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Arbeit dauert an, Aufklärung beginnt

"Innenstadt-Insel" Arbeit dauert an, Aufklärung beginnt

Am Dienstag kommen erstmals die Mitglieder des Akteneinsichtsausschusses zusammen. Das Gremium wird an diesem Abend aber noch nicht mit seiner Arbeit beginnen.

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Der Durchgang zwischen dem ehemaligen Katasteramt und dem früheren Schlecker-Markt wird zurzeit gepflastert.

Quelle: Hartmut Berge

Gladenbach. In der Januarsitzung des Parlamentes wurde auf Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Roland Petri die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses auf den Weg gebracht. Akteneinsicht will das Parlament - nach einhelliger Meinung aller Fraktionen - bezüglich des Informationsflusses zur Bezuschussung des Projektes „Innenstadt-Insel“ nehmen. Der Ausschuss setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses und den Fraktionsvorsitzenden, die dort nicht vertreten sind.

Christiane Becker (CDU) betonte im Parlament, bei einer so brisanten Angelegenheit sei es sehr wichtig, dass alle Fraktionen dahinter stünden.

Unklar war zum Zeitpunkt der Antragstellung, ob der Ausschuss während des noch nicht abgeschlossenen Projektes seine Arbeit aufnehmen kann. Das ist inzwischen geklärt, denn die Untersuchung betrifft vor allem die Frage: Wer wusste zu welchem Zeitpunkt, dass die Stadt deutlich mehr zahlen muss, als vom Parlament genehmigt?

Die Umgestaltung des Geländes zwischen Teichstraße und Marktstraße wird im Frühjahr abgeschlossen. Die Gesamtkosten des Projektes hatte das Stadtparlament auf 1,2 Millionen Euro gedeckelt. Neben den Baukosten schlugen 380000 Euro für den Grunderwerb, 60800 Euro für die Planung und 12000 Euro für den Abbruch ­einer alten Scheune auf dem Areal zu Buche. Formal für das Projekt zuständig ist der Zweckverband Interkommunale Zusammenarbeit Hinterland (IZH), dem auch Gladenbach angehört. Der IZH wickelt das Projekt für die Stadt ab. Zwei Drittel der förderfähigen Kosten sollten über Zuschüsse des Förderprogramms „Stadtumbau West“ von Land und Bund fließen, hieß es in allen öffentlichen Sitzungen der städtischen Gremien. Seit Mitte Januar dieses Jahres ist öffentlich bekannt, dass weniger Geld fließen wird. In den städtischen Gremien berichtete Bürgermeister Peter Kremer: 1,35 Millionen Euro werde das Projekt nun wohl kosten, diese Gesamtsumme sei nicht förderfähig. Kremer nannte die in den 1,2 Millionen Euro nicht enthaltenen Kosten, als da sind: Der Abbruch und die Entsorgung von Gebäuden, einschließlich vorhandener unterirdischer Bauteile, die Umverlegung von Leitungen sowie die Kosten für Altlastenbeseitigung, Leuchten und Stromanlagen, Planungskosten sowie Kanalarbeiten außerhalb des Planungsbereichs.

Stadt war über geringere Zuschüsse informiert

Das mache die etwa 150000 Euro an Mehrkosten aus, erklärte Kremer. Tatsächlich beträgt die förderfähige Summe 967000 Euro. Diese nicht förderfähigen Kosten waren offenbar auf einer der Folien aufgelistet, die den Fachausschüssen von den Planern präsentiert wurden. Und auch über die geringer fließenden Zuschüsse seien die entsprechenden Vertreter der Stadt informiert gewesen. Dies teilte Biedenkopfs Bürgermeister Joachim Thiemig als Vorsitzender des IZH seinem Gladenbacher Bürgermeister-Kollegen mit. Die entsprechende Mail verlas Peter Kremer im Stadtparlament. Am 27. Februar 2104 sei im Verbandsvorstand, dem auch der frühere Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim angehörte, über die Unterfinanzierung verschiedener Projekte, unter anderem die „Innenstadt-Insel“, und die Notwendigkeit einer neuen Priorisierung informiert worden. Auf Vorschlag des Gladenbacher Bürgermeisters wurden die Mitgliedskommunen mit Schreiben vom 6. März über diesen neuen Sachstand informiert, so Thiemig. Am 9. April tagte erneut der Vorstand. Thema war die Aufteilung der reduzierten Fördermittel. Spätestens zu diesem Termin war die für Gladenbach förderfähige Summe bekannt.

540000 Euro an förderfähigen Kosten wurden damals vom Vorstand für den Haushalt 2014 beschlossen und von der Verbandsversammlung am 25. Juni abgesegnet.

Umzug des „Pizza-Blitz“ erfolgt später

An dieser Abstimmung nahmen auch zwei Vertreter aus dem Gladenbacher Parlament teil. „Gladenbach war nicht nur seit Anfang 2014 über die veränderte Mittelsituation informiert, sondern mehrfach an den Beschlüssen aktiv beteiligt“, stellt Joachim Thiemig fest. Zu dem Thema teilte Peter Kremer mit, dass es ein Licht am Horizont gebe: Womöglich fließen in diesem Jahr noch einmal Fördergelder, unter Umständen auch nach Gladenbach für das noch nicht ganz abgeschlossene Bauprojekt. Die noch ausstehenden Arbeiten nehmen nicht die von der Stadt erhoffte Fahrt auf. Nicht wie angekündigt zum 1. März, sondern - nach Informationen der OP - erst Anfang April wird die Firma „Pizza-Blitz“ von ihrem bisherigen Standort in die neuen Räume im hinteren Teil des früheren Schlecker-Marktes umziehen. Die Stadt ist seit November im Besitz des Geländes zwischen VR-Bank und dem Haus Schlag.

Dort soll ein wichtiger Durchgang zwischen Marktstraße und Teichstraße geschaffen werden. Der wird durch eine Mauer und ein kleines Nebengebäude blockiert, die beide abgerissen werden sollen. Dieser Abriss kann aber erst dann erfolgen, wenn „Pizza-Blitz“ umgezogen ist.

von Hartmut Berge

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