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An den Themen-Tischen wird Klartext geredet

Podiumsdiskussion An den Themen-Tischen wird Klartext geredet

Viel Bewegung gab es bei der Wahlveranstaltung von „Pulse of Europe“ (PoE) in Marburg. Denn die Kandidaten saßen nur zeitweise auf dem Podium.

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Um Europa und die Überwindung der Krise in der EU ging es im Marburger TTZ am Mittwochabend auf Einladung der Bewegung „Pulse of Europe“.

Quelle: Michael Hoffsteter

Marburg. Die etwas andere Veranstaltungsform, die sich das Team von „Pulse of Europe“ Marburg ausgedacht hatte, kam am Mittwochabend gut an, bei Besuchern wie Kandidaten. Im Foyer des Technologie- und Tagungszentrums in Marburg waren fünf große „Themen-Tische“ zusammengestellt worden, die sich mit Schwerpunktthemen rund um Europa und die aktuelle Krise der EU beschäftigten.

Die Themengebiete wie „soziales Europa“, „Für Integration, Toleranz und weniger Lobbyismus“ oder „Vielfältiges Europa“ wurden aus Fragen, Visionen und Wünschen zusammengefasst, die Teilnehmer der sonntäglichen Kundgebungen von „PoE“ auf dem Marktplatz zu Papier gebracht hatten.

Diskussion ohne AfD-Kandidat

Nach einer kurzen Einführungsrunde auf dem Podium ging es für die fünf Direktkandidaten zur Bundestagswahl an jeweils einen Tisch – ins direkte Gespräch mit den Besuchern. Gekommen waren Stefan Heck (CDU), Sören Bartol (SPD), Rainer Flohrschütz (Grüne), Elisabeth Kula (Linke) und Hanke Bokelmann (FDP). Nicht eingeladen war die AfD. Wie Armin Hedwig von PoE berichtete, habe die AfD anders als die anderen heimischen Parteien nicht auf einen Offenen Brief der Gruppe geantwortet, in dem alle Parteien aufgefordert waren, ihre Vorstellungen von künftiger Europa-Politik zu schildern.

Daraufhin verzichtete man auf die Einladung eines AfD-Kandidaten zur Diskussion, was mancher im Publikum und auf dem Podium bedauerte. Schließlich vertritt die AfD zu Europa und der EU deutlich andere Positionen als die anderen Parteien.

Über die Bedeutung Europas für Deutschland bestand an diesem Abend bei allen Kandidaten Einigkeit. Auch darüber, dass man die friedensstiftende Wirkung eines gemeinsamen Europa und auch die Vorteile der Freizügigkeit für die Bürger noch stärker ins Bewusstsein bringen sollte. Alle Kandidaten sahen etwa die Ausweitung von Austauschprogrammen als identitätsstiftend an.

Differenzen beim Thema Schuldenschnitt für Griechen

Denn, wie ein Diskussionsteilnehmer anmerkte: im Gegensatz zu unserem Grundgesetz, das die Grundrechte von Menschen in den Vordergrund stelle, merke man den bestehenden europäischen Verträgen bis heute an, dass sie ihre Wurzeln in einer reinen Wirtschaftsunion haben. Vielleicht sei dies auch ein Grund für die Spaltung Europas an Menschenrechtsfragen wie dem Umgang mit Flüchtlingen.

Differenzen wurden vor allem bei zwei Themen deutlich: dem Umgang mit den Fluchtbewegungen und bei der Behandlung von Griechenland. Stefan Heck verteidigte hier die Politik der Bundesregierung, die den Griechen zwar viel abverlange. Er lehnte einen aus dem Publikum geforderten Schuldenschnitt für das Land dennoch ab. Denn dies würde aus seiner Sicht ein falsches Signal für andere Länder setzen, die sich später darauf berufen könnten.

SPD-Mann Bartol geht dagegen davon aus, dass in der nächsten Legislaturperiode ein Schuldenschnitt für Griechenland kommen wird, Kula und die Linken fordern ihn sofort, damit die Griechen überhaupt eine Chance haben, aus der Schuldenspirale herauszukommen. Auch Flohrschütz gab zu bedenken, dass die Entwicklung fatal sei, wenn das Land heute prozentual mehr Schulden habe als vor Beginn der EU-Rettungsbemühungen.

Kula forderte zudem Solidarität mit den jungen Menschen in Südeuropa, die unter dramatischer Arbeitslosigkeit leiden. Es gelte, dieser verlorenen Generation zu helfen – das habe auch etwas mit der Förderung von Akzeptanz für das europäische Modell zu tun.
Auch die jüngste Abschottungspolitik Europas wurde im Publikum sehr kritisch gesehen, vor allem, wenn man die eigenen europäischen Wertemaßstäbe anlege.

Motor Deutschland und Frankreich

Die Positionen der Kandidaten verliefen hier ähnlich wie beim Thema Griechenland. Heck verteidigte die Position, dass, wer im Inneren Europas Grenzen abschaffe, dann zwingend die Außengrenzen schützen müsse, die anderen Kandidaten setzten bei ihrer Argumentation schon vor der Außengrenze an – beim oft menschenunwürdigen Umgang mit den Menschen, die auf der Flucht sind, etwa in Libyen.

Dringenden Handlungsbedarf sahen alle Kandidaten bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union. Unstrittig war die Forderung nach einem einflussreicheren Parlament und einer klareren Ausgestaltung der Kompetenzen zwischen Europäischem Rat, der Kommission und dem Europaparlament. Bokelmann plädierte aber auch für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, wo Mitgliedsländer nicht alle Schritte sofort mitgehen müssten. Dass angesichts des Brexit Deutschland und Frankreich die Motoren dieser Reformentwicklung sein müssten, darin waren sich die Kandidaten einig.

Dass die Idee eines vereinten Europa Zukunft hat, wurde an diesem Abend auch im Publikum deutlich. Zufrieden stellten die Organisatoren fest, dass unter den gut 90 Besuchern viele junge Menschen waren. Bei den regelmäßigen Kundgebungen waren es bisher vorwiegend ältere Teilnehmer, die die europäische Fahne hochhielten.

  • Die nächsten Treffen von „Pulse of Europe“ auf dem Marburger Marktplatz finden am 3., 10. und 17. September statt – jeweils um 14 Uhr.

von Michael Agricola

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