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2.000 Euro Geldstrafe

Falschaussage 2.000 Euro Geldstrafe

In einem Strafverfahren musste sich am Donnerstag ein 22-jähriger Mann vor dem Amtsgericht Biedenkopf verantworten, dem die Marburger Staatsanwaltschaft, vertreten durch Thorsten Schlier, vorwarf, in einer Hauptverhandlung am 2. März des Vorjahres wegen einer Trunkenheitsfahrt eines Heranwachsenden uneidlich falsch ausgesagt zu haben.

Biedenkopf. Der Angeklagte habe entgegen den Tatsachen ausgesagt, dass er mit diesem Heranwachsenden am 21. Mai 2009 mit dessen Auto in einem Dautphetaler Ortsteil gewesen sei und beide gegen 1.30 Uhr nach Breidenbach gefahren seien.

Vor dem Haus seien sechs Flaschen Bier und eine halbe Flasche Asbach mit Cola getrunken worden.

Gegen 2.30 Uhr sei der Angeklagte dann zu Fuß nach Hause gelaufen. In den folgenden Verhandlungen vom 16. und 30. März sei der Angeklagte bei dieser Version geblieben, obwohl dem Fahrzeugführer vorgeworfen wurde, dass dieser zwischen 1.30 Uhr und 3.05 Uhr auf öffentlichen Straßen gefahren und nicht in der Lage gewesen sei, ein Fahrzeug zu führen.

Richter Mirko Schulte befragte den Angeklagten und erklärte, dass es in dem vorausgegangenen Verfahren von Entscheidung gewesen sei, ob die Rückfahrt damals gegen 1.30 Uhr oder nach 3 Uhr angetreten worden sei. Der Angeklagte berichtete, dass er sich nicht mehr so gut an den Zeitpunkt der Rückfahrt erinnern könne.

Ob dies gegen 1.30 Uhr, 2.30 Uhr oder nach 3 Uhr gewesen sei, wisse er nicht mehr. Zudem sei er in dieser Gerichtsverhandlung nicht selbst betroffen gewesen. Warum er dies bei Gericht nicht gesagt hätte, wollte Schulte wissen und verwies darauf, dass dies eine entscheidende Aussage gewesen sei.

Schlier sah den Vorwurf der uneidlichen Falschaussage als erwiesen an und beantragte eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 20 Euro. Schlier sprach ein Urteil vom 21. Januar dieses Jahres an, mit dem eine Geldstrafe von 400 Euro verhängt wurde und welche gesamtstrafenfähig sei. Dies müsse geprüft werden. Er sehe in der Aussage des Angeklagten eine versuchte Strafvereitelung mit bedingtem Vorsatz, damit der damalige Angeklagte glimpflich davon kommen sollte.

Schlier beantragte ohne Einbeziehung des Urteils vom 21. Januar eine Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 20 Euro. Richter Schulte verurteilte den Angeklagten zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro und führte aus, dass im Zeugenstand die Freundschaft aufhöre und die Wahrheit gesagt werden müsse.

von Helga Peter

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