Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Südkreis „Nicht gerade auf Rosen gebettet“
Landkreis Südkreis „Nicht gerade auf Rosen gebettet“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:00 20.12.2012
Weimar

Im Weimarer Haushalt klafft ein Loch - fast 700000 Euro fehlen der Gemeinde. „Seit 2009 weist unser Haushalt nunmehr ein Defizit aus“, sagte Bürgermeister Peter Eidam und weist darauf hin, dass es wenigstens das bislang geringste Defizit der Gemeinde in den vergangenen Jahren ist. Das ist aus Sicht des Kämmerers ein erstes positives Signal - „es geht aufwärts in Richtung Haushalts-Konsolidierung, wenn nicht durch übergeordnete Einschränkungen im gleichen Moment für unsere Kommune wieder Ernüchterung eintreten würde“, sagte Eidam. Durch die Erhöhung der Kreisumlage im vergangenen Jahr auf 58 Prozent musste die Gemeinde einschließlich der Schulumlage Mehrbelastungen von 243000 Euro schultern im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt zahlte Weimar knapp 3,5 Millionen Euro an Kreis- und Schulumlage an den Landkreis.

In Verbindung mit weiteren Umlageveränderungen und geringeren Schlüsselzuweisungen muss Weimar einen Mehraufwand in Höhe von fast 427000 Euro schultern.

„Ein knappe halbe Million Euro steht uns damit im Vergleich zum Vorjahr nicht mehr zur Verfügung und belastet damit unsere Liquidität erheblich“, stellte Eidam fest. In Richtung Landrat gewandt wies er darauf hin, dass der Kreis dank seines Haushalts-Überschusses von 4,6 Millionen rein theoretisch die Möglichkeit hätte, die Grundlagen für die Umlagenerhöhung für die Kommunen nach unten anzupassen. „Damit würde er auch zu unserer Haushaltsentlastung beitragen, doch wie schon in den Vorjahren wird das sicherlich unser Wunschdenken bleiben“, kritisierte Eidam. Doch letztlich nutze alles Jammern nichts - die Fakten zählten.

Eidam informierte, dass knapp 338000 Euro zur Sanierung der Kanäle für 2013 bereitstehen. Und er vermeldete erfreut, dass sich für die Bürger eine Entlastung bei den Müllgebühren ergibt. Geplant sei eine Gebührensenkung um fast 12 Prozent - das sind fast 53000 Euro, die die Privathaushalte in Weimar nicht aufbringen müssen. Im Finanzplan 2013 hat der Kämmerer trotz erheblich angespannter Haushaltslage einige Investitionen vorgesehen. Dazu gehören 150000 Euro für die Weiterentwicklung des Großprojektes Zeiteninsel Argenstein mit einem Landeszuschuss von 135000 Euro, 80000 Euro für die Dorferneuerung in Allna, 73000 Euro für den Straßenbau Obergasse in Oberweimar mit Anliegerbeiträgen von 32000 Euro und Investitionen in die Bürgerhäuser in Höhe von 33000 Euro. Die Beteiligung an der Breitbandgesellschaft Marburg-Biedenkopf schlägt im Haushalt mit 34500 Euro zu Buche.

Aufgrund des neueren Fehlbetrags muss Weimar auch für 2013 ein Haushaltssicherungskonzept erstellen und beschließen - alle Gemeindevertreter sind aufgefordert, Vorschläge für einen Ausgleich des Ergebnishaushaltes vorzulegen. „Hier kann ich Sie nur alle um aktive Mitarbeit bitten um nachhaltig positive Strategien und Alternativen zu entwickeln“, wandte sich Eidam ans Parlament und die Ortsbeiräte. Der Ernst der finanziellen Lage müsse stärker ins Bewusstsein rücken, mahnte Eidam und übte generelle Kritik an der Finanzausstattung der Kommunen, denen immer mehr Aufgaben übertragen würden.

„Der Ausblick auf unsere kommunale Zukunft ist derzeit, abgesehen von den Stacheln, nicht gerade auf Rosen gebettet“, sagte Eidam. Wie die Kommune künftig ihren Pflichtaufgaben nachkommen könne, sei unklar. „Wir werden hier in Weimar die Hoffnung auf bessere Zeiten trotzdem nicht verlieren“, sagte Eidam. Der größte Trost: Die Gemeinde sei infrastrukturell gut aufgestellt.

von Carina Becker

Es war ein Fest, das bis in die Morgenstunden andauerte - mit 250 Gästen und einem überglücklichen Andreas Schulz. Die Gemeinde Ebsdorfergrund spendierte ihrem Bürgermeister die Feier.

20.12.2012

Glück im Unglück hatte eine junge Autofahrerin gestern Morgen gegen 9.50 Uhr auf ihrer Fahrt nach Marburg.

20.12.2012

3,4 Millionen Euro stehen für Rauischholzhausen, Wittelsberg und Roßdorf zur Verfügung. Hinter dem schwer greifbaren Begriff Flurbereinigung verbirgt sich dabei ein landwirtschaftliches Großprojekt.

19.12.2012