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Widerspruch wird knapp stattgegeben

Parlament Fronhausen Widerspruch wird knapp stattgegeben

16 von 23 Gemeindevertretern oblag es am Donnerstagabend, über den Widerspruch des Gemeindevorstandes zu entscheiden. Sieben wollten den Beitritt aufrecht halten, neun sprachen sich dagegen aus.

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Rund 50 Zuschauer waren am Donnerstag zur Gemeindevertretersitzung im Bürgerhaus Fronhausen gekommen.

Quelle: Götz Schaub

Fronhausen. Am Ende gab dann doch eine gewisse Fraktionsdisziplin den Ausschlag. Alle sechs an der Sitzung teilnehmenden SPD-Mitglieder stimmten für die Annahme des Widerspruchs des Gemeindevorstandes zum Bioenergiegenossenschaftsbeitritt der Gemeinde, alle sechs CDU-Mitglieder dagegen.

Von den vier Fraktionsmitgliedern der Bürger für Fronhausen stimmten drei mit der SPD, nur ein Mitglied mit der CDU. Damit war das Thema nach einem Jahr bis auf Weiteres erst einmal durch. Bei sieben nicht erschienenen Parlamentsmitgliedern hätte es leicht auch zu einem anderen Ergebnis kommen können. Klaus Bork von der SPD sagte, auch vor dem Hintergrund, dass unter den 50 Zuschauern der Sitzung viele auch wegen dieses Tagesordnungspunkts gekommen waren, dass für die Bioenergiegenossenschaft die Tür noch lange nicht zu sei. Sobald es verlässliche Daten für einen wirtschaftlichen Anschluss des Bürgerhauses Fronhausen an das Nahwärmenetz gebe, könne man sofort wieder über einen Beitritt der Kommune reden. Doch jetzt müsse erst einmal zur Kenntnis genommen werden, dass der von der Gemeinde Fronhausen beauftragte Experte nicht nur die Wirtschaftlichkeit des Anschlusses negativ beschieden habe, sondern auch vor einem Beitritt warne, weil die Gesamtwirtschaftlichkeit der Genossenschaft in Zweifel zu ziehen sei. Darauf müsse man sich als Gemeindevertreter verlassen, sagte Bork wie kurz zuvor schon der SPD-Fraktionsvorsitzende Günter Majewski, der genau damit auch die Geschlossenheit innerhalb der SPD-Fraktion begründete.

Die Bioenergiegenossenschaft hatte kurz vor der Sitzung in kleiner Zusammenkunft die Veröffentlichung des Bürgermeisters über die Bioenergiegenossenschaft im amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde als „Rufmord“ und geschäftsschädigende Einlassung verurteilt. Die CDU warb während der Sitzung noch einmal eindringlich für zwei getrennte Abstimmungen. „Vielleicht steht die Wirtschaftlichkeit des Anschlusses des Bürgerhauses ja derzeit tatsächlich auf der Kippe“, sagte Unions-Fraktionschef Heiner Pfeffer, „aber dennoch wird die Bioenergiegenossenschaft ihren Weg machen und es wäre schön, wenn wir mit dem Beitritt zur Genossenschaft zeigen würden, dass die Gemeinde da mit im Boot sitzt.“

Steffen Weber, der nun ganz offiziell den Fraktionsvorsitz der „Bürger für Fronhausen“ übernommen hat, hielt es mit Majewski und Bork: „Der Experte gibt nach Sichtung der Antwort der Bioenergiegenossenschaft auf den eingeforderten Fragenkatalog eine eindeutige Empfehlung ab. Wir vertrauen ihm.“ Lediglich Claudia Schnabel wich mit ihrer Meinung von der Fraktion ab.

n In eigener Sache: Im OP-Vorbericht zu diesem Tagesordnungspunkt der Fronhäuser Gemeindevertretersitzung, erschienen am Donnerstag, wurde der Leserschaft mitgeteilt, dass Bürgermeister Reinhold Weber Fragen der OP unbeantwortet ließ. Dies war nicht der Fall.

Die per E-Mail geschickte Antwort wurde zeitlich korrekt auch an die richtige Adresse geschickt, wurde aber nicht angenommen, weil der Anhang mit mehr als 20 MB zu groß für das Postfach war. So wurde die Mail als nicht zuzusenden zurückgeschickt, was wiederum Reinhold Weber erst am Abend auffiel. So wurden beide Seiten in diesem Fall Opfer der Technik.

von Götz Schaub

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