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Charmant und chic oder überflüssig?

Hauptausschuss Charmant und chic oder überflüssig?

Um Straßen und den Weg zu einer modernen Handhabung von Unterlagen in Dautphetal ging es in zwei langen Diskussionen im Hauptausschuss.

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Unterschiedliche Meinungen zu Tablets für Gemeindevertreter prallen im Hauptausschuss aufeinander.

Quelle: Tobias Hirsch

Dautphe. Rund 20 Minuten brauchten die Ausschussmitglieder, um ihre Positionen zu einem Prüfantrag der CDU- und FW-Fraktionen auf dem Tablett zu präsentieren. Die Koalitionspartner erwägen, ab der neuen Legislaturperiode auf freiwilliger Basis den Kommunalpolitikern die Nutzung von Tablets zu ermöglichen. Der Gemeindevorstand soll ermitteln, ob dieses elektronische Hilfsmittel geeignet ist, die Kommunikation der Gremien-Mitglieder zu vereinfachen und gleichzeitig Kosten zu reduzieren.

Dies sei ein Antrag, der viele Fragen aufwerfe, sagte SPD-Fraktionschef Joachim Ciliox. Er würde sich auch über ein Tablet freuen, aber wie stelle man sich das vor? Wie solle die private Nutzung reguliert werden und soll die Gemeinde auf einen Schlag 40 Tablets kaufen?

„Das macht die Abläufe einfacher“

Als Schritt in die Zukunft, der einhergehe mit dem Prüfantrag zur Einrichtung von Wlan-Hotspots in der Gemeinde, bezeichnete Dr. Horst Falk den Antrag. „Wir möchten wissen, in welcher Zeit sich die Anschaffungskosten amortisieren“, ergänzte der CDU-Fraktionsvorsitzende. Eine Kostenminderung erwarten die Antragsteller dadurch, dass Anträge und Unterlagen per E-Mail zugeschickt werden, somit Druck- und Portokosten entfallen. Zudem gebe es keinen Stapel an Sitzungsunterlagen mehr, den man herumschleppen müsse.

„Das ist sehr chic“, sagte Dr. Falk, „ich brauche das Ding nur einzuschalten und sehe gleich alle Termine und Verschiebungen und habe alle Unterlagen griffbereit. Wir stellen uns vor, das macht die Abläufe einfacher.“ Und zur privaten Nutzung sagte er, die Blockade müssten die Experten der EDV einrichten.

Bürgermeister Bernd Schmidt (FW) ergänzte, dass die Tablet-Nutzung „gar nicht weit weg von Dautphetal“ schon üblich sei. Es würde auch eine Entlastung für seine Sekretärin mit sich bringen, die einen Vormittag damit beschäftigt sei, die Einladungen und Unterlagen versandfertig zu machen. Schmidt hält den Antrag für einen „guten Vorschlag“. Die Gemeinde ginge „charmant und chic auf einen modernen Weg“.

Wie viel Arbeit und Zeit bleibe der Sekretärin denn erspart, wenn das Ganze auf freiwilliger Basis erfolgen soll?, konterte Ciliox. Und was sei mit den Folgekosten? Jeder Gemeindevertreter habe ein Handy, Laptop oder Tablet, darin könne man auch alles nachlesen. „Papier und Arbeit sparen geht auch anders, das können wir mit dem vorhandenen Equipment auch leisten“, sagte der SPD-Fraktionschef, der auch die Frage nach der Sicherheit von nicht öffentlichen Unterlagen aufwarf und mit der Bemerkung schloss: „Ich sehe die Vorteile nicht.“ Mit den 4 Stimmen der CDU und FW gegen die 3 SPD-Stimmen wurde der Antrag dem Parlament zur Annahme empfohlen.

CDU und Freie Wähler zögern

Um Geld und Straßen drehte sich eine weitere Diskussion. Dieser lag ein SPD-Antrag zugrunde, den Ciliox sogleich ändern wollte, weil man sich im Grunde einig sei, aber der Antrag mehr Geld, das im nächsten Jahr aus dem Investitionsprogramm des Landes komme, in die Straßensanierung zu investieren, an einer Formulierung scheitern würde. Statt den Betrag dieses Jahres – rund 100.000 Euro – „drastisch zu erhöhen“ sollte es nun „verdoppelt“ heißen. Für das Jahr 2016 wären dann 200.000 Euro im Haushalt vorzusehen. „Wir hatten dafür mal 300.000 Euro im Haushalt“, erinnerte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

In den vergangenen Jahren seien die Investitionen in die Gemeindestraßen aber wegen der Haushaltslage verringert worden. CDU und Freien Wähler war jedoch „verdoppelt“ und „drastisch erhöhen“ zu konkret. Klaus Ronzheimer (FW) plädierte fürs Abwarten, „was wirklich bei den Kommunen ankommt“. Er sprach sich dafür aus, die Investitionen für die Sanierung „angemessen zu erhöhen“.

Dr. Falk ergänzte, dass es neben den Straßen weitere Baustellen gebe, wie zum Beispiel die Ausstattung der Feuerwehren. „Wir mussten damals angemessen kürzen und werden bald wieder angemessen erhöhen“, sagte Falk, schließlich sei es nicht Aufgabe der Gemeindevertretung „alles, was reinkommt, sofort auszugeben.“ „Als Gemeindevertreter muss ich einen konkreten Antrag stellen, wenn ich Probleme erkenne“, sagte er. „Angemessen zu erhöhen“ sei nicht konkret.

Gegen die Stimmen der SPD wird der auf „angemessen zu erhöhen“ geänderte Antrag mit den vier Stimmen der Koalition der Gemeindevertretung zur Annahme empfohlen. Zudem soll der Gemeindevorstand eine Übersicht erstellen, welche Straßen in den kommenden 5 bis 10 Jahren erneuert werden müssen.

von Gianfranco Fain

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