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Angelburgs Haushalt ist verabschiedet

Gemeindevertretung Angelburg Angelburgs Haushalt ist verabschiedet

Der Weg dahin war zäh. Doch nun haben die Angelburger Abgeordneten den gemeindlichen Haushaltsplan beschlossen.

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Die Gemeindevertreter Angelburgs haben den Etat für das laufende Jahr durchgewunken.

Quelle: Pixabay

Lixfeld. Um 20.17 Uhr ist es 
geschafft: Der Angelburger Haushalt 2017 ist verabschiedet. Alle Gemeindevertreter von SPD, BGL/FWG und CDU stimmen zu.

Während der Debatte um Haushalt, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept gab es eine mehr als 15-minütige Sitzungsunterbrechung: Die CDU hatte überraschend eine Reihe von neuen Begleitbeschlüssen zum Haushalt vorgelegt. Die wurden später dann in großer Einmütigkeit ebenfalls von den beiden anderen Fraktionen mitgetragen.

Das Investitionsprogramm war schnell abgehandelt, eine kleine Nachfrage von Heinz Müller (CDU) konnte Heiko Valentin, Fachbereichsleiter Finanzservice, zügig beantworten.

Beim Haushalt ging SPD-Fraktionschef Michael Schmidt zunächst auf einen gemeinsamen, nach der Haupt- und Finanzausschusssitzung formulierten Antrag ein. Der besagt, dass von der Waldrücklage (65.000 Euro) nur so viel Geld in den laufenden Haushalt eingestellt werden soll, dass im Jahresergebnis weder ein Verlust noch ein Gewinn von mehr als 5000 Euro entsteht. Dann folgte die Sitzungsunterbrechung.

Anschließend trug Heinz Müller die neuen Begleitbeschlüsse vor. So soll der „Puffer“ bei den Telefonkosten gedeckelt werden. Valentin schlug der Gemeindevertretung einen Sperrvermerk vor, der auch so angenommen wurde. Er machte deutlich, dass das Geld wahrscheinlich gebraucht würde, weil in der Verwaltung eine neue Telefonanlage fällig sei. Für die vorhandene gäbe es noch nicht einmal mehr Ersatzteile.

Defizit aus dem Jahr 2011 wirkt sich noch heute aus

Auch bei den Leasingkosten gab es einen Sperrvermerk für den ausgewiesenen finanziellen Überschuss. Hier stehen laut Valentin im Laufe des Jahres Neuanschaffungen bei Hard- und Software für die Verwaltung an.

Dann wurde mehrheitlich beschlossen, dass dem Sitzungsprotokoll eine Aufstellung zum Thema Salzlager beizufügen ist. Zudem sind im Stellenplan die Beschäftigten im Bereich Kindergarten anders darzustellen.

Vor der Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzeptes 
beantwortete Bürgermeister Thomas Beck (SPD) eine Frage von Marcus Schwarz (CDU). Der wollte wissen, warum man trotz der Überschüsse in den Jahresabschlüssen der vergangenen Jahre immer noch so ein Konzept erstellen müsse. Das liege an den Altdefiziten, sagte der Bürgermeister.

Valentin ergänzte, dass vor allem das Minus von rund 800.000 Euro aus dem Jahr 2011 zu Buche schlage. Am Ende diesen Jahres werde vermutlich ein Altdefizit von rund 600.000 Euro ausgewiesen werden. Das könne durch die positiven Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre dann aber mit dem Abschluss 2017 ausgeglichen werden, so dass in der Folge 
vermutlich kein Sicherungs­konzept mehr notwendig sein werde.

Somit wurde der am 9. Dezember vorgelegte Haushalt inklusive aller Anlagen und der nun hinzugefügten Begleitbeschlüsse verabschiedet. Die Gemeindeverwaltung reicht diesen nun bei der Kommunalaufsicht zur Genehmigung ein.

von Edgar Meistrell

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