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EAM muss ohne Gemeinde Lohra auskommen

Energieversorgung EAM muss ohne Gemeinde Lohra auskommen

Eine Beteiligung der 
Gemeinde Lohra an der EAM GmbH & Co. KG war das zentrale Thema der Gemeindevertretung am Dienstag, weil der Antrag bis diesen Samstag hätte gestellt werden müssen.

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Lohras Gemeindevertreter stimmten mehrheitlich gegen eine Beteiligung der Gemeinde an der ­neuen EAM GmbH.

Quelle: Thorsten Richter

Lohra. Die Gemeindevertretung Lohra stimmte mit 16 Nein- und 10 Jastimmen gegen eine gemeindliche Beteiligung an der neuen EAM GmbH & Co. KG. Diskussionsgrundlage waren eine Anfrage und ein Antrag von Hans Wilhelm Kisch (BfB) an den Gemeindevorstand, die von der EAM übersandten Beteiligungsunterlagen einer Prüfung zu unterziehen. Mit einem weiteren Antrag wollte Kisch eine Beteiligung der Gemeinde an der EAM erreichen.

Das Geschäftsmodell sieht vor: Bei einer Einlage in Höhe von 1960 Euro wird die Gemeinde Lohra Miteigentümerin der EAM GmbH & Co. KG mit einem Anteil von 0,137 Prozent und kann ab dem Jahr 2046 mit einer Gewinnausschüttung für den Lohraer Gemeindehaushalt von bis zu 80.000 Euro rechnen. Die Gemeinde tritt in bestehende Darlehensverträge ein und gewährt entsprechende Bürgschaften.

Kisch gab für diese Debatte den Vorsitz der Gemeindevertretung an seine Vertreterin ­Inge Weckend-Schorge ab. Die neue EAM sei eine aus der Eon herausgelöste Personengesellschaft, die den Gemeinden die Möglichkeit gibt, sich gemäß ihrer Einwohnerzahl an dem Unternehmen mit Stimm- und Gewinnbeteiligung zu beteiligen.

Umnut über Renditeprognose 
von 8 Prozent

Kisch nannte die Beteiligung eine Möglichkeit, eigene Einnahmen für die Gemeinde zu erzielen, unabhängig von Steuern oder Schlüsselzuweisungen. Lohra könne mit einer Rendite von 8 Prozent rechnen, sagte Kisch und bat die Gemeindevertretung um Zustimmung. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte mit 3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung empfohlen, den Antrag abzulehnen.

Lange Zeiträume bis zur Gewinnausschüttung in den 2040er Jahren und ein Renditeversprechen von unrealistischen 8 Prozent seien die Hauptargumente gegen eine Beteiligung gewesen, berichtete Hermann Schorge (SPD) aus dem Haupt- und Finanzausschuss. Er erachte die Beteiligung als „Vertrag an die nächste Generation“, sagte BfB-Fraktionsvorsitzender Harald Rink und kündigte an, dem Vertrag zuzustimmen.

Ähnlich äußerte sich Kathrin Neuser (Bündnis 90/Die Grünen). Die Gemeindevertretung sei angetreten, die Zukunft Lohras zu gestalten und mit diesem Vertrag könne die Gemeinde für die Zukunft Gewinne einfahren. Dies solle man sich nicht entgehen lassen, sagte Neuser, und kündigte an, mit Ja zu stimmen.

Schwald sieht zu wenig Stimmgewicht bei Lohra

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Waßmuth äußerte Bedenken. Auf dem Energiemarkt sei so viel in Bewegung, dass er eine Renditezusage von 8 Prozent für in 30 Jahren als unseriös erachte. Zudem enge die Gemeinde Lohra ihren eigenen Spielraum mit der Übernahme von Bürgschaften ein, die in diesem Vertrag vorgesehen sind. Er empfahl den Gemeindevertretern mit Nein zu stimmen, zumal der Landkreis schon an der EAM beteiligt sei und in diesem Sinne für seine Kommunen eintrete.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Kurt Schwald schloss sich Waßmuths Empfehlung an. Ein Renditeversprechen von 8 Prozent für einen so weiten Zeitrahmen sei unseriös. Und mit einer Beteiligung von 0,13 Prozent, die für Lohra gemäß seiner Einwohnerzahl in Frage käme, könne man nicht wirklich von Mitbestimmung sprechen, sagte Schwald.

Zu der Beteiligung von 0,13 Prozent sagte Hermann Schorge (SPD), dass Lohra in einem Boot mit über 100 Kommunen sitze, die ähnliche Interessen hätten, da könne man sich zusammentun, sodass sich die Beteiligungsprozente summierten.

Er könne in der Diskussion nicht nachvollziehen, warum eine Beteiligung an der EAM für den Landkreis gut sein solle, für die Gemeinde Lohra aber nicht, sagte Karl Klefenz, der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und plädierte dafür, dem Antrag zuzustimmen.

Nach gut einstündiger Diskussion forderte Heinz Werner Weimer (CDU) das „Ende der Debatte“. Dem wurde von der Versammlung zugestimmt und in der Abstimmung der Antrag abgelehnt.

von Anita Ruprecht

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