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Südkreis „Schön auf dem Boden bleiben“
Landkreis Südkreis „Schön auf dem Boden bleiben“
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00:20 17.11.2015
Der Schlüssel zum Erfolg: „Es kommt auf die Summe der richtigen Entscheidungen an“, sagt Ebsdorfergrund-Bürgermeister Andreas Schulz. Der Haushalt 2016 ist in seiner Gemeinde wiederum ausgeglichen und sieht Investitionen von fast 7,8 Millionen Euro vor. Quelle: Carina Becker
Dreihausen

Somit erwirtschaftete die Gemeinde in 23 Jahren ein Gesamtplus von 14,9 Millionen Euro – und zwar in Zeiten, in denen es für viele anderen Kommunen fast schon kontinuierlich bergab ging in finanzieller Sicht. Die Zinsbelastung in Ebsdorfergrund liegt bei noch knapp 60.000 Euro im Jahr, 1994 waren es 430.000 Euro. Über sein Erfolgsrezept, „die Summe der richtigen Entscheidungen“, referierte Schulz vor Kurzem bei einer Veranstaltung des Landesrechnungshofs vor anderen Kämmerern – als ein Bürgermeister, der seine Gemeinde aus den Schulden herausgeführt hat und sich nun über ausgeglichene und genehmigungsfreie Haushalte freuen kann.

So verfügt Ebsdorfergrund nach der aktuellen Planung zum Jahresanfang über ein Guthaben von über 7,1 Millionen Euro bei Verbindlichkeiten von 3,1 Millionen Euro. „Die Handlungsspielräume, die wir uns erarbeitet haben, müssen wir für die Zukunft klug einsetzen“, sagte Schulz gestern Abend vor den Gemeindevertretern, denen er den Haushaltsentwurf vorstellte. „Wir wollen schön auf dem Boden bleiben.“

Investitionen von fast 7,2 Millionen Euro

Inklusive der Verpflichtungsermächtigungen für 2017 sieht der Haushalt Investitionen von fast 7,8 Millionen Euro vor – mit fast 880.000 Euro machen Dorferneuerung und andere Vorhaben in Ebsdorf, Roßberg und Wittelsberg den Löwenanteil aus. Gefolgt vom Feuerwehrwesen, das 468.000 Euro bekommt, und der Kinderbetreuung, für die 460.000 Euro bereitstehen (Investitionen im Einzelnen – siehe unten). Zur Finanzierung solche großer Vorhaben wie etwa des Musikergartens in Ebsdorf (siehe Artikel unten) will Schulz 2,5 Millionen Euro durch das Ausschöpfen von Fördermitteln in die Gemeinde holen.

Der Ergebnishaushalt für Ebsdorfergrund schließt mit einem Rekordvolumen von mehr als 15 Millionen Euro ab und erwirtschaftet einen Überschuss von gut 5.000 Euro. Darin vorgesehen ist eine Senkung der Abwassergebühren um 0,30 Euro pro Kubikmeter – „damit entlasten wir eine vierköpfige Familie um etwa 45 Euro im Jahr“, sagte Schulz. „Den Menschen in der Gemeinde etwas zurückgeben für ihre ehrenamtliche Beteiligung und ihr Mitwirken bei vielen Projekten“, wie der Bürgermeister es formuliert, will die Gemeinde durch einen „Grundgeld“-Gutschein über je 15 Euro, den alle Einwohner erhalten.

Anreizsystem für die Unterbringung von Flüchtlingen

Schulz hält weiterhin an unterdurchschnittlichen Grundsteuerhebesätzen fest: 315 Prozentpunkte sind es bei der Grundsteuer A und 325 Prozentpunkte bei der Grundsteuer B. Obwohl die Gemeinde im Kommunalen Finanzausgleich so veranschlagt wird, als würde sie die Nivellierungssätze des Landes von 332 und 325 Prozentpunkten erheben. „Das kostet uns 150.000 Euro, aber wir wollen uns das leisten, damit wir die Bürger nicht stärker belasten müssen.“
Ebenso verhält es sich bei den Straßenbeiträgen, auf deren Erhebung Ebsdorfergrund als kreisweit einzige Kommune verzichtet. Was die Gemeinde sich noch leistet: ein kreisweit einmaliges Anreizsystem für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Bürger, die Wohnungen anbieten, bekommen finanzielle Unterstützung von der Kommune – 1200 Euro, wenn sie fünf Menschen im Durchschnitt eines Jahres unterbringen, 2500 Euro bei zehn Menschen und 4200 Euro bei 15 Menschen.
Für Zufriedenheit soll auch die hohe Quote der erfüllten Ortsbeiratswünsche sorgen. Sie liegt laut Schulz bei gut 91 Prozent. 62 Vorhaben, die aus den Ortsteilen angemeldet wurden, setzt die Gemeinde 2016 um.

Schulz sprach in seiner Haushaltsrede auch über den neuen Kommunalen Finanzausgleich, der sich in Ebsdorfergrund fast als „Nullsummenspiel“ auswirke, „immerhin ergeben sich Verbesserungen im Vergleich zu 2015 um knapp 111000 Euro“.

Investitionen

Das steckt drin im Haushalt 2016 in der Gemeinde Ebsdorfergrund – die größten Investitionen und einige Beispiele für kleinere Ausgaben im kommenden Jahr:

- Erweiterung Kita Beltershausen-Frauenberg um zwei Gruppen: 450.000 Euro
- Musiker-Garten Ebsdorf: 450.000 Euro
- Dach- und Fassadenerneuerung im Grundbad: 300.000 Euro
- Straßensanierung: 338.000 Euro
- Freiflächenoase Roßberg: 275.000 Euro
- Anbau Feuerwehr-Gerätehaus Dreihausen: 225.000 Euro
- Anbau Feuerwehr-Gerätehaus Hachborn: 155.000 Euro
- Dorferneuerung Wittelsberg: 154.000 Euro
- Ersatzbeschaffung Mäher mit Kehrmaschine: 120.000 Euro
- Erneuerung Hirtenwiesenstraße inklusive Gehwege: 85.000 Euro
- Fahrzeug TSF-W für Feuerwehr Beltershausen-Frauenberg: 75.000 Euro
- Deckensicherheitsnetz Mehrzweckhalle Wittelsberg: 70.000 Euro
- Rückkauf Baugebiet Roßberg: 50.000 Euro
- Löschteich Leidenhofen: 50.000 Euro
- Kosten für Flurbereinigung: 40.000 Euro
- Erneuerung Kinderspielplätze: 25.000 Euro
- Notstromanlage Mehrzweckhalle Rauischholzhausen: 16.000 Euro
- Stromgeräte und Spinde für Feuerwehr Rauischholzhausen: 13.000 Euro
- Investitionen in die EDV der Verwaltung: 13.000 Euro
- Ersatzbeschaffung Transporter Servicehof: 10.000 Euro
- Grundhafte Sanierung Holzweg Rauischholzhausen: 10.000 Euro

von Carina Becker