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Niederweimar soll weiter wachsen

Aus der Politik Niederweimar soll weiter wachsen

Die Weimarer SPD-Fraktion ist enttäuscht. Sie hätte sich vor dem Aufstellungsbeschluss für den zweiten Bauabschnitt im Neubaugebiet in Niederweimar ein Konzept zur Dorfentwicklung gewünscht.

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Noch sind nicht alle Häuser im ersten Bauabschnitt fertiggestellt, doch sind dort keine Grundstücke mehr zu haben. Nun soll der zweite Bauabschnitt vorbereitet werden.Foto: Götz Schaub

Niederweimar. „Wir beschließen jetzt den zweiten Bauabschnitt, obwohl ein entsprechender Prüfantrag der CDU zu diesem Thema noch gar nicht beantwortet wurde“, sagte SPD-Mann Jürgen Rabenau. Das sah die CDU ganz anders. „Dass wir heute den Aufstellungsbeschluss zum zweiten Bauab­schnitt beschließen, ist doch Antwort genug“, befand CDU-Fraktionsvorsitzender Jost Kisslinger. Dann sagte er weiter: „Niederweimar ist ein Ort mit intakter Infrastruktur und wird nachgefragt. Dem sollten wir Rechnung tragen.“

„Wir werben mit Familienfreundlichkeit. Dann brauchen wir aber auch entsprechende Voraussetzungen“, hielt Andreas Kaletsch von der SPD dagegen. Denn: „Was wollen wir den neuen Familien sagen, wenn der Kindergarten schon jetzt nicht alle Kinder aus Niederweimar aufnehmen kann?“ Für Rabenau und Kaletsch ist klar, es bedarf eines Gesamtkonzeptes, ehe der Ort erweitert wird. „Wir verschließen uns ja nicht der Erweiterung“, machte Rabenau deutlich. Kisslinger dazu: „Die Gemeinde kann sich nur entwickeln, wenn sie so reagiert, wie es gewünscht wird.“ Damit spielte er darauf an, dass bereits jetzt 30 Anfragen für Grund­stücke des zweiten Bauabschnitt vorliegen. „Das ist eine große Chance, Neubürger zu gewinnen. Wer speziell für Niederweimar nachfragt, der will auch genau dort wohnen; und deshalb sollten wir den zweiten Bauabschnitt auf den Weg bringen“, so der Christdemokrat. Unterstützung erhielt er aus den Reihen der Grünen und der freien Bürgerliste Weimar.

Hans Jacob Heuser (FBW) sagte: „Als wir uns 2003 für das Baugebiet entschieden haben, stand doch schon fest, dass es einen zweiten Bauabschnitt geben würde.“ Lydia Schneider von den Grünen gab zu bedenken, dass es sicherlich auch Häuser am Weinberg zu kaufen gebe, doch seien die Preise viel zu hoch angesetzt für Häuser, die keinesfalls dem modernen Stand der Technik entsprechen. Junge Familien könnten es sich zumeist nicht leisten, teure Häuser zu kaufen, um die dann auch noch nach modernen energetischen Gesichtspunkten zu sanieren. Es sei kaum machbar, mit einem Konzept aufzuwarten, weil sich leerstehende Häuser und Bau­lücken-Grundstücke nicht im Besitz der Gemeinde befinden. „So machen die Bürger, was sie wollen, die Gemeinde kann darauf keinen Einfluss nehmen.“

SPD scheitert miteiner Vertagung

Die SPD versuchte noch einmal Zeit zu gewinnen und schlug eine Vertagung der Abstimmung vor, um grundlegende Dinge wie das Kindergarten-Kapazitätsproblem zu besprechen. Dieser Antrag wurde mit sieben Ja-Stimmen, neun Nein-Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Anschließend sorgten zehn Gemeindevertreter dafür, dass der zweite Bauabschnitt auf den Weg gebracht wird, sechs stimmten dagegen, zwei enthielten sich.

So oder so ist es aber auch den „Ja-Sagern“ bewusst, dass sich in Sachen Kindergarten etwas tun muss. So positionierte sich auch Bürgermeister Peter Eidam: „Wir müssen reagieren. Bei den Anfragen wird ganz konkret der Rote Weg nachgefragt. Und der zweite Bauabschnitt war ja auch geplant. Aber ich verstehe auch die Einwände. Wir werden über den Kindergarten und auch über die Energieversorgung im Neubaugebiet sprechen.“ Im SPD-Konzept wurde unter anderem auch die Frage nach der Wärmeversorgung etwa durch ein Blockheizkraftwerk aufgeworfen.

n Nach der Debatte um den zweiten Bauabschnitt - den wie gesagt eigentlich alle wollen, nur unter verschiedenen Voraussetzungen - stellte die SPD noch einmal einen Antrag zur Erstellung eines Bebauungs­konzepts für die Gesamtgemeinde. Dabei ging es um die Themenschwerpunkte „Erhalt und Stärkung der alten Ortskerne“, „Erfassung und Vermarktung vorhandener Baulücken“, „Umsetzung der in Entwurfsform vorliegenden Förderrichtlinien zur Nutzung von Gebäudeleerstand und Baulücken in der Gemeinde“ und schließlich um den zweiten Bauabschnitt „Am roten Weg“ in Niederweimar und die gemeinschaftliche Nutzung erneuerbarer Energieformen.

SPD-Mann Rolf Hintermeier gab dazu eine sehr ausführliche, schon fast ins Detail gehende Begründung ab. Doch auch hier zeichnete sich ab, dass die Mehrheit der Gemeindevertreter die Ansicht vertrat, dass ein Konzept nicht greifen könne, weil die Gemeinde keinen Einfluss auf die Besitzer von leerstehenden Häusern oder Besitzer von Baulücken-Grundstücken nehmen könne. „Der Antrag ist gut gemeint, aber nutzlos. Je weniger wertvoll der Antrag ist, desto länger ist seine Begründung“, kommentierte Christdemokrat Dr. Christian Dittrich.

Rabenau blieb unbeirrt: „Nur durch ein Konzept können Fehler vermieden werden, die später nur schwer zu korrigieren sind. Wir sollten versuchen, zu gestalten, statt nur zu verwalten. Wir sind eigentlich nur immer am Reagieren, niemals am Agieren.“ Aber auch die Grünen blieben bei ihrer Linie. Lydia Schneider: „Was von der SPD als großer Wurf gedacht war, ist einfach nicht umzusetzen.“

von Götz Schaub

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