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Investitionen mit Bedacht

Gemeindehaushalt 2017 Bad Endbach Investitionen mit Bedacht

Am Montag brachte Bad 
Endbachs Bürgermeister Markus Schäfer den 
Haushalt 2017 ein. 
Unterm Strich bleibt ein Plus von gut 60.000 Euro.

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Die Lahn-Dill-Bergland-Therme boomt. 2016 wurden 170.000 Gäste gezählt, die im Schnitt 10 Euro ausgaben. Die Gemeinde bezuschusst jeden zahlenden Gast mit 2,70 Euro.

Quelle: Archiv

Bad Endbach. Der Bad Endbacher Rathauschef Markus Schäfer (CDU) brachte zum letzten Mal einen Haushalt ein. Noch vor der Haushaltsrede kündigte er an, nicht mehr kandidieren zu wollen. Jüngst war er sechs Monate krankheitsbedingt nicht im Amt und hatte somit auch keinen Anteil an der Aufstellung des Haushalts. Vielmehr hatte sein Stellvertreter Arndt Räuber bereits den Ortsbeiräten der Gemeinde das Zahlenwerk mit Unterstützung von Finanzexperte Bernd Grebe erläutert.

Schon zu diesem Zeitpunkt war klar, dass das Investitionsprogramm zusammengestrichen werden muss. Nach Schäfers Rückkehr an seinen Arbeitsplatz war es dann seine Aufgabe, den Finanzhaushalt abzuspecken. Es sei dem Gemeindevorstand unter der Maxime geglückt, dass die vorrangigen Probleme in der Hinterlandkommune angegangen werden.

Zahlreiche wünschenswerte Maßnahmen mussten verschoben werden oder fielen dem Rotstift zum Opfer. „Am Ende bleibt ein Investitionsrahmen von 3 Millionen Euro“, sagte Markus Schäfer.

Die Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm belaufen sich auf knapp über eine Million Euro. Von diesen geplanten Projekten stand keines zur Disposition, weil die Zuschüsse bereits bewilligt sind. Rund 1,1 Millionen Euro fließen außerhalb dieses Programms in die Sanierung der Gemeindestraßen, mehr als die Hälfte von dieser Summe wird in die Sanierung der Straße „Am Goldfluss“ in Hartenrod investiert.

Schäfer stellt Kosten für Kinderbetreuung heraus

Auch die Feuerwehr erhält eine nicht unbedeutende finanzielle Ausstattung: von den geplanten 170.000 Euro entfallen 100.000 Euro auf ein neues Feuerwehrfahrzeug für den Standort Günterod. Weitere 150.000 Euro fließen in die Dorfentwicklung. Wie 
Schäfer mitteilte, sollen 60 Projekte umgesetzt werden. „Angesichts des verspätet eingebrachten Haushalts eine echte Herausforderung“, sagte er.

Zum Ergebnishaushalt stellte Schäfer insbesondere bei den Ausgaben die Zuschüsse zu den Betreuungskosten für die Kindertagesstätten heraus. Diese seien massiv gestiegen: 1,55 Millionen Euro fließen 2017 in diesen Sektor. Auch zukünftig rechnet der Rathauschef mit einer weiteren Kostensteigerung, da sich die Gesellschaft stetig wandelt und der Bedarf an immer früherer, längerer und intensiverer Betreuung von Kindern ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Besuch der Schule steigt. In Schäfers erstem Amtsjahr 2006 betrug der Zuschuss nur 600.000 Euro.

„Auch wenn die aktuellen Zahlen unsere Gemeinde vor Probleme stellen, bin ich stolz darauf, dass sich die Bedingungen für berufstätige Eltern und ihre Kinder in unseren Einrichtungen signifikant verbessert haben“, sagte er.

Bei den Einnahmen führte 
Schäfer im wesentlichen die Zahlen aus den Steuererlösen an. Den größten Einnahmeposten stellen die Schlüsselzuweisungen mit 4,1 Millionen Euro dar. Dass die Einkommenssteueranteile und die Gewerbesteuer darunter liegen, zeige, dass „Bad Endbach keine reiche Gemeinde ist“.

Als positiv stellte Schäfer die Entwicklung der Lahn-Dill-Bergland-Therme bei der Vorstellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs „Kur Tourismus Energie“ heraus. „Die Therme boomt weiterhin und verzeichnete auch 2016 ein erneutes Gästeplus,“ sagte er. Fast 170.000 Besucher zählte die Therme, im Schnitt zahlte jeder Besucher 10 Euro. Angesichts der steigenden Kosten sei allerdings darauf zu achten, dass diese nicht aus dem Ruder laufen. Für den laufenden Betrieb der Therme muss die Gemeinde 460.000 Euro zuschießen. Das heißt, dass jeder zahlende Thermengast mit 2,70 Euro unterstützt wird.

Schäfer wünscht sich klare Aussage zum Thema Tourismus

Auch der Sektor Tourismus ist längst nicht in der Pluszone. Für die Ausrichtung von Veranstaltungen, das Personal und die Infrastruktur fallen Kosten in Höhe von 375.000 Euro an. In diesen Kosten sind 150.000 Euro enthalten für Leistungen, die die Verwaltung erbringt.

„Hier muss sich die Politik klar werden, was sie will: Eine erfolgreiche Platzierung Bad Endbachs im touristischen Markt bedeutet Investitionen, die Folgekosten verursachen“, erklärte 
Schäfer. Es gelte ein Gleichgewicht zwischen Erfordernissen und Angeboten für die eigene Bevölkerung zur Steigerung der Attraktivität Bad Endbachs als Wohnort und zur Leistungssteigerung herzustellen. Ohne eine 
klare Aussage zu diesem Thema unter Berücksichtigung der Konsequenzen sei dazu keine sinnvolle Arbeit durch den Gemeindevorstand möglich.

Die Vermarktung von Energie macht sich mittlerweile positiv bemerkbar: Durch die Beteiligung an der Gesellschaft Lahn-Dill-Bergland Mitte fließen 600.000 Euro in die Gemeinde. Der Windpark und die Therme sorgen allerdings noch dafür, dass im Vermögensplan des Eigenbetriebs von den 2,2 Millionen Euro knapp 2,1 Millionen Euro in deren Finanzierung fließen.
„Echte Investitionen wird es also in diesem Jahr hier nur sehr eingeschränkt geben“, stellte 
 Schäfer klar. Einen dringenden Handlungsbedarf sieht der Rathauschef bei dem Kultur-, Sport- und Freizeitzentrum. Dieses wird mit 160.000 Euro bezuschusst.

Ein Lichtblick zeichnet sich in der Kommune dennoch ab: Für die Gemeinde verringert sich der Zuschussbedarf zum Eigenbetrieb um 33.000 Euro auf 550.000 Euro.

von Silke Pfeifer-Sternke

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