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Facebook-Beitrag sorgt für Ärger

Gemeindevertretung Angelburg Facebook-Beitrag sorgt für Ärger

Freie Meinungsäußerung oder ungehörige Kritik? Ein Internet-Kommentar der Ehefrau des Angelburger Gemeindeoberhaupts hat im Parlament für Verstimmung gesorgt.

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Angelburgs Bürgermeister verteidigt einen kritischen Online-Kommentar seiner Ehefrau zur Gemeindevertretung.

Quelle: Armin Weigel

Lixfeld. Mit einer Erklärung reagierte Gerhard Teutsch (CDU) als Vorsitzender der Angelburger Gemeindevertretung auf ­einen Facebook-Kommentar. Darin hatte Anna-Carina Beck, die Ehefrau des Angelburger Bürgermeisters, die Politik des Parlaments kritisiert. Einen Zeitungsbericht zur Sondersitzung der Gemeindevertretung am 10. März hatte die Ehefrau des Bürgermeisters auf der Internetplattform Facebook am 14. März mit folgendem Kommentar versehen: „Über diese einseitige Berichterstattung kann ich nur den Kopf schütteln! Genauso wie über die momentane Politik des Parlaments!“

Der Parlamentsvorsitzende 
Teutsch wollte die Kritik an der Gemeindevertretung so nicht im Raum stehen lassen. Er machte deutlich, dass es zu den demokratischen Grundwerten gehöre, kontrovers zu diskutieren und je nach Mehrheiten auch abzustimmen. Es sei Aufgabe der Gemeindevertretung, die Verwaltung und den Gemeindevorstand zu kontrollieren. Das gelte vor allem in finanziellen Angelegenheiten. Nichts anderes habe die Angelburger Gemeindevertretung bei den vergangenen Sitzung getan und dabei auch entsprechende Beschlüsse, zum Teil einstimmig, gefasst. Die Gemeindevertretung nehme ihre Aufgaben sehr ernst.

Beck lässt Haffer nicht sprechen

Bürgermeister Thomas Beck (SPD) entgegnete, dass es gerade in soziale Netzwerken viele Beiträge gebe, bei denen sich die Verfasser auf das Recht der freien Meinungsäußerung berufen. So möchte er auch den Beitrag seiner Ehefrau gewertet sehen. Es sei eine reine Privatsache gewesen.

SPD-Fraktionschef Michael Schmidt machte noch einmal deutlich, dass die Sondersitzung am 10. März abgebrochen worden sei, weil sämtliche Fraktionen der Meinung waren, dass nicht alle Fragen ausreichend beantwortet gewesen seien. Er bat darum, dass künftige Fragen in solchem Umfang, wie sie im Rahmen der gemeinsamen Ausschusssitzung am 26. Januar angefallen sind, doch bitte schriftlich formuliert und eingereicht werden, um dem Protokollanten die Arbeit zu erleichtern.

Dem stimmte auch CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz-Ludwig Interthal zu, der ausdrücklich den Protokollanten in Schutz nahm. „Wir hätten es einfacher haben können“, lautete sein Fazit.

Bürgermeister Beck erklärte, auch nach einem Verweis von Heinz Müller (CDU) zum Beitrag des Bürgermeisters auf Facebook und der gemeinde-­eigenen Webseite, dass es sich bei der Aufzeichnung der Fragen offenbar um „Kommunikationsmissverständnisse“ gehandelt habe. Kein Beitrag bei dieser kurzen Debatte wurde dem Ersten Beigeordneten Reiner Haffer zugestanden. Der Bürgermeister machte deutlich, dass einzig er für den Gemeindevorstand rede und er hier nicht gewillt sei, Haffer das Wort zu erteilen.

von Edgar Meistrell

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