Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Bürgermeister bleibt Antworten schuldig

Gemeindevertretung Angelburg Bürgermeister bleibt Antworten schuldig

Die Sondersitzung zur Verabschiedung des Haushalts endete mit frustrierten Gemeindevertretern, weil sie mit den Antworten von Bürgermeister Thomas Beck nicht zufrieden waren

Voriger Artikel
Bürgermeisterwahl: Ergebnis ist amtlich
Nächster Artikel
Wald statt Medizin

Die Erklärungen des Bürgermeisters zu seinem Haushaltsplan sind den Gemeindevertretern zu vage.

Quelle: Claudia Hautumm / pixelio.de

Frechenhausen. Knapp zwei Wochen vor dem angesetzten Termin für die Märzsitzung sollte der Etat 2017 verabschiedet werden. Voraussetzung: Die am 25. Januar in der gemeinsamen Ausschusssitzung gestellten Fragen an Bürgermeister Beck sollten beantwortet sein, so dass man direkt hätte beraten und abstimmen können. Beck legte­ den Fraktionen dann mit Datum vom 27. Februar seine Antworten vor – auf rund eineinhalb DIN-A4-Seiten. Sechs Fragen, die er mit ein bis zwei Sätzen beantwortete. Dazu zwei kurze Aufstellungen zum Thema Leasing und Telefonkosten.

Nun begann die CDU-Fraktion die Antworten mit dem Bürgermeister zu diskutieren. Es wurde unter anderem gefragt, was sich hinter 12.050 Euro Telefonkosten verbirgt. In der Antwort des Bürgermeisters werden davon nur rund 6884 erklärt. Ähnlich sah es beim Thema Leasing aus. 72.400 Euro sind im Haushalt aufgeführt, von Beck wurden nur rund 12.597 Euro erläutert. Bei der Verbuchung der Waldrücklage klafften die Ansichten der CDU und des Gemeindeoberhauptes gänzlich auseinander. Es geht darum, wie er auf 65.000 Euro kommt.

Zu Personalkosten für die Verkehrsüberwachung gab es keine Zahlen, nur: „Der Haushaltsansatz umfasst die anteiligen Personalkosten für die Gemeinde im Rahmen der Mitgliedschaft beim Ordnungsbehördenbezirk Geschwindigkeitsüberwachung.“

Bürgermeister gesteht „Kommunikationsproblem“

Fragen blieben auch zum Konto mit dem Titel „Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen“. Dafür stehen für 2017 immerhin 305.000 Euro im Etat, während für das Vorjahr 137.000 und für 2015 140.193 gebucht worden waren. Becks Finanzverwalter Heiko Valentin erläuterte, dass darunter etwa 30 Bereiche zusammengefasst seien, unter anderem die Flüchtlingshilfe.

Beck entschuldigte sich mit einem „Kommunikationsproblem“. Er habe das erläutert, was der Protokollant in der gemeinsamen Ausschusssitzung am 25. Januar notiert habe.

CDU und BGL/FWG waren mit Becks Antworten „überhaupt nicht zufrieden“, wie es Christian Schneider formulierte. Er beantragte die Absetzung des Punktes und eine Neuberatung in der nächsten regulären Sitzung und den Ausschüssen.

Nach gut 35 Minuten meldete sich dann der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Schmidt erstmals zu Wort. Man sei ebenfalls zu dem Schluss gekommen, dass die Antworten des Bürgermeisters nicht ausreichten. Er könne den Unmut der anderen Fraktionen verstehen und ärgere sich über die vergeudete Zeit. SPD, BGL/FWG und CDU stimmten geschlossen dafür, den Haushalt am 23. März erneut zu beraten.

Der Formfehler, der am 26. Januar zur Absetzung der Haushaltsberatung geführt hatte, ist inzwischen behoben: Die Ortsbeiräte Gönnern und Frechenhausen wurden angehört.

von Edgar Meistrell

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Gemeindevertretung Angelburg
Die Gemeindevertreter Angelburgs haben den Etat für das laufende Jahr durchgewunken. Foto: Pixabay

Der Weg dahin war zäh. Doch nun haben die Angelburger Abgeordneten den gemeindlichen Haushaltsplan beschlossen.

Kostenpflichtiger Inhalt mehr

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr