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Zwist um „künstliche Sitzungen“

Hauptausschuss Dautphetal Zwist um „künstliche Sitzungen“

Während der Haushaltsberatungen in Dautphetals Ausschüssen stritten SPD mit Freien Wählern weniger um Detailfragen als vielmehr darum, wie lange über den Etat
 diskutiert werden muss.

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Abstimmen oder nicht – das war die Frage im Haupt- und Finanzausschuss. Ausgangspunkt des Zwists zwischen Sozialdemokraten und Freien Wählern waren die Haushaltsberatungen.

Quelle: Christian Röder

Dautphetal. „Wir sind so umfassend und gut über den Haushalt informiert, dass wir ihn nicht Zeile für Zeile durchgehen müssen“, leitete der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Helmut Wege (CDU), die Haushaltsberatungen in der gemeinsamen Sitzung mit dem Jugendausschuss ein.

Damit spielte er auf wiederholte­ Sitzungen der sogenannten AG Finanzen an, der Vertreter der Fraktionen, des Gemeindevorstands und der Verwaltung ­angehören. Die AG beschäftigt sich schon länger mit dem aktuellen Zahlenwerk. „Vielleicht schaffen wir es ja, in einer knappen Stunde fertig zu werden“, hoffte Wege.

Die gemeinsame Sitzung sollte dann doch etwas länger dauern – weniger ging es allerdings um Sachfragen als vielmehr um eine Grundsatzdiskussion. Ursprung des Zwists, der sich maßgeblich zwischen dem FW-Fraktionsvorsitzenden Michael Honndorf und SPD-Fraktionschef Joachim Ciliox abspielte, war, dass die Sozialdemokraten noch nicht in der Fraktion über den Haushalt beraten hatten, sagte Ciliox.

SPD-Chef fordert einen weiteren Sitzungstermin

„Wir würden es daher begrüßen, wenn wir heute noch nicht über den Haushalt abstimmen“, sagte er. „Zumal auf der Einladung zur heutigen Sitzung steht, dass wir nur über das Thema beraten.“ Fraktionskollege Günter Grebe gab ihm Rückendeckung. „Ich denke, es ist sinnvoll, wenn wir vor der Abstimmung noch mal Rücksprache mit der Fraktion halten.“

Zu diesem Zeitpunkt waren schon einige kleinere Detailfragen zum Haushalt angesprochen und von Fachbereichsleiter Hermann Henkel beantwortet worden. Ciliox beharrte aber auf einer weiteren Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. „Es können sich ja immer noch allerlei neue Diskussionen ergeben“, begründete er seine Haltung kurz und knapp. Michael Honndorf entgegnete: „Im Großen und Ganzen sind wir doch fertig mit den Beratungen. Warum sollen wir noch ­einen Termin machen, nur um nächste Woche einfach nochmal die Hand zu heben?“, fragte er in den Raum.

Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung, in der der ­Jugendausschuss über den Etat abstimmte – CDU und FW stimmten dafür, die zwei SPD-Vertreter enthielten sich – ging die Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss weiter.

Trotz der ohne Frage guten Vorarbeit, die Gemeindevorstand, die Verwaltung und die AG ­
Finanzen geleistet hätten, müsse man dennoch ausführlich im Ausschuss beraten, argumentierte Ciliox noch einmal: „Ausschuss bleibt Ausschuss“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Dies brachte Honndorf dazu, die Änderung der Tagesordnung zu beantragen und die Abstimmung über den Etat zu fordern, um – so der FW-Fraktionsvorsitzende – keine zusätzlichen „künstlichen Sitzungen“ einberufen zu müssen.

FW-Chef: AG Finanzen bündelt das Wissen

Seine Fraktionskollegen und die CDU folgten ihm, Ciliox und Grebe stimmten dagegen. Die Konsequenz: Am Ende stimmte der Ausschuss über den Haushalt ab, statt nur zu beraten. Eine weitere Sitzung war damit vom Tisch.

Honndorf erinnerte in diesem Zusammenhang an das „gute Miteinander“ von Verwaltung und Fraktionen. „Auch dank der AG Finanzen sind wir hier in der Lage, Sitzungen gebündelt durchzuführen“, sagte­ er. Ciliox hielt dagegen: „Ich muss jetzt hier Wasser in den Wein gießen: Die AG Finanzen kann keinen Ausschuss ersetzen.“ Dinge­ nur in der Arbeitsgruppe „zu ­
regeln“, das sei „eine gefährliche Entwicklung“, führte er aus. „Wir sollten den Ausschusssitzungen nicht weniger Gewicht geben und sie nicht als Zubrot bedenken.“

Helmut Wege lud Ciliox noch „herzlich“ zur nächsten Sitzung des AG Finanzen ein. „Ich denke, als Fraktionsvorsitzender sollte man in der AG sowieso mitmachen“, gab er zu bedenken.

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte der Haushaltssatzung und dem Investitionsplan anschließend einstimmig zu – mit fünf Jastimmen und zwei Enthaltungen der SPD-Vertreter.

von Christian Röder

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