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Rückhalt für die Zeiteninsel und den Bürgerbus

Sitzung in Niederweimar Rückhalt für die Zeiteninsel und den Bürgerbus

Abgesehen von der Überraschung zum Tagesordnungspunkt „Stromkonzession“ verlief die Sitzung am Donnerstagabend sehr harmonisch und ergiebig.

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Weimars Bürgermeister Peter Eidam (links) ehrte Gemeindevorstandsmitglied Kurt Wenz für 40 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit. Parlamentschef Kurt Barth gratulierte.

Quelle: Götz Schaub

Niederweimar. Das Projekt „Zeitenisel“ bei Argenstein genießt mittlerweile eine uneingeschränkte Unterstützung des Weimarer Parlaments. Entsprechend schnell und unkompliziert entschieden die Gemeindevertreter die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des dazugehörenden Bebauungsplanes. Auch die Idee und das Engagement der Fahrer des Bürgerbusses wurde dahingehend gewürdigt, dass die Parlamentarier die Testphase über die Wintermonate ausweiteten Die Freie Bürgerliste Weimar wollte zwar lieber einen Test unter Realbedingungen, will heißen, dass die Nutzer auch einen üblichen Fahrpreis bezahlen, doch lehnten die übrigen Parteien dies ab.

PD-Fraktionschef Stephan Wenz gab zu bedenken, dass sich bei Einführung eines Fahrpreises zwingend die Betriebsform ändern müsse. Über die Zukunft der Betriebsform wolle man sich aber rechtzeitig im nächsten Jahr kümmern. Die Freie Bürgerliste stimmte anschließend auch für die Verlängerung der Testphase unter den gewohnten Bedingungen, um auch ihre Unterstützung für das Projekt zu verdeutlichen. Als die SPD einen Antrag zur Einrichtung eines Solarkatasters für das Gemeindegebiet stellte, konnte Bürgermeister Peter Eidam mitteilen, dass ein solches schon in Arbeit ist – und das kostenfrei für die Gemeinde. Als nördlichste Gemeinde konnte sich Weimar einem Pilotprojekt der FH Frankfurt anschließen. „Bis Februar 2012 werden uns die Ergebnisse mitgeteilt“, informierte Eidam. Die SPD zog daraufhin ihren Antrag zurück.Die Grünen brachten einen Antrag zum Thema Windkraft in Weimar ein. Danach soll der Gemeindevorstand beauftragt werden, zu prüfen, „wo innerhalb der Gemeinde Weimar Windkraftanlagen wirtschaftlich errichtet werden könnten und unter welchen Voraussetzungen der Anteil der erneuerbaren Energien durch Windkraft verbessert werden kann“. Ohne großartige Aussprache wurde dieser Antrag beschlossen. Allerdings gab es auch zwei Gegenstimmen. Zum einen stimmte der einzige FDP-Mann im Parlament dagegen, zum anderen der Chef der Freien Bürgerliste Weimar. Auf Initiative der SPD sollen in Bürgerhäusern Merkblätter zum Thema Senken des Energieverbrauchs ausgelegt werden. CDU-Mann Heijo Hoß meinte, dass man gleich die Feuerwehrgerätehäuser mit berücksichtigen könne. Letztendlich kam man überein, Merkblätter in allen öffentlichen Liegenschaften auszulegen und an die Bürger zu verteilen.

von Götz Schaub

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