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SPD beendet Bündnis mit FWG

Stichwahl in Bad Endbach SPD beendet Bündnis mit FWG

Vor 18 Monaten noch 
„ein Herz und eine Seele“, 
nun gehen sie getrennte ­Wege: Die Bad Endbacher SPD beendete die Koalition mit den Freien Wählern. Der Grund: Vorfälle während des Bürgermeister-Wahlkampfes.

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Vor 18 Monaten unterschrieben, nun wandert sie in den Papierkorb: Die Bad Endbacher SPD trennt sich von ihrem bisherigen Koalitionspartner FWG in der Gemeindevertretung. Das hat die Fraktion der Sozialdemokraten am Dienstagabend beschlossen.

Quelle: Michael Tietz

Bad Endbach. „Die meisten unserer Fraktionsmitglieder sehen sich außerstande, mit der FWG weiterhin zusammenzuarbeiten“, erklärte SPD-Vorsitzender Klaus Eckel am Dienstagabend im Anschluss an eine Fraktionssitzung. Deshalb werde die SPD die Koalition „mit sofortiger Wirkung“ beenden. Diese­ Entscheidung übermittelte Eckel sogleich dem FWG-Fraktionsvorsitzenden Horst Kaiser und dem Ersten Beigeordneten Arndt Räuber (FWG) in einem Schreiben.

Rückblende: Die Kommunalwahl am 6. März 2016 sorgte für ein neues Kräfteverhältnis in der Bad Endbacher Gemeindevertretung. Die Sozialdemokraten überflügelten die CDU und sind seitdem die stärkste Fraktion (zehn Sitze) im Parlament. Zu den Wahlgewinnern zählte damals auch die FWG, die fünf Abgeordnete stellt. Die Christdemokraten büßten zwei ihrer bisherigen zehn Sitze ein.

Fünf Wochen nach der Wahl schlossen SPD und FWG ein Bündnis für die nächsten fünf Jahre in der Bad Endbacher Gemeindevertretung. Beide Parteien besiegelten eine Koalitionsvereinbarung. Eine solche waren die Freien Wähler zuvor mit der CDU eingegangen.

Vertrauensvoll und auf Augenhöhe seien die Koalitionsgespräche gelaufen, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Bernshausen vor anderthalb Jahren. Und der damalige FWG-Fraktionschef Volker Jakob sprach sogar von „ein Herz und eine Seele“. Jakob verließ ein halbes Jahr später die Freien Wähler und die Gemeindevertretung. Jetzt trat der Günteroder als parteiloser Kandidat bei der Bürgermeisterwahl an, kam im ersten Durchgang aber lediglich auf 5,5 Prozent der Stimmen.

Vorwurf der Klüngelei

Das Rennen machte hier SPD-Mann Julian Schweitzer, der sich in der Stichwahl am vergangenen Sonntag klar gegen Karina Schlemper-Latzel durchsetzte. Die unabhängige Kandidatin wurde wiederum von den Freien Wählern unterstützt.

Nach dem Ausscheiden von Volker Jakob aus der Fraktion geben bei den Freien Wählern der neue Vorsitzende Horst Kaiser und dessen Stellvertreter Rolf Herrmann den Ton an. Letzterer brachte den Koalitionspartner mit Veröffentlichungen während des Bürgermeister-Wahlkampfes in Rage. Indirekt warf Herrmann der SPD unter anderem politische Vetternwirtschaft und Klüngelei vor.

Am Dienstagabend zogen die Sozialdemokraten nun den Schlussstrich unter ihr Bündnis mit der FWG. Es gebe viele Gründe für diese Entscheidung, erklärten Eckel sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Bernshausen und dessen Stellvertreter Karl-Heinz Seitz. Allen voran seien es die Alleingänge von Rolf Herrmann – in den Sitzungen der Gemeindevertretung sowie auch außerhalb, als der FWG-Mann Parlament, Verwaltung und ­Gemeindevorstand angegriffen habe.

„Unseren Bürgermeisterkandidaten Julian Schweitzer in einer Gemeindevertretersitzung während der Rede zum Haushalt als völlig ungeeignet und in einer Rundmail als Erlebnispädagoge zu bezeichnen, ist ehrabschneidend und entspricht keineswegs den Grundsätzen eines fairen Umgangs miteinander“, betonte Eckel.

Eckel wünscht sich „vernünftige Zusammenarbeit“

Was die Sozialdemokraten besonders stört: „Von allen Alleingängen des Herrn Herrmann hat sich die FWG-Fraktion nicht distanziert und somit alles mitgetragen“, so die Führungsriege der SPD.

Vor der Bürgermeisterwahl habe es Gespräche der Koalitionspartner gegeben, an denen auch Rolf Herrmann teilgenommen habe. Dabei hätten beide Parteien einen fairen Wahlkampf zugesichert – ohne Angriffe auf den jeweiligen Mitbewerber. „Dies wurde von der SPD eingehalten, jedoch nicht von der FWG. Wir sichern auch in Zukunft eine faire Parlamentsarbeit zu und hoffen auf eine vernünftige Zusammenarbeit mit allen zum Wohl unserer Gemeinde“, betonte Eckel.

Am Sonntagabend – kurz nachdem Julian Schweitzer als Sieger der Bürgermeisterwahl feststand – wollte FWG-Mann Horst Kaiser sich noch nicht zur weiteren Zusammenarbeit mit der SPD äußern. Die Marschroute werde seine Fraktion während ihrer nächsten Sitzung festlegen. Wenn die Mitglieder eine Entscheidung getroffen haben, werde er diese bekannt ­geben, so Kaiser. Die SPD kam ihm nun zuvor.

von Michael Tietz

 Das sagt die FWG

Rolf Herrmann von der Freien Wählergemeinschaft hat am Mittwoch gegenüber der OP erklärt, dass seine Fraktion sich darauf verständigt hat, zu dem Ausstieg der Sozialdemokraten aus dem Bündnis erst diesen Donnerstagabend nach einer Fraktionssitzung eine Stellungnahme abzugeben. Zu den von Klaus Eckel gegenüber Rolf Herrmann erhobenen Vorwürfen im Bürgermeisterwahlkampf gab Herrmann aufgrund der bevorstehenden Sitzung keinen Kommentar ab.

von Silke Pfeifer-Sternke

Mehr zur Bürgermeisterwahl lesen Sie hier.
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