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Beim "Erziehen" verdienen

Blitzer-Test Beim "Erziehen" verdienen

Falls in Gladenbach ortsfeste Blitzer installiert werden, dann sollen sie in erster Linie der Verkehrserziehung dienen. Geld drauflegen wird die Stadt dabei allerdings auf keinen Fall.

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So wie diese Anlage an der Bundesstraße 252 in Niederwetter könnten auch „Blitzer“ künftig in Gladenbach der Verkehrserziehung dienen und gleichzeitig Geld in die Kasse der Stadt spülen. Foto: Thorsten Richter

Quelle: Thorsten Richter

Gladenbach. Wenn die Stadt Gladenbach angesichts des auf Jahre hin äußerst eng geschnallten Gürtels an einer Haushaltsstelle Mehreinnahmen verbuchen kann, dann erweckt das höchste Aufmerksamkeit.

Deshalb wollte Peter Kremer (SPD) bei der Beratung des Zahlenwerks im Haupt- und Finanzausschuss wissen wie denn die bei der Verkehrsüberwachung für 2013 kalkulierten 55000 Euro - immerhin 30000 Euro mehr als im vergangenen Jahr - zu erklären seien.

Womöglich wird das Geld durch den „Gewinn“ erwirtschaftet, den noch zu installierende ortsfestes Geschwindigkeitsmessanlagen in die Kasse von Gladenbach Ortspolizeibehörde spielen.

Die Stadt würde dem folgen, was zahlreiche Kommunen im Landkreis und auch deutschlandweit bereits praktizieren. Fachfirmen installieren hochmoderne Geschwindigkeitsmessanlagen und tragen zunächst die Investitionskosten. Dafür erhalte das betreffende Unternehmen eine sogenannte Fallpauschale, sechs bis acht Euro pro Verwarnungsgeld, erklärte Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim (CDU) im Hauptausschuss.

Beide Seiten könnten daran verdienen, für klamme Kommunen sei das verlockend, sagte das Stadtoberhaupt, betonte aber, das die Stadt Gladenbach keinesfalls Abzocke betreiben wolle. Wenn es denn zur Installation einer oder mehrere solcher Anlagen komme, dann stehe bei der Standortwahl die Verkehrserziehung und Gefahrenabwehr im Vordergrund, versicherte Knierim und nannte Kindergärten, Schulen und Buswartehallen als Beispiele.

Keinesfalls werde man etwa nachts auf Bundesstraßen willkürlich die zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten heruntersetzen, nur um Geld zu verdienen, sagte der Bürgermeister.

In die gleiche Kerbe schlug Ausschussvorsitzender Peter Kremer. Gladenbach könne nicht einerseits als autofreundliche Einkaufsstadt mit kostenlosen Parkplätzen werben, aber andererseits die Autofahrer abzocken.

Zurzeit befinde man sich noch in der Prüfungsphase, erklärte der Bürgermeister. So werde mithilfe unscheinbarer, kleiner Messgeräte an potenziellen Standorten Verkehrsaufkommen und gefahrene Geschwindigkeiten aufgezeichnet und dann ausgewertet.

Im nächsten Schritt müsse dann mit der Polizei abgeklärt werden, ob diese Standorte infrage kommen, beschrieb der Bürgermeister die weitere Vorgehensweise und versicherte: „Wenn wir Probleme sehen, lassen wir die Finder davon.“ Und woher kommen die 30 000 kalkulierten Mehreinnahmen, wenn die Stadt auf die Installation ortsfester Blitzer verzichtet.

Die Stadt gehöre schließlich dem Ordnungsbehördenbezirk, und auch mit der neu angeschafften mobilen Geschwindigkeitsmessanlage ließen sich entsprechende Straßenabschnitte intensiver überwachen, erläuterte der Bürgermeister.

von Hartmut Berge

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