine Mehrbelastung von rund einer Million Euro.

Stadt will Straßenlampen auf LED-Technik umrüsten

Deutlich wurde während der Zusammenkunft auch, wo die Stadt bei ihren Investitionen im kommenden Jahr die Schwerpunkte legen wird. Für 710000 Euro will Biedenkopf den Großteil der rund 1900 Straßenlampen auf LED-Technik umrüsten. „Nach rund acht Jahren müsste das Geld wieder eingespielt sein“, erläuterte Lothar Achenbach. Auf lange Sicht werde man also den städtischen Haushalt deutlich entlasten.

Für die Baulandumlegung „Krummacker“ plant die Stadt insgesamt 405000 Euro ein. Da die Bauplätze im Gewerbegebiet am „Roten Stein“ zur Neige gingen, sei es geboten, das vor rund zehn Jahren begonnene Projekt voranzutreiben. Ein neues Tanklöschfahrzeug TLF 4000 SL, das vor allem wegen der großen Waldgebiete von Nöten ist, wird mit rund 350000 zu Buche schlagen.

Engelbacher Bürgerhaus verursacht höhere Kosten

Bauarbeiten an der Königsberger Straße kosten 180000 Euro, der geplante Buswendeplatz in der Dexbacher Straße 137000 Euro und ein neues Fahrzeug für den Bauhof 150000 Euro. Beim Sanieren des Bürgerhauses in Engelbach sind Schäden zu Tage getreten, die vorher nicht absehbar waren. Kostenpunkt: 150000 Euro. Kaputt sind die Kanäle in der Straße „Zur Dreispitze“ und in der Königsberger Straße - das kostet die Stadt jeweils rund 150000 Euro. Schließlich muss die Einortstraße saniert werden. 90 Prozent der Kosten von 170000 Euro werden hier die Bürger zu tragen haben.

Wegen der schlechten Finanzlage muss die Stadt Biedenkopf das Haushaltssicherungskonzept fortschreiben. Das heißt, dass die Stellplätze auf dem Plittschen Gelände, die bislang vermietet werden, verkauft werden sollen. Veräußern will die Stadt darüber hinaus die Gaststätte am Lahnauenbad. Zudem will man den Kooperationsvertrag mit dem Freiwilligen Polizeidienst kündigen, um den Haushalt zu entlasten. Zwei Punkte hat die Kommunalaufsicht Biedenkopf abverlangt: die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A und B. Sie klettert jeweils von 270 auf 285 Prozent.

Deutlich sprachen sich die Stadtverordneten für den Erhalt der Geburtshilfe in Biedenkopf aus. Die Station sei ein wesentlicher „Standortfaktor“ und „wichtig für die Menschen“, sagte Siegfried Engelbach (CDU).

von Hartmut Bünger

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