Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° Sprühregen

Navigation:
Der Tag der Entscheidung

Gemeindefusion Der Tag der Entscheidung

Steht am Sonntagabend etwas Einmaliges in Hessen fest? Stimmen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten in beiden Gemeinden mit „Ja“ für die Fusion, wäre das der erste freiwillige Zusammenschluss seit der Gebietsreform.

Voriger Artikel
Mehrere Interessenten, ein Bieter
Nächster Artikel
Gemeindefusion ist geplatzt

Am Sonntag entscheiden die Bürger der Gemeinden Angelburg und Steffenberg, ob sie in Zukunft eine Schicksalsgemeinschaft bilden wollen.

Quelle: Ricarda Schick

Angelburg/Steffenberg. Dieser Sonntag ist der Tag der Entscheidung. Seit Monaten wurde in den Verwaltungsspitzen, später auch in den Gemeindegremien über eine Fusion geredet, seit Wochen werden die Bürger der Gemeinden Angelburg und Steffenberg über die Vor- und Nachteile informiert (die OP berichtete). Am Sonntag liegt nun die Entscheidung in der Hand der 3228 Wahlberechtigten Steffenberger und der 2848 Angelburger.

Mit „Ja“ oder „Nein“ müssen sie die Frage des Bürgerentscheids „Sind Sie dafür, dass sich die Gemeinde Steffenberg und die Gemeinde Angelburg mit Wirkung zum 01.01.2017 zu einer Gemeinde zusammenschließen?“ beantworten, wozu ein Kreuz im jeweiligen Feld genügt.

Wenn jeweils 25 Prozent der Wahlberechtigten in jeder Gemeinde, also 807 Steffenberger und 712 Angelburger, mit „Ja“ stimmen, dann ist das Quorum erfüllt und die Fusion durch die Bürger gewollt. Dass es dazu kommt, dafür werben die beiden Bürgermeister: „Wir rufen alle Bürger dazu auf, ab- und dabei möglichst zuzustimmen“, sagt Steffenbergs Kämmerer Peter Pfingst. Sein Angelburger Amtskollege Thomas Beck hofft auch auf „die Zustimmung zum Weg, der den Bürgern kommuniziert wurde“ und auch „auf eine möglichst breites Votum“, also eine hohe Beteiligung.

Wie der Bürgerentscheid ausgehen könnte, vermag niemand zu sagen. Es gibt weder repräsentative Umfragen noch sonstige Schätzungen oder Hochrechnungen. Sicher ist nur, dass die Entscheidung vom Land herbeigesehnt wird, weil sie hessenweit die erste Gemeindefusion seit der Gebietsreform wäre und dementsprechend eine Initialzündung von ihr ausgehen könnte.

Bund der Steuerzahler rät zur Ja-Stimme

Doch nicht nur die Landesverwaltung steht einer Fusion positiv gegenüber. In einer Pressemitteilung rufen auch die Bundestags- und Landtagsabgeordneten Sören Bartol (SPD) und Dr. Stefan Heck (CDU), die Landtagsabgeordneten Angelika Löber (SPD) und Dr. Thomas Schäfer (CDU) sowie Landrätin Kirsten Fründt (SPD) und der Erste Beigeordnete Marian Zachow (CDU) die Angelburger und Steffenberger dazu auf, der Fusion zuzustimmen. Dies nicht nur, weil sie freiwillige Fusionen kleinerer Gemeinden grundsätzlich für sinnvoll halten, im Falle von Angelburg und Steffenberg sehen sie besondere Vorteile:

*  Die beiden kleinen Kommunen stehen gleichermaßen vor großen Herausforderungen, die sie nur mit vereinten Kräften zuverlässig bewältigen können.

*  Durch die Fusion werden beide Gemeinden durch das Land Hessen wesentlich entschuldet.

*  Durch die Fusion werde mit einer gemeinsamen Verwaltung und gemeinsamen Gremien viel Geld gespart, wodurch sich in den nächsten Jahren große finanzielle Belastungen für die Bürger vermeiden ließen.

Auch der Bund der Steuerzahler (BdSt) Hessen ruft die Wahlberechtigten dazu auf, mit „Ja“ zu stimmen. Durch eine Fusion von Angelburg und Steffenberg würden Synergieeffekte genutzt, der Haushalt strukturell entlastet und damit auch die Bürger vor zusätzlichen Steuer­erhöhungen bewahrt“, erklärt BdSt-Vorsitzender Joachim Papendick. Gerade für Kommunen mit defizitären Haushalten sei es unumgänglich, Kirchturmdenken zu überwinden.

„Als erste Gemeindefusion seit der Gebietsreform in den 1970er Jahren wäre der freiwillige Zusammenschluss beispielgebend für andere hessische Kommunen. Deshalb kommt den Wahlberechtigten am Sonntag eine besondere Verantwortung zu. Gehen Sie zur Abstimmung! Angesichts des Zustimmungsquorums von 25 Prozent ist jede Stimme wichtig“, so Papendick abschließend.

von Gianfranco Fain

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr