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Dautphetal klotzt: Drei neue Krippenstandorte entstehen

U 3 Plätze Dautphetal klotzt: Drei neue Krippenstandorte entstehen

Erst waren neue Krippenplätze finanziell nur schwer möglich, plötzlich geht alles: Dautphetals Gemeindevertreter sollen neuen Krippenräumen in drei Ortsteilen Mornshausen und Holzhausen sowie im zu bauenden "Familienzentrum Dautphetalschule" zustimmen.

Dautphetal. Überraschend präsentiert der Gemeindevorstand mit den Vorlagen für die nächste Parlamentssitzung die Lösung eines Problems, das noch vor den Sommerferien zu harten Konfrontationen in der Gemeindevertretung geführt hatte. Damals ging es um die Frage, wo Krippenplätze entstehen sollen: als neuer Gruppenraum in der Kindertagesstätte Mornshausen oder zwei Gruppenräume durch Umbau des Bürgerhauses Holzhausen oder zwei Gruppenräume durch Bau des ersten Bauabschnitts des Familienzentrums an der Dautphetalschule?

Nur für das Familienzentrum lag eine Zuschusszusage des Landes vor, doch diese von der SPD favorisierte Lösung wurde von der CDU/FW-Koalition als nicht finanzierbar abgelehnt. Stattdessen sollte der Zuschuss nach Holzhausen umgeleitet werden, der Bau in Mornshausen von der Gewährung eines Zuschusses abhängig gemacht. Doch da spielte die SPD nicht mit und nutzte das ungeschickte Vorgehen des Gemeindevorstands und der Koalition aus. So blockierten die Fraktionen des Parlaments sich und den Krippenbau, wodurch die Gemeinde in Gefahr gerät, den gesetzlich vorgeschriebenen Anteil an Krippenplätzen für unter dreijährige Kinder (U3) nicht zu erfüllen.

Für mehr Krippenplätze zahlen Eltern mehr Beiträge

Nun liegt zur Sitzung am Montag, 23. September, ein Lösungsvorschlag des Gemeindevorstands mit folgendem Fahrplan vor:

2013: In den Räumen des Kindergartens „Löwenzahn“ Mornshausen wird eine zusätzliche Krippengruppe eingerichtet.

2014: Um- und Ausbau des Bürgerhauses Holzhausen für eine U-3-Gruppe mit 10 Plätzen, Feuerwehrschulungsraum bleibt unverändert.

2013/2014: Baubeginn erster Abschnitt des „Familienzentrums Dautphetalschule“ 2013, Inbetriebnahme Ende 2014 mit zwei U-3-Gruppen sowie einer Regelgruppe.

Die anstehende Entscheidung stelle die Politiker angesichts der „gewaltigen finanziellen Auswirkungen“ vor erhebliche Probleme, erklärt Bürgermeister Bernd Schmidt (FW). Man müsse unter Beibehaltung der soliden Finanzpolitik und konsequenter Einhaltung des Grundsatzes, keine Nettoneuverschuldung einzugehen, den Bürgern „zum Teil unerfreuliche Zusatzbelastungen“ zumuten.

Die Finanzierung soll folgendermaßen aussehen:

n Mornshausen: Kosten: 220000 Euro, Landeszuschuss: 151000 Euro, Umwidmung Projekt Friedhofskapelle Buchenau 30000 Euro, weniger Geräte für Bauhof 39000 Euro.

n Holzhausen: 400000 Euro, Landeszuschuss 90000 Euro, 50000 Euro aus Sanierungmitteln dieses Jahres für das Bürgerhaus sowie 260000 Euro als Investition im Haushalt 2014.

n Familienzentrum: Kosten: 1,2 Millionen Euro; die Finanzierung über den Träger, der Evangelischen Kirche Hessen Nassau, belastet die Gemeinde ab 2015 für 25 Jahre mit jährlich 226000 Euro, die sich aus 66000 Euro Finanzierungsanteil plus Betriebskosten ergeben.

n Beiträge und Steuern: Ab Januar 2014 werden die Leerstandsförderung in Höhe von 60000 Euro jährlich ausgesetzt und die Elternbeiträge um 15 Prozent sowie die Gewerbesteuer um 20 Prozentpunkte auf 340 angehoben. Die Grundssteuer B steigt 2014 auf 300, ab 2015 auf 320 Prozentpunkte. Die Elternbeiträge werden 2015 um weitere 15 Prozent angehoben.

von Gianfranco Fain

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