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Bei Fehlalarm werden 400 Euro fällig

Stadtparlament Gladenbach Bei Fehlalarm werden 400 Euro fällig

Mit den Kosten für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Gladenbach bei Fehlalarmen könnte sich das Parlament in
einer seiner nächsten 
Sitzungen befassen.

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Der Deckungsgrad der kostenpflichtigen Feuerwehreinsätze im Gladenbacher Stadtgebiet könnte es auf die Tagesordnung des Parlaments schaffen.

Quelle: Paulwip / pixelio.de

Gladenbach. Das Thema Feuerwehr liegt dem CDU-Fraktionsmitglied Marc Bastian als Feuerwehrmann am Herzen. Er kennt die Problematik des Ausrückens bei Fehlalarmen und die Kosten, die dadurch entstehen.

Deshalb wollte er vom Magistrat in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung wissen, wie der Kostendeckungsgrad bei Fehlalarmen ist und stellte im Nachgang die Frage, ob die Gebührensatzung aus dem Jahr 2009 gegebenenfalls angepasst werden muss. Er geht offenbar davon aus, dass die Kosten bei Weitem nicht gedeckt werden.

Bürgermeister Peter Kremer lieferte für 2013, 2014 und 2015 eine Auflistung. 2013 habe es im Stadtgebiet 98 Einsätze der Feuerwehr gegeben, davon seien 18 kostenpflichtig gewesen. Für 80 Einsätze habe die Stadt keine Erstattung der Kosten verlangen können.

Zahl der Fehlalarme um 30 Prozent gestiegen

Von den 18 kostenpflichtigen Einsätzen seien wiederum 4 durch Brandmeldeanlagen ausgelöst worden. Für diese Fehlalarme veranschlagt die Stadt Gladenbach laut der geltenden Satzung eine Pauschale in Höhe von 400 Euro. Somit wurden der Stadt 2013 für die Einsätze der Feuerwehr 16.000 Euro erstattet.

2014 sei die Feuerwehr im Stadtgebiet 114 Mal ausgerückt. Als kostenpflichtig stufte die Verwaltung 22 Einsätze davon ein. Davon waren 8 von Brandmeldeanlagen ausgelöst worden.­ Die Kostenerstattung belief sich somit auf 3200 Euro.

2015 erhöhte sich die Anzahl der Feuerwehreinsätze im Stadtgebiet auf 149. Davon waren 23 Einsätze kostenpflichtig. Zehn dieser Einsätze lösten wiederum Brandmeldeanlagen aus. Somit wurden den Verursachern 10.000 Euro in Rechnung gestellt.

Im Vergleich liegt Gladenbach zusammen mit Bad Endbach (400 Euro) unter dem Niveau der Nachbarkommunen. In Wetter werden 600 Euro berechnet, in Biedenkopf 650 Euro. In Dautphetal und in Lahntal werden die kostenpflichtigen Einsätze der Feuerwehr nach dem angefallenen Kostenaufwand berechnet.

Bürgermeister erwägt Satzungsänderung

Bastian warf die Frage in den Raum, was die Stadt Gladenbach für den Personaleinsatz sowie für die Feuerwehrfahrzeuge berechnet. Und er rechnet vor: Ein Fahrzeug koste 140 Euro pro Stunde. Deshalb spricht er sich dafür aus, den Kostendeckungsbeitrag zu erhöhen, indem der tatsächliche Aufwand bei einem kostenpflichtigen Feuerwehreinsatz zugrunde gelegt wird.

Bürgermeister Peter Kremer­ reagiert noch etwas skeptisch, da er der Auffassung war, dass dann jede Minute zu erfassen ist. Er verwies zudem auf die Stadt Biedenkopf, die eine ­höhere Pauschale ansetzt und nicht nach Aufwand berechne. „Wenn das gewollt ist, dann muss die Satzung geändert werden“, sagte Kremer. Gegebenenfalls müsste die Pauschale überprüft und die Beträge angepasst werden.

Markus Wege, SPD-Fraktionsvorsitzender, erinnerte die Parlamentarier vor einer Diskussion über diesen Punkt daran, dass sich das Gremium noch nicht damit befassen muss, da es sich nur um eine Anfrage ­gehandelt habe. Möglicherweise­ wird ­dieser Punkt zur Diskussion in einer der kommenden Sitzung gestellt.

von Silke Pfeifer-Sternke

 
 
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