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UBL fordert Bürgerentscheid

Bürgerhaus Biedenkopf UBL fordert Bürgerentscheid

Seit Längerem hat der jetzige Pächter signalisiert, das Bürgerhaus kaufen zu wollen. Eine Entscheidung steht noch aus. Nun bringen SPD und UBL den Ball ins Rollen.

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Die Biedenkopfer sollen über die Zukunft ihres Bürgerhauses abstimmen, wenn es nach der UBL geht.

Quelle: Tim Reckmann / pixelio.de

Biedenkopf. Die UBL Wallau beantragt zur Zukunft des Bürgerhauses einen Bürgerentscheid. Der könnte laut der Gruppierung am 24. September gleichzeitig mit der Wahl zum Bundestag stattfinden. Darüber hinaus regt die UBL an, dass der Magistrat der Stadt die Bürger im Vorfeld des Bürgerentscheids darüber informiert, welche Vor- und Nachteile ein Verkauf des Gebäudes mit sich bringt.

Die Gruppierung begründet ihren Vorstoß damit, dass es „trotz mehrfacher Gespräche innerhalb aller politischen Gruppierungen“ nicht zu einer mehrheitsfähigen Entscheidung gekommen sei. Da es um das „erste Haus“ in Biedenkopf gehe, sei ein Bürgerentscheid die richtige Lösung.

Eine andere Idee hat die Biedenkopfer SPD: Der Magistrat soll die rechtlichen und ­finanziellen Fragen klären, die mit dem Verkauf zusammenhängen. Insbesondere, wie sich ein Verkauf, bei dem die Stadt noch draufzahlen muss, dauerhaft auf den städtischen Haushalt auswirkt und wie die Fortsetzung des derzeit laufenden Pachtverhältnisses gedacht ist.

Nicht zuletzt wäre es nach dem SPD-Antrag Aufgabe des Magistrats zu prüfen, welche betriebswirtschaftlichen und steuerlichen Folgen ein Verkauf für die Nutzer des Bürgerhauses mit sich bringen würde. Der Antrag solle „zu einer Versachlichung führen“, begründet die SPD.

  • Die Stadtverordnetenversammlung beginnt diesen Donnerstag, 11. Mai, um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.

von Hartmut Bünger

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