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„Wollen, dass das Thema Strom jetzt angegangen wird“

Stromkonzession „Wollen, dass das Thema Strom jetzt angegangen wird“

Aus Weimar war in Sachen Strom und Neuvergabe der Konzession noch nicht so viel zu hören.

Niederweimar. Bürgermeister Volker Muth nannte in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss auch den Grund: „Es hat einfach ewig gedauert, bis Eon ein aussagekräftiges Angebot vorlegte.“

Nach einigen Monaten habe es zwar ein Angebot gegeben, doch sei dieses unvollständig gewesen, so dass es erneut einige Monate dauerte, bis etwas Verwertbares offeriert wurde. Neben dem Eon-Angebot liege der Gemeinde auch eins von den Stadtwerken Marburg vor. Es sei nun angedacht einen neutralen Experten damit zu beauftragen, der die Angebote im Sinne der Gemeinde prüft.

Doch warte man auch dort noch auf ein drittes Angebot, bisher lägen zwei in ihrem Umfang sehr unterschiedliche Angebote von Experten vor, die sich aber auch finanziell sehr unterscheiden. Ein Bewerber verlangt 15.000 Euro, ein zweiter 75.000 Euro, jedoch dann inklusive Verhandlungsführung.

Die Fraktion der Freien Bürgerliste Weimars (FBW) regte per Antrag an, eine parlamentarische Arbeitsgruppe zur Neuvergabe der Stromkonzession zu bilden. Des Weiteren soll der Gemeindevorstand beauftragt werden, eine Analyse und Bewertung der Ausschreibungsergebnisse vorzubereiten und der Arbeitsgruppe vorzulegen. Bürgermeister Muth nannte es „unsinnig“ den Gemeindevorstand damit beauftragen zu wollen, was er schon mache.

Antragsteller Winfried Laucht von der FBW machte deutlich: „Wir wollen dass das Thema Strom jetzt angegangen wird.“ Schließlich hätten sich im Landkreis schon einige Gemeinden entschieden, in Weimar sei noch keine Diskussion angestoßen worden. Er ließ sich durchaus darauf ein, auf die parlamentarische Arbeitsgruppe zugunsten des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses zu verzichten, in dem das Thema sowieso behandelt werden müsse. Das müsse dann aber in Sondersitzungen geschehen, stellte Ausschussvorsitzender Alexander Steiß heraus.

Die SPD zog sich zunächst auf die Position zurück, die Entscheidung nicht mehr mit Macht vor der Kommunalwahl treffen zu wollen. Die Nachfragen von Ausschussmitglied Ansgar Kreiker von den Grünen machten jedenfalls deutlich, dass die Diskussion in Weimar auch fachtechnisch noch ganz am Anfang steht.

Neben der FBW werden nun auch die Weimarer Grünen aktiv. Sie laden am Freitag, 5. November, ab 20 Uhr alle Bürger in das Bürgerhaus Niederweimar zu einem Informationsabend zum Thema Konzessionsvergabe und einer möglichen Rekommunalisierung des Stromnetzes ein. Als Referent spricht Michael Meinel, Beigeordneter der Gemeinde Lahntal, die sich bereits für eine Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Marburg entschieden hat.

von Götz Schaub

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